Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

828 kann aber unter Umständen daraus gefolgert Grunddienstbarkeiten an öffentlichen, werden. Wegen können, soweit sie überhaupt zulässig sind, auch nach dem Inkrafttreten des BB. ersessen werden, solange das Wegegrundstück ein Grund- buchblatt noch nicht erhalten hat (Be#B. 88 873, 900: EcB#B. Art. 189; GBO. 8 90). Dienstbarkeiten an öffentlichen Wegen. Berkehr auf öffentlichen Wegen s. Aus- weichen; Fahrordnung; Kraftfahr- zeuge; Straßengewerbe; Straßen- ordnungen; Wege (löffentliche) V; Freihaltung der öffentlichen Wege; Wegepolizei. Berkehr mit blei= und zinkhaltigen Gegen- ständen s. Blei= und zinkhaltige Ge- genstände. Berkehrsabgaben. I. Allgemeines. Zu den V. gehören Ablagegebühren, Chaussee-, Fährgelder, Flößerei-, Hafen-, Schiff- fahrts-- und Wegeabgaben. Es wird daher auf das über diese Abgaben Gesagte hingewiesen. V. wurden schon im fränkischen Reiche fast an allen Handelsstraßen — sowohl vom Land= wie vom Wasserverkehr — als Ersatz für die Her- stellung und Unterhaltung der Verkehrswege unter der Bezeichnung „Zölle“ erhoben. Der Ausdruck „Regal“ wurde erst vom 12. Jahrh. ab angewandt. Mit dem Übergange von der Natural- zur Geldwirtschaft im 13. Jahrh. wur- den die Zolleinnahmen in erster Linie als Finanz-= quelle in Anspruch genommen. Es erfolgte demgemäß eine wesentliche Vermehrung und Erhöhung der Zölle, wobei man die Land= und Flußzölle möglichst gleichzustellen suchte. Das Streben nach möglichst hohen Einnahmen führte zugleich zur Beschränkung der Unterhaltungs- arbeiten; sie wurden nur so weit geleistet, als es im Interesse der Zolleinnahmen unbedingt geboten war. Wiederholt unternommene Ver- suche, eine Herabsetzung und Einschränkung der Zölle herbeizuführen, ergaben keinen durch- greifenden Erfolg. Die Landesherren wie die aufblühenden Städte suchten sich der Regalien zu bemächtigen, um dadurch in den Besitz einer ausgiebigen Finanzquelle zu gelangen. Der Finanzzoll erlangte dabei den Charakter des Schutzzolles. Der Zoll wurde danach an allen Verkehrsstraßen, insbesondere an Stadttoren, auf Brücken und vor allem auf den Flüssen erhoben. Diese Entwicklung der V. erlitt erst im 19. Jahrh. nach Durchführung des Außen- zollsystems eine durchgreisende Wandlung. Das AL#N. faßt die V. noch unter den Begriff „Zoll- gerechtigkeit“ zusammen. Es bestimmt im § 88 II, 15: „Das Recht, von denjenigen, welche sich der Häsen, Ströme, Wege, Brücken und Fähren bedienen, eine gewisse bestimmte Abgabe zu fordern, wird die Zollgerechtigkeit genannt“; § 89: „Der eigentliche Zoll wird von Sachen und Waren, Brücken-, Fähr- und Wege- geld aber nur von den Personen, dem Vieh und den Fuhrwerken, welche die Brücke, die Fähre oder den Weg passieren, entrichtet.“ — Über die Verleihung und Erwerbung der Zollgerechtig- keit bestimmt das ALR. weiter, daß Zoll, Brücken- und Wegegeld niemand erheben darf, als dem das Recht dazu vom Staate verliehen oder auf- Brücken-,, den Verkehr auf öffentlichen Wegen — Verkehrsabgaben getragen worden (8 90 a. a. O.). Nur allein der Staat kann die Zollabgaben, das Hafen-, Wege= und Brückengeld bestimmen und den Tarif darüber vorschreiben (§ 91). Es macht in der Art des Rechts keinen Unterschied, ob die Abgabe im Tarif nach Geld oder auf einen ge- S. wissen Teil der zollbaren Waren bestimmt ist (§ 92). Ohne einen vom Staate vorgeschriebenen Tarif kann weder Zoll, noch Wege= oder Brücken- geld gefordert werden (§ 93). — Die Bestim- mungen des ALR. haben, als dem Verfassungs- recht angehörend, im ganzen Bereich der preuß. Monarchie Wirksamkeit. Sie sind trotz des durch die preuß. Gesetzgebung, die Zollvereinsver- träge und die Reichsverfassung gänzlich geänder- ten Charakters der betreffenden Abgaben in der Praxis auch den Kommunen gegenüber aufrechterhalten. II. Verleihung des Rechts auf Er- ebungder V. Durch den AE. vom 4. Sept. 1882 (GE. 360) ist angeordnet, daß die Ver- leihung des Rechts auf Erhebung von V. — mit Ausnahme der Erhebung von Chaussee- geld nach dem Tarif vom 29. Febr. 1840 — und die Feststellung der Tarife über solche durch den MdöA. und den FM., bezüglich der Hafen- abgaben unter Mitwirkung des HM. erfolgt. Zugleich sind die Minister ermächtigt, diese Be- fugnis auf die ihnen nachgeordneten Behörden zu übertragen. Die daraufhin in den Erlassen der beteiligten Minister vom 18. Dez. 1882 und 31. Mai 1883 (MBl. 1883 S. 2, 140) den Provinzialbehörden beigelegte Befugnis ist durch ME. vom 25. Juni 1909 (Ml. 172) hin- sichtlich der Tariffestsetzung für Schiffahrts- abgaben neu geregelt worden. Über die danach für die Feststellung dieser Abgaben bestehende Zuständigkeit s. Schiffahrtsabgaben. Verblieben ist den Regierungspräsidenten, dem ME. vom 18. Dez. 1882 gemäß, die Verleihung des Rechts auf Erhebung von Brückengeld, Fährgeld und Wegegeld und die Feststellung der Tarife darüber. Eine Mitwirkung der Oberzoll- direktionen findet bei diesen Tariffeststellungen nicht mehr statt (Erl. vom 10. Mai 1910). Wegen des Chausseegeldtariss s. unter Chaussee- geld IV. Nachdem infolge des AE. vom 31. Dez. 1894 (GS. 1895, 43) die Verwaltung der V. auf die allgemeine Bauverwaltung übergegangen, ist durch den Erl. vom 30. März 1895 (Ml. 127) für den Bereich der Strom- bauverwaltungen (s. d.) den Oberpräsidenten die Befugnis zur Tariffeststellung usw. an Stelle der Regierungspräsidenten übertragen worden. Diese Befugnis erstreckt sich gemäß AE. vom 23. März 1903 auch auf die im Bereich der Strombauverwaltungen belegenen Brücken. III. Verpachtung fiskalischer Ver- kehrsanstalten. Die Verpachtung der fiskalischen Verkehrsanstalten unterliegt der mini- steriellen Genehmigung mit Rücdsicht auf die Be- stimmungen im § 21 Ziff. 3 Reg.-Instr. vom 23. Okt. 1817. Nach den Erl. vom 11. Juni 1902 (MBl. 136) und vom 4. Nov. 1910 (Ml. 327) bedarf es jedoch der Einholung der Genehmi- gung nur 1. wenn eine längere Pachtzeit als 6 Jahre vorgesehen ist und der jährliche Pacht- belrag 100 K übersteigt; 2. a# bei freihändiger erstmaliger Verpachtung, wenn der jährliche

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.