Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Verkehrsabgaben 829 2 tter) bekanntgemacht, und *2 Pnhe len ron. b Kr, vochüber Kt em te 9054 T erfolgten — eig Tariffestsetzung auf die Ministerien un wenn der jährliche Pachtzins den Betrag von nr werden auch die Tarife für — — achtzinse .. ·— s tlicht. — Nachteile des Staates ein s tlichen und kommunalen Verkehrseinrich- Wiederverpachtung, wenn der seitherige Pacht= staatliche 3 (s. Gebühren das Jahr tungen im Verwaltungswege zins den Beirag von 5000 4 für cht= und Gemeindeanstalten), bei sonstigen übersteigt und eine Verminderung des Pa rrin hrseinrichtungen gemäß A##t. II#15 dinses um mehr als 20 v. H. oder eine seige 132-—137 im ordentlichen Rechtswege. Die wesentliche Veränderung der seitherigen Pacht- d Überhe bung tt. Hinterziehung un bedingungen zum Nachteile des Staates eintri G. vom 2. Mai 1900 bildet den Gegenstand des vor Wegen Feststellung der Einnahmen und Aus tlichen Bestimmungen lien s. den (GS. 123). Die wesen gaben der verpachteten Fähransta s, durch welches sämtliche ältere 5/. #% ehr. ¾0% Baeede *5no“ KA. vom 6 doeseb e, insbesonderr das G. b Melr 837 (GS. 57), aufgehoben werden, sind folgende: 14. Juli 1893 (GS. 152) sind die bestehenden 1 Abgaben, welche für . § 1. Wer es unternimmt, Abgaben, ) Bestimmungen über die V. nicht berührt wor- 8 Benutzung von Wasserstraßten, Häfen, Lade- deu; sie sinden daher auch auf die von den die ents h n, Fähren, Wegen und sonstigen Gemeinden im öffentlichen Interesse unter- plätzen, Brücken, 1 der zuständigen Verkehrsanlagen nach den von der z haltenen Chausseen, Wege, Brücken, Täien: Sedeehe erlassenen Tarifen zu entrichten sind, Häfen und anderen derartigen Verkehrsansta h der teilweise zu hinterziehen, wird mit ten Anwendung. Ein öffentliches Interesse] ganz o * der hinter- ldstrafe im 4—20fachen Betrage liegt vor, wenn auch nur ein tatsächlicher Zwang Ge destens aber von 1 4 be- Nach dem zogenen Abgabe, mindesten zur Benutzung der Anstalten besteht. Rach dem traft. § 2. Abgesehen von den Fällen des § 1 Erl. vom 11. Juni 1896 (MBl. 129) sind die straf derhandlungen gegen die in den Gemeinden nicht befugt, von den in den Tarifen werden Zuwide bestimmungen ge- Sätze s ten Tarifen und Ausführungsbestimmung vorgesehenen Sätzen nach oben oder un troffenen Anordnungen über die Erhebung der abzuweichen. Auch die bisherigen Befreiunge- W. U d die Sich # Eingangs mit Geld- . — , , . » herung ihres Eingang vorschriften, namentlich dieienigen des AvR. un bisen 120 Westreft. 2 er wfsent- II, 15 8 104, des Chaussecgeldtarifs vom 20. Febr. strafen i zu- bung von V. Deträge einzieht, 1810 und der Normalfährtarife sind in Geltung lich bei aehe d #uberhauptr nicht oder nur in verblieben. Es kann jedoch die Befreiung des die der Zah 6r e „gicht nicht -- fiskus ins en ge . e schuldet, wird sofern Reichs- und Landesfiskus insbesondere von den geringerer voben Strasgese den eine hähere als Entgelt für besondere Leistungen zu entrich= nach a 6r lkt ist — mit einer Geldstrafe im tenden Gebühren unter Umständen auf solche Strafe verwi des zuviel Erhobenen Fahrzeuge, siransporte affv. beschränkt werden, lnshlarhen, vetrage. M Estraft. Wird die welche Aussichts-,S « kehrs- Zuwiderhandlung aus Fahrlässigkeit begangen, zugleich die betreffenden kommunalen Verkehr w' ehe der Zuwiderhandelnde in eine Geld- anstalten fördernden Zwecken, nicht aber ander. so verft 5—20fachen Betrage des zuviel Er- weiten fiskalischen Interessen dienen. Inwie= strafe im 1. 5 K. § 4. Die * hobenen, mindestens aber von weit Hafenbahnen als Bestandteile des Hafen= ho a #aln 1 bestimmte Strafe trifft auch die betriebes anzusehen sind, richtet sich nach den im # die Vorstände nicht 4. Privatberechtigten und die o Bestimmungen des Erl. vom 26. Juni 189 cher Personen, welche Ab- öffentlichrechtlicher juristischer r“ (Ml. 122). Hinsichtlich der zulässigen ht dlungen von ihren 1896 des die mit Strafe bedrohten Handlung gabenhöhe ist im Erl. vom 11. Juni Einnehmern, sowie diese Einnehmer, welche weiteren ausgeführt, daß die Gesamtörutto- inne „ tlich geschehen lche von ihren Gehilfen wissentlich #- einnahmen einer Verkehrsanstalt die Summe ! 3 . Bei Zuwiderhandlungen gegen olgender Ausgabeposten nicht übersteigen dür- liahen.: wvorschriften sind die Verwaltungs- 1 1. Kosten der Abgabenerhebung, Vetriebs-, die rafvo d Entscheidung zer behörden zur Untersuchung un Verwaltungs= und Unterhaltungskosten; 2 . V di § 9. Auf das lung im Verwaltungswege zuständig. zinsung des Anlagekapitals; 3. Ansamm Verwaltungsstrafverfahren finden die Vorschrif- eines Fonds für größere Reparaturen. Außer- Ver d betr. das Verwaltungsstrafver- dem kann unter Umständen 4. die Deckung einer ten des li 1897 (G . 237) mit den Sigungsaucte * 2 bheseslnsamen ling eines 1 150 G. won’? 6. 00 geglbemen Poabnahmen werdende Neuherstellung angesetzt werden. Der Anwendung fahren). Zu r t nicht fahren und Zollstrafver Zinsfuß ist mit 4 v. H. einzustellen, sowei at der Mdöo A. unterm — Penereke ist (ME. vom ez e Danach sind zur Bestrafung ung der TDost von B. . 6 des deeté sien enasfen. uidanh die Verwaltungsbe- vom 28. Okt. 1871 (RBl. 3 a- Tarife. hörden nicht neben, sondern vor den Ge- Dur Tisehhenlh durg die Gesetzsamm= richten berufen. Die unmtttelbere Ausicht- über Erhebung staatlicher und privater lung veröffentlich t. Seit dem Erl. des die der die Anlagen, für deren Benntzung G. vom 10. April 1872 (GS. 357) wird die Ver--Sache der die n Beus beaufsichtigenden ' ts zur Erhebung von Chaussee- die Abgaben erhoben lihungegekse die Pebung von Sheufser- Ortsbaubeamten. Bezüglich der Aktien= und der

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