Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

680 lich des Zolles auf den Artikel gZollstundungs verwiesen werden muß. Insbesondere gilt dies hinsichtlich des Zeitraumes, für den die Stun- dung zu bewilligen ist (3—9 Monate), sowie hin- sichtlich der Frage, ob die Stundung nur gegen Sicherheitsleistung — was die Regel bildet — oder ohne solche zulässig ist. Die für die Stundung maßgebenden Vorschriften sind teils in den einzelnen Steuergesetzen und Aus- führungsvorschriften, teils in der vom BR. er- Sturmwarnungen — Subalternbeamte Verantwortung zur selbständigen Tätigkeit be- rufen. Eine gleiche Verantwortung fällt auch den Rechnungsbeamten (s. Kalkulatoren) insoweit zu, als sie für die Richtigkeit der von ihnen geprüften Zahlen einzustehen haben. II. In der V. vom 7. Febr. 1817 (GS. 61), in welcher die Scheidung der S. von den höheren Beamten zum gesetzgeberischen Ausdruck ge- kommen ist, werden vier Klassen von S. unter- schieden (§ 6 B), und zwar 1. die Subalternen lassenen Zollstundungsordnung vom 11. Jan. der Ministerien (expedierende Sekretäre, Journa- 1906 (Abg 3 Bl. 130) und in der vom FM. er- (listen, Kalkulatoren, Registratoren, Rendanten, lassenen „Reichsabgaben-Stundungsordnung für Kontrolleure, Vorsteher der Kanzleien, welche Preußen“ vom 6. März 1908 (Beil. II zu Nr. 9 mit den Assessoren rangieren (s. auch Ministe- Abg BBl. 1908) enthalten. In letzterer ist nament= rialbeamte); 2, die in der Vorbereitung lich die Art und Weise, wie Sicher= zu dem höheren Verwaltungs= und Justizdienst heit zu leisten ist, das bei der Stundung befindlichen Referendarien (Auskultatoren sind einzuhaltende Verfahren und die Art der mit dem G. vom 6. Mai 1869 — GS. 656 — Einzahlung (Ablösung) oder Einziehung der ge= weggefallen); 3. die Subalternen der Landes- stundeten Beträge geregelt. Hervorgehoben kollegien, sowie die Kanzleisekretäre und Kanz- mag werden, daß an Stelle der Barzahlung listen der Ministerien; 4. Kanzlisten (der Titel Überweisung im Giroverkehr, Hingabe von „Kanzleisekretäre“ ist für die Provinzialbehörden Schecks der Zentralgenossenschaftskasse in Berlin U beseitigt — Kab O. vom 31. Dez. 1825 — G. und der Preuß. Seehandlung, sowie in beschränk= 1826, 1— D IX s. u.) der Landeskollegien. Diese tem Umfange die Anrechnung von Vergütungs= Einteilung ist nicht erschöpfend, indem weder scheinen über Zuckersteuer und Branntweinstener die S. der Kreis= und Lokalbehörden noch und von Branntwein-Kontingentscheinen zu-- die Beamten des Außendienstes Berücksichtigung lässig ist (§ 27 der Reichsabgaben-Stundungs= gefunden haben. Außerdem hat sich die Stellung ordnung f. Preußen). Wegen einiger, die Reichs= der Kanzleibcamten insofern geändert, als die- abgaben-Stundungsordnung abändernder und selben, wie auch aus der Besoldungsordnung (s. d.) ergänzender Erlasse s. Abg 3Bl. 1908, 290; hervorgeht, als eine eigene Beamtenkategorie be- 1909 S. 76, 289, 374, 412; 1910 S. 69, 391, handelt werden, die nur in einzelnen Beziehungen 499, 515; 1911, 38. Die S. der Zölle (Wohnungsgeldzuschüsse, Tagegelder, Umzugs- und der zur Reichskasse fließenden Steuern (vgl. kosten, bei letzteren jedoch nur zum Teil) den S. Reichssteuern) erfolgt auf Rechnung der gleichgestellt, in anderen dagegen mit den Unter- Reichskasse, aber auf Gefahr der preuß. Staats= beamten vereinigt ist, letzteres u. a. bei den etats- kasse, diejenige der Reichsstempelabgabe (und selbste mäßigen Unterstützungssonds. Der in neuerer verständlich ebenso der preuß. Landesstempel-= Zeit für die S. gebrauchte Ausdruckmittlere steuer) für Rechnung und Gefahr der letzteren Kasse.] Beamte begreift die Kanzleibeamten jedenfalls Bei der Reichserbschaftssteuer erfolgt die Stun- dung, dem Wesen dieser Steuer entsprechend, auf Rechnung und Gefahr beider Kassen nach Maßgabe ihrer Beteiligung an deren Ertrage (§ 28 der Reichsabgaben-Stundungsordnung). — Besondere Bestimmungen, die eine beschleunigte Einziehung der gestundeten Beträge sicher- stellen, sind über die Behandlung der Kredite im Falle des Eintritts einer Kriegsgefahr.! halten. · zeichneten Kategorien von S. die S. der Kreis- nicht in sich. Die V. vom 7. Febr. 1817 hat unter diesen Umständen zahlreiche Ergänzungen er- Insbesondere sind den vorstehend be- und Lokalbehörden hinzugetreten, welche gleich- falls in zwei Klassen geschieden sind. Die durch Kab O. vom 31. Dez. 1825 (GES. 1826, 5) D IX eingeführte Scheidung der S. bei den Regie- rungen in solche I. und II. Klasse (Regierungs- erlassen (B.-Beschl. vom 27. Okt. 1910 — Abg= sekretäre und Assistenten) ist ebenso wie die ZBl. 538). Sturmwarnungen s. Seewarte. gleiche Scheidung bei anderen Behörden im Jahre 1896 durch Vereinigung beider Klassen Subalternbeamte. I. S. sind im allgemeinen beseitigt worden (s. UB Bl. 371). Die Verleihung diejenigen Beamten der Staats= bzw. der Kom- munalverwaltung, für welche nicht eine höhere wissenschaftliche, sondern nur eine geschäftliche Vorbildung verlangt wird (s. Beamte, all- gemein IVe). In erster Linie gehören zu den S. die zur Besorgung des Bureau= und des Kassendienstes dienenden Beamten (s. Bureau- dienst), außerdem aber zahlreiche in den ver- schiedensten Zweigen der staatlichen Verwaltung, insbesondere im Eisenbahn-, Forst-, Polizei--, Post-, Telegraphen-, Steuer= usw. Dienste be- schäftigte Beamte des Außendienstes. Die letzte- ren Beamten sind ebenso wie die Kassenbeamten, welchen die Verwaltung oder Leitung einer Kasse übertragen ist, nach Maßgabe der ihnen erteilten Anweisungen und innerhalb der durch dieselben gezogenen Grenzen unter eigener, des Titels Kanzleirat an S. findet nicht mehr statt (AE. vom 29. Juli 1908 — M Bl. 175). Wegen der Uniform der S. s. Uniform. IIII. Die S. rekrutieren sich zum Teil aus Militäranwärtern, zum Teil aus Zivilsuper- numeraren, bzw. Justizanwärtern. Sie haben vor ihrer Anstellung zumeist eine Prüfung ab- ulegen ((. Subalternbeamte, Prü- min ng). Bei der Anstellung soll ihnen eine Bestallung ausgehändigt werden (Erl. 6. Juni 1902 — Ml. 101). IV. Über die Rangverhältnisse der S. des Reiches sind besondere Bestimmungen nicht ergangen. Im allgemeinen finden auf sie die analogen Vorschriften für Preußen Anwendung. Die S. der Kommunalverbände setzen sich in gleicher Weise zusammen, wie die des vom

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