Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Strafanstaltsbeamte 655 versieht an denjenigen Orten, welche Sitz eines Anstalt), bei der Gefängnisverwaltung des JM. Landgerichts oder einer auswärtigen Straf= die Stellen der Gesängnisinspektoren und In- kammer und eines Staatsanwalts sind, der spektionsassistenten mindestens#ur Hälfte, der Ge- Erste Staatsanwalt, welchen im letzteren Falle fängnisoberaufseher, Gefangenaufseher, Haus- regelmäßig der Staatsanwalt vertritt, an ande= väter, Maschinenmeister, Gasmeister, Werkmei- ren Orten der Amtsrichter, bei einem mit mehre- ster, Küchenmeister, Wasch= und Bademeister ren Richtern besetzten Amtsgerichte, sofern nicht (Bewerbungsstelle: der Oberlandesgerichtspräsi- eine andere Anordnung getroffen ist, der auf= dent und der Oberstaatsanwalt des Bezirkes) — sichtführende Richter. Als Gefängnisvorsteher Verzeichnis vom 31. Ott. 1908 (M.l. 193) unter sind die Amtsrichter Verwaltungsbeamte und VI und VII; vgl. jedoch auch Nr. I daselbst an die Vorschriften und Weisungen der Auf- über die bei sämtlichen Verwaltungen vorbe- sichtsbehörden gebunden. Für einzelne Gefäng= haltenen Stellen. Wegen der Natur des Dienst- nisse von großem Umfange können vom JIM. verhältnisses der Anwärter für Gefängnis- besondere Beamte als Vorsteher angestellt wer= inspektorstellen s. die Vf. des JM. und des den. Dies ist geschehen bei den besonderen Ge= Md J. vom 10. März 1908 (JMl. 185). Die fängnissen mit Ausschluß des unter dem Ersten Direktoren und Inspektoren bei den Straf- Staatsanwalt stehenden Gerichtsgefängnisses in anstalten und größeren Gefängnissen der inne- Frankfurt a. M. Die besonderen Vorsteher ren Verwaltung sind zum Tragen der Amts- führen die Amtsbezeichnung Direktor. Der uniform berechtigt, aber nicht verpflichtet; die Vorsteher führt die Aufsicht über sämtliche bei Unterbeamten sind verpflichtet, im Dienste Uni- dem Gefängnis angestellte Beamten und leitet sorm zu tragen (Dienstordnung vom 14. Nov. die Verwaltung des Gesängnisses. Die Ge- schäfte des Gefängnisinspettors werden entweder durch einen ausschließlich zu diesem Dienst an- gestellten Beamten (Inspektor, Inspettions- assitent) oder durch einen von den Vorstands- beamten des Oberlandesgerichts zu bestellenden Bureaubeamten des Amtsgerichts versehen. Diese Geschäfte bestimmt § 13 der Gefängnisordnung für die Justizuverwaltung vom 21. Dez. 18298 näher. Der Dienst des Gefangenaufsehers wird durch besondere hierzu angestellte Beamte (Aufseher, Oberausfseher, Hausväter usw.) oder durch Ge- richtsdiener wahrgenommen. In größeren Ge- sängnissen mit besonderen Abteilungen für weib- liche Gefangene wird die Aufssicht über diese aus- schließlich, in ktleineren Gesängnissen, soweit tun- lich, Gefangenaufseherinnen übertragen. Über die Obliegenheiten des Gefangenaufsehers ver- hält sich der § 15 a. a. O. Die Anstellung der Beamten, welche bei den landgerichtlichen und amtsgerichtlichen Gefängnissen für den Ge- fängnisdienst ausschließlich bestimmt sind, er- folgt durch den Oberlandesgerichtspräsidenten und den Oberstaatsanwalt gemeinschaftlich. den besonderen Gefängnissen ist die Ernennung der Direktoren und Geistlichen dem IM. vor- behalten, die übrigen Beamten werden von dem Oberstaatsanwalt ernannt. Vglgl. Justizauf- sicht. III. Für alle Strafanstalten und Gefängnisse gilt, daß die Stellen der Direktoren und In- spektoren vorzugsweise mit solchen Offizieren zu besetzen sind, denen die Aussicht auf Anstellung im Zivildienste verliehen ist. Den Militäran- wärtern (s. d.) und Inhabern des Anstellungs- scheins sind vorbehalten, teilweise jedoch nur im Wege des Aufrückens oder der Beförderung zu- gänglich, bei den Strafanstalten und Gefäng- nissen des Md J. die Stellen der Inspektoren, Setretäre und Bureauhilfsarbeiter mindestens zur Hälfte (Bewerbungsstelle: Minister des In- nern), der Oberaufseher und Aufseher, sämt- lich, jedoch unter Ausschluß derjenigen Stellen, in denen Beamte zu technischen Dienstleistungen und zur Leitung oder Beaufsichtigung von hand- werksmäßiger Arbeit verwendet werden (Be- werbungsstelle: der Vorsteher der betreffenden der Staatsanwaltschaft oder Beir 1902 § 61). Die ausschließlich im Gefängnis- dienste der Justizverwaltung angestellten In- spektionsbeamten sowie die Gefsangenaufseher bhaben im Dienste stets die vorgeschriebene Diensttleidung zu tragen (Gefängnisordnung wvom 21. Dez. 1898 §sS 13, 16). HUV. Ten Beamten ist bei Ausübung des Dienstes der Gebrauch der ihnen anvertrauten Hieb= und Schußwassen gestattet: a) wenn ent- mweder ein Angriff auf ihre Person oder auf ndere erfolgt oder sie oder andere mit einem solchen bedroht werden; b) wenn ein Gefan- gener in den Besitz eines Werlzeuges, welches zu ge fährlichen Angrifsen dienen kann, sich gesetzt hat und der Aufforderung, solches ab- zulegen, nicht nachkommt; c) wenn Gefangene sich zusammenrotten und mit vereinten Kräften einen Ausbruch unternehmen, die Anstalts- beamten oder die mit der Beaussichtigung Be- auftragten angreisen, ihnen Widerstand leisten oader sie zu Handlungen oder Unterlassungen zu nötigen suchen; d) wenn ein Gefangener sich der Crgreifung bei versuchter Flucht tätlich oder durch gesährliche Drohungen widersetzt oder auf ergangene wiederholte Aufforderung von dem Fluchtversuche nicht abläßt. Von den Maffen darf nur insoweit Gebrauch gemacht werden, als es zur Unterdrückung der Menterei, zur Verhinderung des Fluchtversuchs, zur Abwehr des Angriffs oder zur Überwindung des Wider- standes erforderlich ist. Von der Schußwaffe darf mit Ausnahme des Falles, daß es sich um die Abwehr eines unmittelbaren Angriffs auf die Person handelt, nur nach geschehener er- folgloser Warnung und nur dann Gebrauch ge- macht werden, wenn andere Mittel nicht zum Ziele führen würden. Ob bei einer Meunterei die Schußwaffe anzuwenden ist, bestimmt der Vorsteher oder dessen Stellvertreter. Die Auf- seher bei den außerhalb der Anstalt beschäf- tigten Gesangenen sind außerdem nach § 6 des G. vom 11. April 1854 (GS. 143) befugt, zur Verhinderung der Flucht der Gefangenen nöti- genfalls von ihren Hieb= und Schußwaffen Ge- brauch zu machen. In jedem Falle des Waffen- gebrauchs ist der Sachverhalt sofort festzustellen und der Aufsichtsbehörde, also dem Regierungs- präsidenten, für Berlin dem Polizeipräsidenten,

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