Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Tabakarbeiter - Typhus.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

726 — Die Transportordnung unterschied auch noch zwischen Ziviltransporten und den für schwerere Verbrecher vorgeschriebe- nen Militärtransporten. Der Trans- port von Zivilpersonen durch Soldaten ist aber nicht mehr gebräuchlich. Zulässig ist die Verwendung der kgl. Gendarmen (s. Gen- darmerie IV) zu Transporten (vgl. V. über die Gendarmerieorganisation vom 30. Dez. 1820 — GS. 1821, 1 — § 12 II Ziff. 5 und vom 23. Mai 1867 — GS. 777 — F 16). Sie darf über die Grenzen ihres Patronillenbezirks hinaus aber nur mit Genehmigung des ihnen vorgesetzten Landrats geschehen (Erl. vom 21. Jan. 1882 — Ml. 37). Militärpersonen, welche wegen vor ihrer Einstellung begangener Straftaten zur Disposition entlassen sind und auf Verlangen der Zivilbehörde dieser zugeführt werden sollen, sind der nächsten Polizeibehörde zu übergeben (Erl. vom 9. März 1897) Ü8ber die Aus- weisung von Reichsausländern mittels Transports trifft die Bek. vom 10. Dez. 1890 (3B1. 378) Bestimmung (s. Aus- weisungen IV). S. im übrigen hierzu Transporteure und Transport- kosten. II. Transportstraßen und Trans- portstationen. Die Vorschriften der T. über Transportstraßen und Transportstationen (§8 3—5) sind infolge der Benutzung der Eisen- bahnen zu Transportzwecken veraltet und außer Gebrauch. Als Transportstation im Sinne der T. ist jeder auf dem vorgeschriebenen Transport- wege befindliche Ort anzusehen, an welchem sich ein zur sicheren Unterbringung der Transpor- taten geeignetes Polizeigefängnis befindet. Bei dem Eisenbahntransport soll nach dem ME. vom 13. Mai 1892 (Ml. 227) tunlichst ein unmittel- bares Beförderungsverfahren stattfinden. Dem- gemäß sollen die Transporte möglichst ohne Unterbrechung von ihrem Ausgangspunkte bis zum Bestimmungsorte durch ein und denselben Begleiter ausgeführt werden, soweit nicht die Notwendigkeit zum Übernachten die Ablieferung des Transportaten an die Stationsbehörde einer Transportstation erforderlich oder die Anstrengung einer längeren Reise und die damit verbundene Gefahr geringerer Aufmerksamkeit des Begleiters einen Wechsel in dessen Person wünschenswert! macht. Über das Höchstmaß der Entfernungen, welche von ein und demselben Transportbegleiter urückzulegen sind, kann jeder Oberpräsident für neine Provinz Bestimmung treffen. — Im übrigen ist der Transport möglichst so ein- zurichten, daß der Bestimmungsort noch vor Einbruch der Dunkelheit erreicht wird. Am Bestimmungsorte wird der Tranusport mit den Geldern, Papieren usw. der Behörde über- geben, die zu seiner Annahme verpflichtet ist. Muß der Transport unterbrochen werden, so ist der Transport an die Polizeibehörde des betressenden Ortes abzuliefern, welche für die entsprechende Bewachung zu sorgen hat (ogl. §§ 23, 26, 28 T.). IV. Vorbereitung des Transports. Die absendende Behörde muß vor Anordnung des Transports nötigenfalls die Bereitwilligkeit der Behörde des Bestimmungsortes zur Annahme des Transportaten feststellen (T. § 15). Nament- Transportinstruktion lich soll die größte Aufmerksamkeit bei Ermitt- lung des Heimatsorts von Vagabunden, die dorthin zu schaffen sind, angewendet werden (Erläuterung zur T. vom 23. Juli 1817 § VIII). Bei kranken oder schwachen Personen ist ihre Transportfähigkeit vor Beginn des Transports durch ärztliches Gutachten festzu- stellen (T. § 16). Die Untersuchung und ärzt- liche Behandlung der Transportaten liegt den Kreisärzten gemäß § 115 ihrer Dienstanweisung vom 1. September 1909 (MMl. 381) ob, deren Gebühren hierfür durch §§ 24, 25 das. sowie durch G. vom 14. Juli 1909 (GS. 615) geregelt. sind. Die Transportaten sollen den rzten in deren Wohnung vorgeführt werden (Erl. vom 31. Jan. und 26. Juli 1877 — MBl. S. 20 u. 197). Indessen soll die Übernahme von gerichtlichen Gefangenen zum Transport oder zur Aufnahme in die Strafanstalt auch ohne ärzt- lichen Befundschein erfolgen (Erl. vom 26. Juli 1877 — MBl. 77 — und vom 31. Jan. 1877 — IJ#m Bl. 20). Personen, die an Krätze leiden, sollen weder transportiert werden noch einen Zwangs- paß (s. d.) erhalten (Erl. vom 16. Aug. 1830 — v. Kamptz 14, 583 — und vom 23. Juli 1837 — v. Kamptz 21, 760). Die Beschaffung einer Be- kleidung für den Transportaten, die „Zzur Sicherung gegen die Kälte und zur Vor- beugung eines öffentlichen Argernisses“ aus- reicht, liegt der Behörde ob, welche den Transport veranlaßt (T. § 17). Was als not- wendige Bekleidung anzusehen ist, bestimmt der ME. vom 22. Sept. und 31. Okt. 1904 (Ml. 261). Über die Sorge für die Be- kleidung von Personen, die aus dem Gerichts- gefängnisse nach einem Arbeitshause transportiert werden sollen, treffen namentlich die Erl. vom 6. Juli 1871 (Ml. 205), 24. Sept. 1878 (Ml. 251), 1. Mai 1883 (Ml. 162), 14. Mai 1884 (Ml. 150), 21. April 1885 (MBl. 184) Be- stimmung (s. auch Gefangenentrans- port und Korrektionelle Nach- haft). Personen, die sich bis zur Ein- leitung des Transports auf freiem Fuße befun- den haben, sind von der mit dem Transporte beauftragten Polizeibehörde mit der erforder- lichen Bekleidung zu versehen, wenn ihre eigenen Kleider unzureichend sind. Die Kosten hierfür sind auf dem Transportzettel (s. u.) zu vermerken und werden mit den übrigen Transportkosten (s. d.) erstattet (Erl. vom 28. Sept. 1875 — Ml. 269). Über die Bekleidung der auf Kosten des Königreichs Bayern zu transportierenden Personen ist mit der dortigen Regierung ein be- sonderes Abkommen getroffen worden (s. Erl. vom 25. Sept. 1886 — MBl. 209). — Den Transporteuren sind die Vorsichtsmaß- regeln anzugeben, die mit Rücksicht auf die Gefährlichkeit der Transportaten und an- dere Verhältnisse zu beobachten sind (T. § 18). Dem Transportführer ist ein nach einem be- stimmten Formular aufzustellender Trans- portzettel mitzugeben (T. § 19 und Er- läuterung vom 23. Juli 1817 § X). Für Trans- portaten, die sich nicht im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte befinden, sollen rote, für die anderen weiße Transportzettel benutzt werden. Auf dem Transportzettel soll stets der Grund der Unter- suchung oder Bestrafung unter Angabe ihrer

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