Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Subalternbeamte (Prüfung) — Superintendenten Reiches und des Staates. S. im übrigen die die Beamten betreffenden Artikel und wegen An— rechnung der militärischen Dienstzeit bei der An- stellung der S. Besoldungsdienstalter. Subalternbeamte (Prüfung). I. Im letzten Jahrzehnt ist die Anstellung der S. in den meisten Ressorts von einer vorgängigen Prü- fung abhängig gemacht worden. Im Bereiche der allgemeinen Verwaltung ist diese Prüfung durch Erl. vom 21. Aug. 1894 (MBl. 159) ein- geführt worden. Sie verleiht die Qualifikation zur etatsmäßigen Anstellung als Bureau= und Nassenbeamter bei den Regierungen und Ober- präsidenten, sowie als Kreisselretär und Ober- amtssekretär. Auch können Beamte, welche die Prüfung abgelegt haben, zur Anstellung als Steuersekretäre zugelassen werden. Die Prüfung soll nach der Prüfungsordnung für die Zivil- fupernumerare in der Regel erst nach voll- endetem Triennium abgelegt werden: für Militär- anwärter kann sie dagegen bei dargelegter aus- reichender Qualifikation schon nach zwei Jahren stattfinden. Sie wird vor einer am Sitze des LOber- präsidenten (für Hohenzollern in Sigmaringen) bestehenden und dem Oberpräsidenten unter- stellten Kommission auf vorangegangene Mel- dung beim Regierungspräsidenten abgelegt. Die Kommisssion setzt sich aus einem Oberregierungs- rat als Vorsitzenden, einem Regierungsrat und einem rechnungsverständigen Mitgliede (Land- rentmeister oder sonst in Rechnungs= und Kassen- sachen erfahrenen Selretär) zusammen; der Regierungspräsident am Orte der Prüfung kann den Prüfungen beiwohnen und auch den Vorsitz in der Kommission mit vollem Stimmrecht über- nehmen. Die Prüfung ist eine schriftliche, an zwei Tagen stattfindende, und eine mündliche, zu welcher nicht mehr als sechs Prüflinge zu- gezogen werden dürfen; sie ist darauf zu richten, ob sich der Anwärter das nötige Maß an Kennt- nissen in bezug auf den praktischen Dienst, ins- besondere auch auf dem Gebiete des Kassen= und Rechnungswesens erworben hat. standene Prüfung, für welche die Prädikate „aus= angehörigen u. jfrungsbausekretäre 681 10. Okt. 1901 — Ml. 207); für die S. der Eisenbahn direktionen (Best. vom 15. März 1909 — EV Bl. 51); für die Regie- der allgemeinen Bauverwaltung (Erl. vom 19. März 1903), der Meliorationsbauämter (Erl. vom 22. Febr. und 30. Nov. 1907 — MhBlMs„eL. 1907, 98; 1908, 240) geordnet. S. auch Prüfungen und Prüfungsbehörden, sowie wegen der Justizanwärter Gerichtsschreiberei und Gerichtsschreiber III. Subhastation s. Zwangsversteigerungl. Sublimatpastillen, ein sehr wirksames Des- insektionsmittel, unterliegt als Onecksilberpräpa- rat betreffs des Verkaufs den Vorschriften der V. vom 22. Okt. 1901 (RGl. 380) und der Polizei- verordnung über den Handel mit Giften vom 22. Febr. 1906 (MMBl. 115). Danach ist die Abgabe von S. als Desinfektionsmittel sowohl in den Apotheken als auch außerhalb derselben in den zum Handel mit Giften berechtigten Ver- laufsstellen gegen schriftliche Empfangsbeschei- nigung des Erwerbers oder seines Beauftragten gestattet (Erl. vom 7. Febr. 1905 — MMl. 121), und zwar an nicht als zuverlässig bekannte Per- sonen nur gegen polizeilichen Erlaubnisschein (Gistschein): Hebammen bedürsen des letzteren nicht. Auf die Gefährlichkeit des Verkehrs mit S. sind die Arzte, Hebammen und das niedere Heil- personal besonders hingewiesen durch Erl. vom 20. Nov. 1896 (MBl. 228). Submission s. Verdingung. Submissionsverfahren ist die früher allge- mein übliche, auch jetzt noch hin und wieder gebrauchte Bezeichnung für das Verfahren der freiwilligen Unterwerfung des Beschuldigten unter die ihm durch Protokoll der Verwal- tungsbehörde bekanntgemachte Strafe. S. Zoll- strafverfahren 25b. Subsidiarhaft. Unter S. versteht man im Gebiete der indirelten Steuern die Verpflich- tung, für die von einem anderen (Gewerbs- Über die be= gehilsfen, Hausgenossen, Ehegatten, Familien- dgl.) verwirkte Steuerstrafe reichend“, „gut“ und „mit Auszeichnung“ erteilt (Zollstrafe), sowie für die hinterzogenen Ab- werden, erhält der Anwärter ein von dem gaben aufzukommen, wenn diese Beträge von Oberpräsidenten auszustellendes Zeugnis. Falle des Mißlingens der Prüfung kann dieselbe werden können. Im dem eigentlich Schuldigen nicht beigetrieben S. Steuervergehen . nach frühestens sechs Monaten, jedoch nur ein= und Zoll B X. mal, wiederholt werden. Anwärter, welche inner- halb fünf Jahren seit Beginn der Vorbereitung die Prüfung nicht bestehen, sind in der Regel zu entlassen. II. In ähnlicher Weise ist die Prüfung für die im Sekretariats- und Kassendienst anzustellenden Beamten bei den kgl. Polizeiverwal- tungen außerhalb Berlins (Prüfungsordnung vom 11. Dez. 1900 — MBl. 1901, 2); bei dem Berliner Polizeipräsidium (Prü- fungsordnung vom 30. Mai 1895 — nickt ver- öffentlicht; s. Polizeibeamte 1); bei den Provinzialschulkollegien (Prüfungs- ordnung vom 15. Aug. 1896 — U3BBl. 555); für die Steuersekretäre (s. Steuerverwaltung, direkte II); für die S. der Oberzolldirek. tionen (s. Zollbeamte II, III); bei den Generalkommissionen (Vorschr. vom 10. Nov. 1895 — Mnhl. 1896, 15); bei der Zentralgenossenschaftskasse (Best. vom —— — im Gebiete des rheinischen Rechts sind Geistliche, welche in einem be- stimmten Bezirk die Parochialrechte ausüben, aber vom Bischof jederzeit abberufen werden können; sie sind wirkliche Pfarrer im Sinne des Art. 2 § 1 des G. vom 29. April 1887 (GS. 127). S. auch Katholische Kirchen- gemeinden II. Superintendenten. I. S., im Gebiete des ehemaligen Herzogtums Nassau Dekane und in Schleswig-Holstein Pröpste genannt, sind in den ev. Landeslirchen die mit Wahrnehmung der kirchenregimentlichen Aufsicht über die Kirchenkreise (Diözesen) als Organe der Konsistorien beauftragten Geistlichen (vgl. ALRK. II, 11 §§ 150 ff.). Sie sind die Mittels- personen zwischen dem Kirchenregiment und den Geistlichen der Diözese. Außer der allgemeinen Aussch, sowie dem Vorsitz in den Kreissynoden , sowie Synoden) steht ihnen die Aus-

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