Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Straßenreinigung — Streitgegenstand 671 ist einem jeden zum Reisen und Fortbringen Posen vom 15. Juli 1907 (GES. 243) über- seiner Sachen gestattet — findet, weil er sich auss nommen ist. der rechtlichen Natur des Weges ergibt, auf alle Straßenreinigung sfs. R * inigung der öffentlichen Wege, mit den aus den Besonder--Wege: Wegeb aulast 1. heiten der einzelnen Arten von Wegen hervor- Straßenschilder. Die Anbringung von S. gehenden Maßgaben, Anwendung (O#. 10, gehört nicht zur Wegebaulast (O##G. 21, 423; 194). Diesen Gemeingebrauch zu schützen, ist 28, 89; 45, 424; Pr VBl. 17, 479). S. Weg e- Sache der Polizeibehörden, und zwar der Wege= baul ost J; JZubehörn ugen der ös genen. polizeibehörde im Rahmen ihrer besonderen lichen Wege; auch Geschäftssprache Aufgaben (s. Wegepolizeibehörde), im und Straßennamen. übrigen der Verkehrspolizei unter den verschiede- Straßen (städtische). Städtische S. sind nen, für die Ordnung des Straßenverkehrs in dieienigen im Bebauungsbereich der Städte Betracht kommenden Gesichtspunkten, wie Ver- # belegenen Wege, welche ihrem Wesen nach hütung von Verkehrsstörungen, Sicherheit, Rein- dazu bestimmt sind, den Häusern, die auf den lichkeit, Bequemlichkeit und Ruhe im Straßen= sich angrenzenden Grundstücken gebaut sind verkehr. Die erforderlichen Bestimmungen er- oder gebaut werden, als notwendiges Kommu- gehen teils in der Form allgemeiner (gesetzlicher nikationsmittel zu dienen und für die Befriedi- oder polizeilicher) Vorschriften, teils in der Form gung des Bedürfnisses der Bewohner an Licht besonderer polizeilicher Verfügungen. Neben der und Luft den nötigen Raum zu schaffen (OV G. Polizeibehörde steht niemandem, namentlich 43, 380; 6 S. 301, 310; 10 S. 305, 306, 308; nicht dem Eigentümer des Wegegrundstücks, ein Pr Bl 10, 51|0). selbständiges Recht zur Wahrnehmung der Inter- Straßenteil (Begriff) s. Straßen= und essen des Verkehrs zu. Nur außerhalb des Rah= Baufluchtliniengesetz III 3. mens des Gemeingebrauchs erfolgende Störun-= Straßen und Plätze (Baufluchtlinien) f. gen kann der Wegeeigentümer mit der privat= Straßen= und Baufluchtlinien- rechtlichen Negatorientlage abweisen, sofern dem gese tz. Störenden nicht ein besonderes Recht zur Seite 94eentaßenunterhaltung s. Straßenher- steht (vgl. Germershausen, Wegerecht, 3. Aufl., stellungskosten (Anliegerbeiträge). Bd. 1 S. 97). Zu den allgemeinen Vorschriften Straßenverzeichnisse. Für die Zwecke der wegepolizeilicher Natur gehören insbesondere die Landesaufnahme und der Statistik wurden bis- zum Zweck des Schutzes der Chausseen ergangenen her auf Grund des ME. vom 28. Mai 1879 gesetzlichen Bestimmungen (vgl. a. a. O. Bd. 1(Zeitschr. für Bauwesen 29, 345), abgeändert S. 568) und zahlreiche provinzielle Gesetze und Ver-J durch ME. vom 9. Sept. 1800. 6. April 1894 und ordnungen sowie die in großer Mannigfaltigkeit 18. Mai 1896, Vexzeichnisse der fertig aus- mit dem Zweck des Schutzes, der Schonung und gebauten oder noch im Ausbau befindlichen Erhaltung der össentlichen Wege erlassenen Chausseen und gebesserten Wege sowie der Polizeiverordnungen (ogl. a. a. O. S. 99). Eisenbahnen, Kleinbahnen und Anderungen an Rein verkehrspolizeilicher Natur sind die all-= den Hauptströmen aufgestellt. Im Interesse der gemeinen und besonderen Vorschriften über die allgemeinen Verwaltung, der Statistik und der Verhütung von Verkehrsstörungen. So § 366 Heeresverwaltung ist durch MV. vom 1. Junie Nr. 9 St G., betr. das Aufstellen, Hinlegen oder 1910 (MBl. 198) unter Aufhebung des Erl. vom Liegenlassen verkehrshindernder Gegenstände auf # 28. Mai 1879, soweit er die Straßenverzeichnisse öffentlichen Wegen, § 19 des Reichspostgesetzes betrifft, und unter Wahrung der gleichmäßigen vom 28. Okt. 1871 (RBl. 347), sowie die auf Durchführung zum 1. Jan. 1911 die Aufstellung das Ausweichen und Uberholen von Fuhrwerken nach der dem Erlaß beigefügten „Anweisung bezüglichen Vorschriften der §§ 26 ff. II, 15 ALst. zur Aufstellung von Straßenver- und die dazu ergangenen besonderen polizeilichen zeichnissen“" und dem ihr als Anlage b Vorschristen (vgl. a. a. O. S. 100). lierwiegend beigegebenen Muster angeordnet worden. Mit verkehrspolizeilicher Natur sind auch die in zahl-i den wegerechtlich mehrfach vorgeschriebenen reichen gesetzlichen, provinziellen. und örtlichen Straßenverzeichnissen haben die S. im obigen Vorschriften, insbesondere in den städtischen Sinne nichts zu tun. S. Wegeverzeich- S. enthaltenen Bestimmungen über Sicherheit, nisse. Reinlichkeit, Bequemlichkeit und Ruhe auf den Streikklausel s. Verdingung unter III. öffentlichen Wegen (vgl. a. a. O. S. 108).] Streiks s. Koalitionsfreiheit. Hierhin gehört namentlich die polizeiliche RegeStreitgegenstand. I. Teils der Gegenstand lung des Verkehrs der Straßenbahnen, Kraft= eines Rechtsstreits schon als solcher, teils sein Wert fahrzeuge und Fahrräder. Ebenso die auf § 37 in Gelde hat in verschiedenen Beziehungen Be- Gew. beruhenden ortspolizeilichen Vorschriften deutung, namentlich einmal für die sachliche über die Unterhaltung des gewerbsmäßigen Zuständigkeit der zur Entscheidung des Rechts- Verkehrs innerhalb der Orte mit Wagen aller streits berufenen Behörde (s. Zuständigkeit 1), Art, Gondeln, Sänften, Pferden und anderen sodann für die Kosten des Verfahrens (s. Ko- Transportmitteln. Schließlich ist zu bemerken,sten) und drittens auch für die Zulässigkeit von daß die Bestimmung in § 4 der Wegeordnung Rechtsmitteln (s. Beschwerde 1 u. II sowie für Westpreußen vom 27. Sept. 1905 (GS. 357), Revision 1). Bei Geldforderungen ist deren wonach dauernde Beschränkungen der öffentlichen streitiger Betrag ohne weiteres der Wert des S., Wege im Interesse der Sicherheit des Verkehrs in allen anderen Fällen ist er vom Gericht zu er- auf den Wegen und ihrer baulichen Unterhaltung mitteln und festzusetzen. Für den Zivilprozeß ist durch Poliz eiverordnung angeordnet werden instruktionell vorgeschrieben, daß in der Klage- können, auch in § 4 der Wegeordnung für schrift der Wert des nicht in einer bestimmten ##

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