Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

656 Anzeige zu machen, Justizverwaltung dem Oberstaatsanwalte zu berichten (Zirk. von 7. Mai 1894 — MhBl. 84; Dienstordnung vom 141. Nov. 1902 § 46; Gesäng- nisordnung vom 21. Dez. 1898 8§. 22). V. Wegen des Diensteinkommens s. die Be- soldungsordnung (GS. 1909, 352) in den be- tresenden Klassen. bei den Gefängnissen der kommen, Strafantrag — Strafen z. B. bei Zolldefraudationen und Schulversäumnissen (s. die Art. Zoll und Zollwesen X und Schulversäum- nisstrafen I sowie RGSt. 16, 159). a) Die Todesstrafe, theoretisch vielfach be- kämuft und in einigen Staaten, namentlich in Italien, ganz beseitigt, hat nur noch ein sehr be- grenztes Anwendungsgebiet. Im Stes B. ist sie Bei Geburten und Todesfällen, die sich für den vollendeten gewöhnlichen Mord, für den in Pernen p und Gefängnissen ereignen, hat der Vorsteher dafür Sorge zu tragen, daß sie gemäß §8 20, 58 PStG. beamten angeseigt! werden. Kinder, welche eines Mord und Mordversuch gegen den Kaiser oder ôfürsten und nach Eintritt des Kriegs- dem Standes- rechts für einige weitere Verbrechen angedroht. Die Geburt solcher Außerdem ist die Todesstrafe im G. gegen den Vormundes bedürfen, ist verbrecherischen und gemeingefährlichen Ge- ferner dem Vormundschaftsgerichte mitzuteilen. brauch von Sprengstoffen vom 9. Juni 1884 Von Todesfällen ist auch der # behörde und der Wohnorts oder des Heimatsorts des storbenen vom 14. Nov. 1902 § 160; vom 21. Dez. 1898 F 86). Leppmann, Der Gesängnisarzt. Gefängnisordnung Strafvollstreckungs= (RGBl. Polizeibehörde des letzten 28. Juli 1895 (Röl. 425) und im MStM. Ver= für zahlreiche Verletzungen militärischer Piflich- Kenntnis zu geben (Dienstordnung ten im Felde vorgesehen. Sie ist (Ste B. § 13; 61), im G. gegen Sliavenraub vom St P. 8 480) durch Enthauptung (vgl. Scharf- richter) — nach der Kab O. vom 19. Juni 1811 mittels des Beiles, in der Rheinprovinz nach Strafantrag s. Antrag bei strafbaren der Kab O. vom 17. Aug. 1818 und in der Prov. Landlungen. Strafen. 1 Hannover nach dem G. vom 31. . Im weiteren Sinne sind S. alle (Hann## S. 953) mittels des Fallschwerts — in Dez. 1859 Nachteile, die entweder zur Sühne begangenen einem umschlossenen Raum (sog. Intramuran= Unrechts oder zur Verhinderung zukünftigen oder hinrichtung), ausnahmsweise (M Ston. § 14) weiteren Unrechts eintreten. die Vertragsstrafe (s. d.). allein dienen die Exekutiv- strafen, wie es deren z. B. gegenüber den Vor- Beide Zwecke hat durch Erschießen, in den deutschen Schutzgebieten Dem letzteren Zweck auch durch Erhängen zu vollstrecken. oder Ordnungs-= Nach § 485 tPO. und §8 450—452 MStö#O. darf die Vollstreckung erst, nachdem der Inhaber des Be- mündern (s. Vormundschaftsgericht V) gnadigungsrechts erklärt hat, von diesem keinen sowie den Zeugen und Sachverständigen (s. Gebrauch machen zu wollen bzw. nach Erteilung Unge eh orsams st ra f e gegen Zeugen ! der Bestätigungsorder und Anordnung der Straf- und Sachverständige) bei der Zwangs= vollstreckung durch den Gerichtsherrn, und bei vollstrecung zur Erzwingung von Handlungen schwangeren und geisteskranken Personen über- und Unterlassungen und bei der Durchsetzung haupt nicht erfolgen (ogl. Begnadigungg). polizceilicher Verfügungen gibt (s. auch Ord-Wegen der Vollstreckung einer durch Erschießen mungsstrafen). Zu den S. der ersteren zu vollziehenden Todesstrafe s. § 453 MSt. Art gehören besonders die Kriminalstrafen, die und wegen der Enthauptung auf Grund einer früher vielfach Privatstrafen, d. h. an die Ver= militärgerichtlichen Strafurteils § 454 daselbñ. letzten als eine Genugtuung für die erlittene b) Die überwiegende Bedeutung haben im Kränkung zu entrichten waren, jetzt öffentliche jetzigen Strafrechte bei schwereren Delikten die S. sind (s. jedoch III über die Buße). Freiheitsstrafen, bei leichteren daneben die Geld-= I. Die Kriminalstrafen, über deren strafen, die beide wegen ihrer Teilbarkeit sich Grund und Zweck (Abschreckung, Besserung, am besten der verschiedenen Größe der Schuld Sicherung, Vergeltung usw.) theoretisch sehr ge= anpassen lassen. Unter den Freiheits stritten wird, scheiden sich nach den von ihnen strafen nimmt eine besondere Stellung die getroffenen Gütern in Lebens-, Frei-Festungshaft ein. Als bloße Freiheitsent- heits-z, Vermögens= und Ehren, ziehung mit Beaufsichtigung der Beschäftigung strafen. Die Bestimmungen des StE B. hier= und Lebensweise der Gefangenen, die in Fe- über gelten über dieses hinaus in der Weise, daß stungen und anderen dazu bestimmten Räumen in landesgesetzlichen Vorschriften über Materien, welche nicht Gegenstand des Ste#B. sind, nur Gefängnis bis zu zwei Jahren, Haft, Geldstrafe, Einziehung einzelner Gegenstände und die Ein- ziehung öffentlicher Amter angedroht werden darf, und daß nur auf die im StGB. enthaltenen Strafarten erkannt werden darf, wenn aber in Landesgesetzen anstatt der Gesängnis= oder Geldstrafe Forst= oder Gemeindearbeit ange- droht oder nachgelassen ist, es hierbei sein Be- wenden behält (385, 6 El#StB.). Dabei sind unter den Strafarten nicht auch die Höchst= und Mindestsatze des BB. zu verstehen. Soweit landesgesetzliche besondere Strafgesetze in Kraft geblieben oder neue in zulässiger Weise erlassen worden sind (s. den Art. Strafgesetzbuch), konnen daher auch Geldstrafen unter 1 .K vor- 8§.20 Sto B., vollzogen wird, hat sic die Natur einer dem Voll- zuge durch Militärbehörden unterstellten custodia honesta und tommt deshalb bei nicht ehren- rührigen Handlung n, wie Zweilkampf, politischen Delitten usw., zur Anwendung. Sie ist entweder einc lebens längliche oder einc zeitige; der Höchst- betrag der letzteren ist 15 Jahre, ihr Mindest- betrag 1 Tag (StesM#.-# 170. Die übrigen Frei- beits strafen unterscheiden sich durch ihre ver- schicdene Dauer und durch die verschieden strenge Gestaltung ihres Vollzugs. Die Zucht- hausstrase, ebenfalls entweder eine lebens- längliche oder eine zeitige, letztere mit 15 Jahren als Höchst= und ecinem Jahr als Mindestbetrag (Stem#. § 11), ist durch die Bestimmung im wonach da, wo das Gesetz die Wahl zwischen Zuchthaus und Festungehaft gestattet,

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