Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Überbrand - Utraquistische Schulen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Unfallversicherung für Land- genossenschaft zu richten (O###G. 42 S. 336, 352). Alle Beteiligte, welche sich mit den Ergebnissen des Verfahrens nicht von vornherein einverstan- den erklärt haben, sind zum Streitverfahren zu- zuziehen (OVG. 42 S. 327, 345). empfängers kommt es für die Ermittelung der Rolle des Beklagten nicht an (O#G. 42, 341). Ist der Rentenempfänger verstorben, so sind seine Erben als Beteiligte zuzuziehen (O# G. 42, 331; 50, 412). Hat die Berufsgenossenschaft die Rente bereits dem Rentenempfänger überwiesen, so ist sie als Beteiligte zuzuziehen (O G. 42, 327). Stirbt der Rentenempfänger im Laufe des Mo- nats, für den die Rente überwiesen ist, so kann die Berufsgenossenschaft den auf die Zeit nach dem Tode fallenden Betrag nicht zurückfordern (OV. 42, 339; GuU W. 8§§ 25, 26; LuU#G. §§ 30, 31; Bu. § 9; Su G. 8§ 29, 30). X. Verhältnis zur Krankenver- sicherung, zu Sterbe-, Invali- den= und anderen Untersttzungs- kassen. Auf die Krankenkassen, eingeschriebenen Hilfskassen, Sterbe-, Invaliden= und andere Un- terstützungskassen finden die für die Armenver- bände maßgebenden Bestimmungen (unter IX) gleichfalls Anwendung. Soweit sie Träger der Krankenversicherung sind, haben sie Anspruch auch auf Uberweisung des Sterbegelds (KV. § 20 Abs. 5 in der Fassung des G. vom 25. Mai 1903 — R#Bl. 233). Doch ist hierüber das Ver- waltungsstreitverfahren nicht eröffnet (s. Kran- kenversicherung VII). XI. Verhältnis zur Invaliden- versicherung: S. hierüber Invaliden- versicherung I1X XII. Verhältnis zu Dritten. In- soweit den entschädigungsberechtigten. Personen ein gesetzlicher Anspruch (s. Krankenver- sicherung X) auf Ersatz des ihnen durch den Unfall zugefügten Schadens gegen Dritte zu- steht, geht dieser Anspruch auf den Träger der U. im Umfange seiner Entschädigungspflicht über (Gu . §. 140; LuG. § 151; BuWG. § 45; SUVG. F 138). Im übrigen s. 5 aftp Flicht. S. auch Berufsgenossenschaften; Ausführungsbehörden; Versiche- rungspflicht; Selbstversicherung;: Zustellungen; Rechtshilfe. XIIII. Statistik. Im Jahre 1908 waren über 27,1 Mill. Menschen gegen Unfall ver- sichert; es wurden von den Berufsgenossen- schaften 142 593 203 4( an Unfallentschädi- gungen und 809 930 .K für Heilverfahren ver- ausgabt. Die Kosten der Unfalluntersuchung und des Rentenfestsetzungsverfahrens betrugen 5116 446 .4 die Schiedsgerichtskosten 2 290 988.#86. die Kosten der Unfallverhütung 1 827 316 K, die Verwaltungskosten 14 299 536 .( und die Rücklagen zum Reservefonds 19 236 615 4. Dazu kommen von den Ausführungsbehörden 12 520 034 + an Entschädigungen, 8 317.4 an Heilverfahren, 155 529 KA an Unfallunter- suchungskosten und 181 485 .K an Verwaltungs- kosten. Die Unfallversicherungsanstalten veraus- gabten 1 949 632 .an Entschädigungen, 3 603 4 an Kosten des Heilverfahrens, 117 807 .K an Unfalluntersuchungskosten, 566 525 K an Ver- Auf die Art der Begründung des Widerspruchs des Renten- und Forstwirtschaft — Unfug 773 waltungskosten und 3296 .K an Rücklage in den Reservesonds. Kommentare zu allen Unsaklversicherngsgeseten von Pilot y, 1902; Graef, 1904; Brauchitsch, Bd. 6, 1906; Kommentare und Handauenauen zum Güu-. V . von Graef, 1904; Hoffmann, 1906; Zahn, 1901; v. Woedtte-Caspar, 1901; v. Woedtre= Caspar, 1907: Weymann, die Unfallversicherung des Deutschen Reichs, 1904; Handbuch der Unfallversiche- rung, 3 Bde., 1909, 1910. Unfallversicherung für Land= und Forstwirt- schaft. Die U. f. L. u. F. ist durch G., betr. die Unfall-= und Krankenversicherung der in land= und sortwirtschafilichen Betrieben beschäftigten Per- onen, vom 5. Mai 1886 Abschnitt A (Rön.l. 132) eingeführt. Eine Abänderung erfolgte durch G., betr. die Abänderung der Unfallversicherungs- gesetze (Rl. 1900, 573). Unter diesen Zweig der Versicherung fallen die in land= und forst- wirtschaftlichen Betrieben, einschließlich der Ne- benbetriebe (s. d.), beschäftigten Arbeiter und Be- triebsbeamten, letztere sofern ihr Jahresarbeits- verdienst 3000 M nicht übersteigt. Als land- wirtschaftlicher Betricb im Sinne des LuG. gilt auch der Betrieb der gewerblichen Gärtnerei (Kunst= und Handelsgärtnerei, Baumschule und Samengärtnerei), nicht aber die ausschließliche Bewirtschaftung von Haus= und Ziergärten (l. auch Rundschr. des RVA. vom 28. Okt. 1903 — Ad. 19, 590). Die laufenden Reparaturen an den zum Betriebe der Land= und Forstwirtschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirtschafts- betriebe gehörenden Bodenkultur= und sonstigen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zwecke dienende Herstellung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen gelten als Teile des land= und forstwirtschaftlichen Betriebs, wenn sie von Unternehmern land= oder forstwirtschaftlicher Betriebe ohne Übertragung an andere Unternehmer auf ihren Grundstücken ausgeführt werden. Die kraft öffentlichrechtlicher Verpflichtung von Unternehmern land= oder forst- wirtschaftlicher Betriebe für Gemeindezwecke ge- leisteten Arbeiten zur Herstellung oder Unterhal- tung von Gebäuden, Wegen, Kanälen, Dämmen und Wasserläufen werden den land= oder forst- wirtschaftlichen Betrieben dieser Unternehmer zugerechnet, wenn der Landwirt Unternehmer ist und die Ausführung derselben ihm in seiner Eigenschaft als Unternehmer eines landwirt- schaftlichen Betriebes öffentlichrechtlich obliegt (AN. 21, 273). Im übrigen s. Unfallver- sicherung; Berufsgenossenschaf- ten; Versicherungspflicht; Selbst- versicherung; Unfallverhütung: Unfalluntersuchung; Naturallei- stungen. Kommentare zum Lu#BG. von Illing, 19 Koeppen, 1900: Bran dis, 1900: Rasvl-Me nel, 1902: Hoffmann, 1902; Radtke, 1 Feo 8auchbic, Neue Preuß. Verwaltungsgesetze 6, 1906 Unfallversicherungsanstalten s. fallversicherung; sicherung. Unfallverzeichnisse. Die Führung von U. ist durch G., betr. die Abänderung der Unfallver- sicherungsgesetze (RGBl. 1900, 573), in Fortfall gebracht worden. Unfug. I. Das St G. bedroht unter den feind- Bauun- Seeun fallver- lichen Handlungen gegen befreundete Staaten die Verübung beschimpfenden U. an öffentlichen

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