Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Streitige Gerichtsbarkeit — Strombauten angesehen. Die ZPO. behandelt die S. in den 88 59—63. Das LVG. hat über sie keine be- sonderen Vorschriften. Es ist aber außer Zweifel, daß sie in dem Verwaltungsstreit- verfahren nach diesem G., und zwar eben- falls in den beiden Formen der notwendigen 673 auf bestimmte Länge zerschnitten, dann in Dampf= kochern unter Druck mit Natronlauge von den die Zellulose überkrustenden Stoffen befreit, dann meist noch mit Chlorkalk gebleicht, mit viel Wasser ausgewaschen und entwässert wird. Sie sind genehmigungspflichtige Anlagen (GewO. und der freiwilligen S. besteht. In einigen § 16; R#üek. vom 20. Juli 1873 — R#Bl. 299). Fällen ist die Anstellung von Klagen gegen mehrere verschiedene Beklagte ausdrücklich vor- geschrieben oder zugelassen, z. B. §§ 47 Abs. 2, 56 Abs. 4, 66 Abs. 2 36.; 3 72 Abs. 2 KA-G.:; O##G. 28, 382; 43, 342. Uber das Vorhandensein einer notwendigen S. im Abgabenverteilungsverfahren s. O G. 32, 11; über deren Nichtvorhandensein zwischen den gemäß § 15 des Fluchtliniengesetzes vom 2. Juli 1875 (GS. 561) zu einem Beitrage herangezoge- nen Miteigentümern eines Grundstücks OV. 145, 85; ebensowenig liegt eine nomwwendige S. bei den zu Anliegerbeiträgen für dieselbe Straße Herangezogenen vor; über die S. bei Wahlen s. OVG. 43, 102. Bei der notwendigen S. gilt auch hier, daß die Wahrung der Fristen, namentlich der Rechtsmittelfristen, durch den einen der Streitgenossen den übrigen nützt. Wegen der Zustellung an Streitgenossen s. #§ 16 Ziff. V des Regul. für das OVG. vom 22. Febr. 1892 (Ml. 133) und Vf. vom 8. Dez. 1905 (HMl. 333) § 16. S. auch Klage II. Kisch, Begriff und Wirkungen der besonderen Streit- genossenschaft:t Lux, Die Notwendigkeit der Streit- nenossenschaft: Schultzenstein, üÜber Kostentragung und Kostenerstattung im Verwaltungsstreitverfahren bei einer Streitgenossenschaft, im Verw Arch. 1, 88t;:;: Meyer, Kostenentscheidung bei Streitgenossenschaften, im Recht 1904, 55. Streitige Gerichtsbarkeit s. Gerichtsbar- keit, sowie Prozeß und Prozeßord- nungen. Streitsachen fs. Gerichtsbarkeit und Verwaltungsstreitverfahren. Streitverfahren s. Berwaltungsstreit- verfahren. Streitverkündung (litis denunciatio) ist die von einer der Parteien eines Zivilprozesses aus- gehende Mitteilung an einen Dritten von dem Schweben des Prozesses, um ihn in den Prozeß hineinzuziehen. Sie kann nach den §§ 72—77 3PO. geschehen an den Regreßberechtigten oder Regreßverpflichteten behufs Nebenintervention mit der Wirkung, daß der Dritte, gleichviel ob er dem Streitverkünder beitritt oder nicht, das Urteil in bestimmtem Maße gegen sich gelten lassen muß, ferner zur Herbeiführung einer Hauptintervention, infolge deren der Streit- verkünder nach Hinterlegung des Betrages aus dem Rechtsstreit entlassen werden kann, und bei der sog. Urheberbenennung ebenfalls zur Herbei- führung des Eintritts eines Dritten an die Stelle der betlagten Partei. Das Verwaltungsstreit- verfahren nach dem LVG. kennt die S. nicht. Es hat als Ersatz die Beiladung (s. d.). Gegenüber einer im Zivilprozeß erfolgten Verkündung des Streites an einen Beamten ist die Erhebung des Konflikts nicht zulässig (OW. 32, 433). Strohdächer (Strohdocken) s. Bedachun- gen. Strohpapierstoffabriken sind Anlagen, in denen das Stroh zunächst auf einer Häckselmaschine v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 2. Aufl. Die Genehmigung erteilt der Kr A. (StA.), in den zu einem Landkreise gehörigen Städten über 10 000 Einw. der Magistrat (3G. § 109). S. auch Techn Anl. (s. d.) Ziff. 30; AusfAnw. z. GewO. vom 1. Mai 1904 (OPMl. 123) Ziff. 16. Die übrigen Papierfabriken sind nicht genehmigungs- pflichtig, auch nicht die Schnellbleichen (s. d.) in ihnen. S. auch Sonntagsruhe im Ge- werbebetriebe IV. Strombaupolizeis. Schiffahrtspolizei. Strombauten. I. S. bezwecken die Herstellung einer einheitlichen, vertieften Stromrinne zwischen unveränderlichen Ufern. Der Entwurf ist ein- heitlich für ein Stromgebiet aufzustellen, nach- dem gründliche Vorarbeiten, namentlich hinsicht- lich Gefälle, Wasserstände, Wassermengen, deren Richtung und Geschwindigkeit stattgefunden haben. Für Regulierungen von Flüssen pflegte der mittlere Wasserstand bestimmend zu sein; für die neueren Arbeiten ist es der ermittelte niedrigste Wasserstand. Die Ausführung ge- schieht in Steinwurf oder, wo solches Material nicht zu angemessenen Preisen zur Verfügung steht, in Faschinenwerk. Die Bauten selbst zer- fallen in Uferschutz= und in Einschrän- kungswerke. An Stellen, an denen zum Schutze der Ufer Berasung, Bepflanzung, Pflaste- rung, Abböschung, Vorlagerung von Steinen vor dem Fuße der Böschung nicht hinreichen, werden besondere Deckwerke, Bohlwerke, massive Mauern errichtet. Einschränkungswerke oder Einbauten werden als dammartige Baukörper, auf der Stromsohle lagernd, vom Ufer aus in das Profil hineingeführt, um übermäßig breite Strecken des Stromes einzuschränken, Strom- spaltungen zu beseitigen oder eine Anderung in der Richtung des Stromes zu erzielen. Je nach der Natur des Stromes oder nach den örtlichen Verhältnissen geschieht der Einbau entweder quer zur Stromrichtung (Buhnen) oder mit ihr gleichlaufend (Parallelwerke). Die Werke werden allgemein so niedrig gehalten, daß alle das Mittelwasser überschreitende, bei den Vorlagen der Buhnen auch niedrigere Wasser- stände über sie hinweggehen können. Von dem stärker befestigten, flach abfallenden Kopfe steigt die Buhne allmählich nach dem Ufer hin, in welches ihre Wurzel tief eingreift. In den ruhigen Wasserflächen, welche nsch zwischen den einzelnen Werken eines Buhnensystems bilden, in den Buhnenfeldern, gelangen die von der Strömung mitgeführten Sinkstoffe zur Ab- lagerung und höhen die Fläche mit der Zeit derart auf, daß sie mit Weiden bepflanzt werden kann. Die Anlandung (s. d.) bildet sich der Regel nach nur teilweise im Anschluß an das Ufer und die Buhne, teilweise in der Mitte des Buhnen- feldes. Zur Beseitigung der verbleibenden Wasserrinnen und Unebenheiten muß das Neu- land weiter befestigt und ausgebildet werden. An Stelle der Weidenpflanzung tritt später die Grasnutzung. Grundschwellen sind Buh- II. 43

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