Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Überbrand - Utraquistische Schulen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Unisorm — Union 775 Folgen eines Ungehorsams von Zeugen und Sach- verständigen entsprechende Vorschriften gelten nach §§ 50, 69, 77 St PO.; indessen können die zwangsweise Vorführung schon im Falle des ersten Ausbleibens und die Zwangshaft stets von Amts wegen angeordnet werden. Wegen des militär- gerichtlichen Strafverfahrens s. 88 186, 213 MSt GO., wegen des Disziplinarverfahrens diesen Artikel. Im Verfahren der freiwilligen Gerichts- barkeit kommen die Vorschriften der Z P. zur Anwendung (FG. § 15; Pr FG. Art. 1 Abf. 1). IV. Das gleiche ordnet § 78 LVG. für das Verwaltungsstreitverfahren, ein- schließlich desienigen in Disziplinarsachen vor dem OG., den Bez. und den Kr A., an mit der Maß- gabe, daß die wegen des Ungehorsams zu er- kennende Geldbuße den Betrag von 150 K nicht übersteigen darf, und mit der weiteren Bestim- mung, daß gegen die eine Strafe aussprechende Entscheidung den Beteiligten innerhalb zwei Wo- chen die Beschwerde an das im Instanzenzuge zunächst vorgesetzte Gericht, gegen die in zweiter Instanz ergangene Entscheidung des Bez A. die weitere Beschwerde an das OBG. zusteht. In Armenstreitsachen sind die in Z PO. vorgesehenen Strafen in voller Höhe zulässig und geht die Be- schwerde an das BAp. (§ 49 Abs. 2 des AG. vom 8. März 1871 — GS. 130). Ahnliche Vorschriften finden sich noch anderweit, vgl. z. B. V., betr. den Geschäftsgang und das Verfahren des Reichs- versicherungsamts, vom 19. Okt. 1900 (RBl. 983) § 39; V., betr. das Verfahren vor den Schiedsgerichten für Arbeiterversicherung, vom 22. Nov. 1900 (Röl. 1017) 8 18; V., betr. das Verfahren und den Geschäftsgang des Kais. Auf- sichtsamts für Privatversicherung, vom 23. Dez. 1901 (RGBl. 498) § 26 und Bestimmungen vom 9. Juli 1910 zur Ausführung des Kalisalzgesetzes (RBl. 925) zum VI. Abschnitt Nr. 41. Die Be- stimmungen des § 78 LVG. gelten nach § 120 das. sinngemäß auch im Beschlußverfah- ren; gegen den eine Strafe aussprechenden Beschluß des Kr A. (St A.) steht den Beteiligten die Beschwerde an den BezA., gegen den in erster oder zweiter Instanz ergangenen Beschluß des letzteren oder des Provinzialrats innerhalb gleicher Frist die Beschwerde an das OV. zu. Für das sonstige, gewöhnliche Ver- waltungsver fahren bestehen keine ein- heitlichen Vorschriften. Es wird anzunehmen sein, daß in Ermangelung abweichender beson- derer Bestimmungen jede Behörde gegenüber den von ihr zu vernehmenden, ungehorsamen Zeugen und Sachverständigen diejenigen Zwangsmittel hat, die ihr überhaupt zur Durch- setzung ihrer Anordnungen zustehen (s. Zwangs- mittel III). Uniform der Zivilbeamten ist eine äußerlich gleichmäßige, der dienstlichen Stellung des Be- amten entsprechende Kleidung. Sie ist bei einzelnen Kategorien von Beamten, insbesondere solchen des Außendienstes, dazu bestimmt, die dienstliche Stellung in der Offentlichkeit kennt- lich zu machen und infolgedessen im dienstlichen Verkehr ständig anzulegen; bei anderen Beamten- kategorien erscheint die U. als eine mit dem Amte verbundene Prärogative, von welcher bei be- sonderen Anlässen Gebrauch zu machen ist (sog. Galauniform). Die Berechtigung zum Anlegen einer U. in diesem letzteren Sinne ist auch be- stimmten Personenkreisen (u. a. Besitzern von Rittergütern, sog. ständische U. — s. Ml. 1841 S. 316, 317 und nicht veröffentlichte AOrder vom 16. März 1849), sowie den Inhabern ge- wisser Würden (u. a. den Rittern des Johanniter- ordens; Inhabern von Hofschargen usw.) bei- gelegt, welche nicht dem Beamtenstande an- gehören. Die Vorschriften über die U. der preuß. Staatsbeamten sind zuletzt in der Allerh V. vom 29. Juli 1889 (Ml. 158) getroffen worden. Danach sind die U. für die verschiedenen, in der V. vom 7. Febr. 1817 (s. Rang) aufgeführten Rangklassen der Beamten vorgeschrieben; die dazu gehörigen Zeichnungen Sad durch die Reichsdruckerei zu beziehen. Auf die Forst-, Bau-, Eisenbahn-, Polizei= (einschließlich der Bau= und Hafenpolizei), ferner die Strafanstalts- beamten, sowie die Beamten der Zoll-, Steuer--, Berg-, Hütten-, Salinenverwaltung, die Leiter und die Beamten der Gestütsverwaltung findet die V. vom 29. Juli 1889 keine Anwendung (§ 4). Für diese Beamten sind besondere U. vorgeschrieben. Für die Reichsbeamten sollte nach § 17 RBG. vom 31. März 1873 (Rßl. 61) über die U. durch kais. Verordnung Bestimmung getroffen werden. Dies ist hinsichtlich der Gala- uniformen geschehen durch eine kais. V. vom 16. Dez. 1888, welche indessen nicht veröffent- licht worden ist. Für die U. der Kolonial= beamten ist in Ermangelung besonderer, gemäß *17 RB. erlassener Bestimmungen der Reichs- kanzler zur Festsetzung nach Maßgabe des dienst- lichen Bedürfnisses ermächtigt (§ 4 der V. vom 3. Okt. 1910 — RBl. 1091). Daneben sind Verordnungen für bestimmte Beamtenklassen (Konsularbeamte, Post= und Telegraphenbeamte, Beamte des Reichsmilitärgerichts) ergangen. — Soweit die U. ein Attribut des Amtes ist, sind verabschiedete Beamte zum Tragen einer U. nur dann berechtigt, wenn sie hierzu die Allerhöchste Genehmigung erhalten haben (§ 6 Abs. 2; V. vom 29. Juli 1889). Eine Aus- nahme hiervon gilt hinsichtlich der mit dem Range als Staatsminister entlassenen Minister und der Wirklichen Geheimen Räte (8 6 Abf. 1). Unbefugtes Tragen einer U. ist nach § 360 Ziff. 8 St GB. strafbar. In bezug auf die An- legung von U. ist noch zu erwähnen, daß Beamte, welche zum Tragen einer U. berechtigt sind, dieselbe bei öffentlichen feierlichen Gelegen- heiten, und wenn sie vor dem Könige erscheinen, anzulegen haben (Allerh V. vom 6. Okt. 1824 — v. Kamptz, Jahrb. 24, 311), und daß Zivil- beamte, wenn sie sich mit Rücksicht auf ihre Zivilstellung dem Könige vorzustellen haben, nicht in Militäruniform erscheinen dürfen (Erl. vom 12. Juni 1851). S. im übrigen wegen der U. für die verschiedenen preuß. Beamten- kategorien Herrfurth, Beamtenrecht, 4. Aufl. 3, 283 ff. und außerdem Bewaffnung und Uniformierung, sowie Amts- tracht. Union. Seit dem Übertritte des Kurfürsten Johann Sigismund von der luth. zur reform. Lehre im Jahre 1613 hatten die Bestrebungen, die im Staate bestehenden beiden protestan- tischen Kirchen zu einer gemeinsamen Kirche zu vereinigen, nicht geruht. Nach mehrfachen

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