Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Veredlungsverkehr auf schiedsrichterlichem Wege (ZPO. g8 1025 bis 1049) ausgetragen. Trotz nicht wohl zu bestreitender Mängel, namentlich das Fehlen einer Nachprüfung der Entscheidung in zweiter Instanz, ist dieser Erledigung vor der durch die ordentlichen Gerichte der Vorzug gegeben, weil sie der Eigenart der Verhältnisse nament- lich in technischer Hinsicht im großen und ganzen besser Rechnung trägt, auch in stärkerem Maße einen ungehinderten Fortgang des Baues ge- währleistet. Mit der Zusammensetzung der Schiedsgerichte und der Abstellung der Ursachen, welche neuerdings in vermehrtem Umfange zu Schiedssprüchen geführt haben, beschäftigt sich ME. vom 10. Mai 1910 (BV ZBl. 281 und Ml. 166). VI. Neuordnung des Verdin- gungswesens. Wegen der weiteren Einzel- heiten über die Vergebung muß auf den Erl. vom 23. Dez. 1905 (Ml. 1906, 11) verwiesen werden. Die ihm beigegebenen „Allgemeinen Bestimmungen“ berücksichtigen die im Laufe der Jahre gemachten Erfahrungen und suchen auf Grund von Erörterungen mit Interessen-- ten sowohl wie Behörden den Bestrebun- gen gerecht zu werden, die namentlich aus den Kreisen der Handwerker hinsichtlich der Ver- besserung der Bestimmungen von 1885 (MBl. 147 ff.) sich geltend gemacht hatten. Bei der Beratung im AbgH. (vgl. AbgH Drucks. 1901/05 Nr. 814) war man jedoch darüber einig, daß die Bestimmungen allein noch nicht gecignet sind, die von der Praxis empfundenen Mängel! abzustellen, daß der Schwerpunkt vielmehr in über den autonomen V. sind in der 813 veredlung erwirbt der inländische Gewerbe- treibende ausländische Waren (Rohstoffe, Halb- fabrikate), um sie in veredeltem Zustande auf seine Rechnung nach dem Auslande abzusetzen; er kauft und verkauft. Bei der Lohnveredlung veredelt er im Auftrage und auf Rechnung eines ausländischen Gewerbetreibenden; er ist Unternehmer bei einem Werkvertrage. Die Erzeugnisse der Eigenveredlung erscheinen auf idem Markte als Erzeugnisse des Inlandes, die der Lohnveredlung als Erzeugnisse des Auslandes. Beispiel der Eigenveredlung: Ein inländischer Treibriemenfabrikant tauft auslän- disches Leder, vorarbeitet dieses zu Treibriemen und setzt die Treibriemen nach dem Auslande ab. Beispiel der Lohnveredlung: Einc in- ländische Färberei nimmt an ausländischen. | Garnen die Färbung vor, mit der sie von einer ausländischen Spinnerei beauftragt ist, und sendet die gefärbten Garne an ihre Auftraggeber zurück. Der passive V. kommt (vom Standpunkt des Auslandes betrachtet) nur als Lohnver- edlung, also nur auf inländische Rechnung vor. Beispiel: Inländische Handschuhfabrikanten lassen zu Handschuhen zugeschnittenes Leder im Aus- lande mit Nähten versehen. II. Autonomer V. Die Bestimmungen Ver- edlungsordnung (3Bl. 1906, 536) mit Nachtrag (3Z Bl. 1909, 1387) zusammengefaßt. Die Bewilligung der Zollfreiheit ist dem Er- messen der Verwaltung überlassen und gieder. zeit widerruflich. Wird ein zollfreier V. auf einen bestimmten Zeitraum bewilligt, so hat ihrer angemessenen Handhabung zu erblicken dies nur die Bedeutung, daß der Veredler mit wäre. Dem Erlasse des s Arbeitsministers haben einer Nachprüfung spätestens nach Ab- sich sämtliche übrigen preuß. Ressorts sowie die lauf des Zeitraums zu rechnen hat. Die wich- Reichsverwaltungen angeschlossen. Den Ge- tigste Vorbedingung für die Bewilligung ist meindeverwaltungen, welche neben dem Staate das Vorhandensein gewisser wirtschaftlicher Vor- als die gewichtigsten Arbeitgeber in Betracht aussetzungen. Ein aktiver V. soll nach § 2 der Ver- kommen, sind die Grundsätze zur Nachachtung edlungsordnung nur bewilligt werden: a) wenn empfohlen (Erl. vom 3. März 1906 — MBl. 63). ber V. für die an der Veredlung beteiligten Die Privaten werden sich der Folgerung nicht Erwerbs zzweige wesentliche Vorteile erwarten zu entziehen vermögen, daß sie sich ihrerseits läßt und eine Benachteiligung anderer heimi- der getroffenen Regelung anschließen. Beredlungsverkehr. A. Eigentlicher V. I. Begriffsbestimmungen. Nach § 115 Abs. 1 V36G. können Gegenstände, welche zur Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder zur Reparatur mit der Bestimmung zur Wieder- Eingangszoll befreit Nach Abs. 2 a. a. O. kann dies in ausfuhr eingehen, vom werden. besonderen Fällen auch geschehen, wenn Gegenstände zu einem der bezeichneten Zwecke nach dem Auslande gehen und in vervollkomm- netem Zustande zurückkommen. Der Abs. 1 behandelt die Veredlung im Inlandc, den aktiven V., der Abs. 2 die Veredlung im Auslande, den passiven V. Die Zulassung eines zollfreien V., eines aktiven oder passiven, kann in Handelsverträgen (s. d.) ausbedungen werden; man spricht alsdann von einem ver- tragsmäßigen V. im Gegensatz zum autonomen, dessen Zulassung der freien Entschließung eines Staates überlassen ist. In dem aktiven V. können sich zwei zivilrochtlich und wirtschaftlich wesentlich verschiedene Vor- Länge vollziehen, die Eigenveredlung und die Lohnveredlung. Bei der Eigen- scher Erwerbszweige nicht zu befürchten ist, b) wenn die zu erwartenden Vorteile gegenüber etwaigen Nachteilen derart überwiegen, daß die Zulassung vom Standpunkt des gesamten heimi- schen Wirtschaftslebens den Vorzug verdient. Bei der wirtschaftlich wichtigsten Art des V., der aktiven Eigenveredlung, wird es in der Regel darauf ankommen, ob der Ver- edler an Stelle der ausländischen inländische Roh- stoffe oder Halbfabrikate verwenden könnte. Gegen die Zulassung der aktiven Lohn- veredlung werden sich seltener Bedenken ergeben. Ein passiver V. soll nach § 3 der Veredlungsordnung nur ausnahmsweise zuge- lassen werden, insbesondere wenn die in Be- tracht kommenden Veredlungsarbeiten zurzeit im Inland entweder gar nicht oder nicht in genügendem Umfang oder nicht in gleicher Güte bewirkt werden können oder wenn es sich um die Vornahme von Versuchen zur Er- probung von neuen Verfahren oder Mustern handelt. Mird die Veredlung ausnahmsweise aus dem Grunde zugelassen, weil ihre Vornahme im Inlande erhebliche Mehrkosten verursachen würde, so ist sie tunlichst auf die Waren zu

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