Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tabakarbeiter - Typhus.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

720 Titel (Königlicher) — Todeserklärung II, 13 ALR. und Art. 50 VU. allein dem 300 K bzw. für Kommissionsräte usw. 500 bis Könige bzw. den von ihm hierzu ermächtigten 5000 .f (TSt. 60e LStW .), ebenso Allerhöchst Ministern zu, in letzterem Falle mit Ausschluß vollzogene Patente über T. und Charakterver- jedoch der Erteilung von T., welche den Rats= leihungen an Beamte (Erl. vom 17. Nov. 1890). charakter geben (V. vom 27. Okt. 1810 — GS. Wegen der Stempeldpflichtigkeit der Bestallung 3; s. auch Minister). Ein einem preuß. der Beamten s. das. Den Beamten sind in der Staatsangehörigen von einem fremden Staate Verwaltungsübung Rechtsanwälte und Arzte verliehener T. darf ohne landesherrliche Erlaub= gleichgestellt worden (vgl. wegen der ürzte Erl. nis nicht geführt werden (Erl. vom 16. Juni vom 31. Aug. 1901 — Abg B Bl. 219). — S. auch 1898). Zur Führung eines T., welcher mit einem Rang und Ministerialbeamte letztere außerhalb des Deutschen Reichs nach dem wegen des Titels „Rechnungsrat" und „Kanzleirat". 15. April 1897 erworbenen akademischen! Titel (Königlicher). Der kgl. Titel und das Grade verbunden ist, bedarf es der Genehmi= kgl. Wappen sind durch V. vom 9. Jan. 1817 gung des Mdg A. (V. vom 7. April 1897 — GS.GS. 17) bzw. 11. Jan. 1864 (GS. 1) festgestellt 99 — §§ 1, 2; O G. 37 S. 359 u. 365). worden. Der T. ist ein größerer, mittlerer und II. Das ausschließliche Recht der Krone, staat= kürzerer und dementsprechend das Wappen ein liche Amts= und Ehrentitel zu verleihen, schließt größeres, mittleres und kleineres. Der größere nicht aus, daß bei dem Fehlen entgegenstehender und mittlere T., sowie das größere und mittlere Vorschriften die Kommunen und andere Wappen haben mit der Besitznahme der im Jahre öffentliche Verbände den von ihnen anzustellen= 1866 erworbenen Gebiete Erweiterungen er- den Beamten, soweit nicht schon durch Gesetz fahren (AE. vom 16. Aug. 1873 — GS. 397; ihnen cin T. beigelegt ist (Landesdirektor, Schatz= berichtigt durch AE. vom 30. März 1874 — GS. rat, Oberbürgermeister in den vier größeren hesffs. 128) und der kgl. T. überhaupt, insoweit es sich Städten eine Amtsbezeichnung beilegen, welche um Reichsangelegenheiten handelt, seit Be- ihre Geschäfte und ihre amtliche Stellung nachaußen gründung der Kaiserwürde durch Voranstellung hin erkennbar macht. T., welche ein Staatsamt be= der Worte „Deutscher Kaiser"“. Der kürzere zeichnen, eignen sich hierzu nicht; für Kommu-T lautet: „Wir . von Gottes Gnaden, König nalbeamte usw. sind daher solche Bezeichnungen von Preußen“" usw., während das kleinere Wappen zu wählen, welche mit den T. der Staatsbeam= aus dem mit der kgl. Krone gezierten Wappen- ten möglichst wenig übereinstimmen. Auf T. im schilde mit dem preuß. Adler besteht. Über die engeren Sinne, welche nicht zur Bezeichnung Fälle, in welchen die verschiedenen kgl. T. und eines Amtes dienen, sondern ihrem Träger einen Wappen vom Könige bzw. die letzteren von den höheren Rang oder sonstige Ehrenvorzüge ge-Behörden im dienstlichen Verkehr zu gebrauchen währen, oder für den Beliehenen von öffentlich= sind, trifft das Reglement zur V. vom 9. Jan. rechtlicher Bedeutung sind, insbesondere ihm einen 1817 Anl. D nähere Bestimmungen; wegen des strafrechtlichen Schutz verschaffen, findet das Vor-- OVG. § 15 Regul. vom 22. Febr. 1892 hergesagte, abgesehen von den Fällen, in denen (Ml. 133). das Gesetz eine solche Verleihung vorsieht, wie Titel des öffentlichen Rechts und deß Privat- bei den Stadtältesten, keine Anwendung. Für rechts bei der Wegebanlast s. d. I. sie besteht das Erfordernis staatlicher Verleihung Titularräte s. Rang. (OV. 6, 52; 41, 44; Pr VBl. 17, 224; Erl. vom Tochtergemeinden oder Filialgemeinden ist 7. Nov. 1878 — Mhl. 1879, 2; Erl. vom die Bezeichnung für die im Unterordnungsver- 17. Juni, 23. Okt. 1901 — Ml. 192 bzw. 256). hältnis zu einer anderen Kirchengemeinde stehen- Bei der Neueinführung von Amtsbezeichnungen den Gemeinden dieser Art (AL. II, 11 83 245, für Kommunalbeamte ist die Zustimmung der- 348). S. auch Parochien III. jenigen Organe der kommunalen Körperschaften Todeserklärung. I. Sobald der Mensch ge- erforderlich, welche für die Neueinrichtung der boren, d. h. vollständig vom Mutterleibe getrennt Amter selbst zuständig sind, für die Schaffung ist und ein selbständiges Dasein außerhalb des neuer städtischer Amtsbezeichnungen im Bereiche Mutterleibes beginnt, hat er Rechtsfähigkeit der St O. f. d. ö. Pr. daher die Mitwirkung der (Persönlichkeit) und behält sie bis zu seinem Tode. Stadtverordnetenversammlung (O##. 41, 44). Die Tatsache des erfolgten Todes aber kann un- III. Der Verlust von T. tritt ein infolge gewiß sein, nämlich sobald ein Mensch verschollen der Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte ist. Das praktische Bedürfnis hat dazu geführt, (St G. § 33), bei Beamten (unmittelbaren und daß jemand, der längere Zeit verschollen und mittelbaren) auch als Folge der im Disziplinar-dessen Tod deshalb ungewiß ist, vom Gericht verfahren erkannten Entfernung aus dem Amte für tot erklärt werden kann. Für zulässig galt (Disziplinargesetz vom 21. Juli 1852 8 16 Ziff. 2; die T., neben der vielfach zugleich eine Lebens- RBG. vom 18. Mai 1907 § 75 Ziff. 2; s. hierzu vermutung aufgestellt wurde, zunächst bei einem auch 1). Wegen der Offiziere s. Militär= Alter des Verschollenen von 100 Jahren, seit strafrecht und Ehrengerichte (bei dem 17. Jehth gemäß Psalm 90 Vers 10 von Offizieren). Eine Entziehung von T. im 70 Jahren, Nach dem BGB. (88 13—20) hat Verwaltungswege ist dagegen nicht zulässig. Bei die T. zur sachlichen Voraussetzung: Verschollen- Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte können heit, d. i. daß der Aufenthalt des für tot zu während der im Urteile bestimmten Zeit T. nicht Erklärenden unbekannt und keine Nachricht von erlangt werden (Ste# B. § 31 Ziff. 3). Unbefugte dem Leben in seine Heimat gelangt ist, Ende des Fuhrung von T. ist nach § 360 Ziff. 8 St GB. straf-]Kalenderjahres, in welchem er sein 31.-Lebens- bar. · jahr vollendet haben würde, und Ablauf von IV. Die Verleihung von T. an Nichtbeamte 10 Jahren nach dem Ende des Klenderahreg, unterliegt einer Stempelgebühr von in dem er den vorhandenen Nachrichten zufolge

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