Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Lachsfischerei - Lyzeen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

76 Lehrlinge waltungsbehörde nach Anhörung der Handels- I Gequ seine Entscheidung ist binnen zwei Wochen kammer die Befugnis erteilen, in allen zu dem (LVG. 8 85) die Berufung an den Bez. zu- Betrieb vereinigten Gewerben oder in mehreren lässig, welcher endgültig entscheidet (Allerh V. dieser Gewerbe L. zu halten, wenn er für eins vom 19. Aug. 1897 — GS. 401). Für Hand- der obigen Voraussetzung entspricht (GewO. werksbetriebe können auch die Handwerkskammer § 129 a Abs. 3). Personen, die am 1. Okt. 1908 oder die Innungen Vorschriften über die zulässige bis dahin die Befugnis zur Anleitung von L. Zahl der L. erlassen (Gew O. 8§ 130). Die Hand- besaßen, dürfen ihre L. auslehren. Die weitere werkskammern sollen nur nach Maßgabe des Be- Befugnis ist ihm von der unteren Verwaltungs- « dumuneg für einzelne Gewerbszweige solche Vor- behörde zu verleihen, wenn sie vor dem 1. Okt. 1908 schriften erlassen, die der Genehmigung des HM. bereits 5 Jahre mit der Befugnis zur Anleitung bedürfen (AusfAnw. z. Gew O. vom 1. Mai 1904 von L. in ihrem Gewerbe tätig waren. — HM Ziff. 204, 205). Der Apotheker übrigen kann die Befugnis ihnen verliehen wer= darf nur so viele L. halten, als er Gesellen be- den (Nov. z. Gendl. vom 20. Mai 1908 — Rl. schäftigt (Apothekenbetriebsordnung § 42 in der 256 — Art. 2). S. dazu Erl. vom 11. Aug. 1908 Fassung des Erl. vom 27. Aug. 1903). (HMBl. 313). V. Beendigung des Lehrver- 3. In kaufmännischen Betrieben hältnisses. In gewerblichen Betrieben und dürfen Personen, die nicht im Besitze der bürger= Betrieben des Handelsgewerbes kann das Lehr- lichen Ehrenrechte sind, Lehrlinge weder halten verhältnis, wenn eine längere Frist nicht verein- noch anleiten. Der Lehrherr darf solche Per= bart ist, während der ersten vier Wochen nach Be- sonen zur Anleitung nicht verwenden (H#GB. ginn der Lehrzeit durch einseitigen Rücktritt auf- 8 81). gelöst werden. Eine Vereinbarung, wonach diese 4. In Apotheken. Jeder Apotheken= Probezeit mehr als drei Monate betragen soll, besitzer darf L. annehmen, jedoch nur solche Per= ist nichtig (Gew O. S 127b Abs. 1; HGB. 877 sonen, die im Besitz eines vom Kreisarzt aus= Abs. 2). Nach Ablauf der Probezeit kann das gestellten Befähigungszeugnisses sind. Wer keine Lehrverhältnis in gewerblichen Betrieben ohne Apothekergehilfen hat, bedarf der Erlaubnis des Einhaltung der Kündigungsfrist aufgelöst werden, Regierungspräsidenten (Apothekenbetricbsord= wenn ein wichtiger Grund, der gewerbliche Ge- nung vom 18. Febr. 1902 — MM Bl. 63 — N 42, sellen und Gehilfen (Gew O. 8 123) oder gewerb- abgeändert durch Erl. vom 27. Aug. 1903 — liche Unternehmer (GewO. 8 124) zur sofortigen MMl. 3329. Kündigung des Arbeitsverhöältnisses berechtigen III. Lehrzeit. In gewerblichen, nicht würde, vorliegt (l Arbeitsvertrag). Der handwerksmäßigen Betrieben und in Betrieben Lehrherr kann außerdem den L. sofort entlassen, des Handelsgewerbes richtet sich die Dauer der 1 wenn er nicht folgsam, nicht treu, nicht fleißig ist Lehrzeit nach dem Inhalte des Lehrvertrags oder sich nicht anständig beträgt oder wenn er (GewO. § 176 Abs. 1 Ziff. 2; HGB. §. 77), in den Besuch der Fach= und Fortbildungsschule ver- den zuletzt genannten Betrieben, wenn der Lehr-= nachlässigt. Der L. k nn sof rt die Lehre vertrag eine Bestimmung nicht enthält, nach dem verlassen, wenn der Lehrherr seine Verpflich- Ortsgebrauch (HGB. § 77). Im Handwerke soll tungen gegenüber dem L. in einer die Gesund- die Lehrzeit in der Regel drei Jahre dauern, sie heit oder Ausbildung desselben gefährdenden darf den Zeitraum von vier Jahren nicht über= Weise vernachlässigt, sein Züchtigungsrecht miß- schreiten. Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde braucht oder zur Erfüllung seiner Verpflichtungen kann die Handwerkskammer nach Anhörung der unfähig wird (Gew O. 8§ 127b Abs. 2, 3). Im beteiligten Innungen oder Handwerkervereini= Handelsgewerbe kann die sofortige Auflösung gungen (s. d.) für einzelne Gewerbe oder Ge-des Lehrverhältnisses erfolgen, wenn ein wich- werbszweige die Dauer der Lehrzeit festsetzen. — tiger Grund vorliegt, der den Handlungsgehilfen Die Festsetzung einer gleichen Dauer für alle (HOGB. 8§ 71) oder den Prinzipal (HGB. § 72) Gewerbe und Gewerbszweige ist mit dieser Vor= zur sofortigen Auflösung des Dienstverhältnisses schrift nicht vereinbar und unzweckmäßig (Erl. berechtigen würde. Außerdem kann der Hand- vom 24. Juni 1907— HMl. 219). Die Aufsichts= lungslehrling die Lehre sofort verlassen, wenn der behörde kann L. von der Innehaltung der Lehrzeit Lehrherr seine Verpflichtungen gegen den L. entbinden (GewO. § 130 a). In Apotheken be= in einer seine Gesundheit, Sittlichkeit oder Aus- trägt die Lehrzeit drei, mindestens zwei Jahre bildung gefährdenden Weise vernachlässigt (H#G#B. (Prüfungsordnung für Apotheker vom 18. Mai § 77 Abs. 3). Im Falle des Todes des eileerrn- 1904 — ZBl. 150 — §5 6). enn das Lehrderhältnis! innerhalb eines Monates IV. Zahl der L. (Lehrlingszüch= ohne Einhaltung der Kündigungsfrist gekündigt terei). Der BR. oder der HM. kann für ein= werden (GewO. § 127b Abs. 4; HGB. 8§ 77 zelne Gewerbszweige sowie für offene Verkaufs= Abs. 4). Verläßt der L. unbefugt die Lehre (GewO. stellen (s. d.) und andere Betriebe des Handels= § 127), so gilt, wenn der Lehrherr den An- gewerbes die höchste Zahl der L. festsetzen, die in spruch auf Rückkehr des L. nicht geltend macht, einem einzelnen Betriebe gehalten werden dürfen.] das Lehrverhältnis als aufgelöst (s. Kontrakt- Außerdem kann die untere Verwaltungsbehörde bruch, gewerblicher II). Wird von dem dem Lehrherrn, der eine im Mißverhältnisse zu gesetzlichen Vertreter für den L. oder, sofern der dem Umfange oder der Art seines Gewerbebe= letztere volljährig ist, von ihm selbst dem Lehr- triebs stehende Zahl von L. hält und dadurch ihre herrn die schriftliche Erklärung abgegeben, daß Ausbildung gefährdet, die Entlassung eines ent= der L. zu einem andern Gewerbe oder andern sprechenden Teiles der L. ausgeben (GewO. Beruf übergehen werde, so gilt das Lehrver- §# 12, 1391). Die Verfügung ist binnen zwei hältnis, wenn der L. nicht früher entlassen wird, Wochen mittels Klage beim KrM. anfechtbar. nach Ablauf von vier Wochen als aufgelöst. Den

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