Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

834 der Steuerlehre, namentlich soweit sie nach 1893 erschienen sind, serner Enneccerus, Steuerreform in Staat und Gemeinde (Marburg 1892); Gerlach, Preuß. Steuer- reform in Staat und Gemeinde (Jena 1893); Strutz, Zur Steuerresorm (Berlin 1892); derselbe, Die Preuß. Steuerresorm (Ann DR. 1894); derselbe, Steuerreform in Württemberg und Baden (Berwfrch. 5, 480); Buchen- berger, Finanzpolitik und Staatsbauskhalt im Großher- zogtum Baden (Hridelberg 1902); v. Nostitz, Grundzuge der Staatssteuern im Königreich Sachsen (Jena 1903); Schanz, Steuern der Schweiz (Stuttgart 1890); Aufsätze und Material im Finanzarchiv von Schanz (Stuttgart). Vermögensverwaltung (kirchliche) s. Bischöf- liche Vermögensverwaltung: Kirchen- gemeindeorgane; Synoden; Evan- gelisch-kirchliche Vermögensverwal- tung (Aufsicht); Katholische Kirchen- gemeinden. Bernieten von Blechgefäßen s. Vernie- tungsanstalten. Bernietungsanstalten. Fabriken, in denen Dampfkessel (s. Dampfkesselfabriken) oder andere Blechgefäße durch Vernieten her- gestellt werden, und Fabriken, in denen Röhren aus Blech durch Vernieten hergestellt werden, sind genehmigungspflichtige Anlagen (GewO. 6; G. vom 2. März 1874 — RBl. 19; RKBek. vom 12. Juli 1884 — RéUl. 118). Die Genehmigung erteilt der Kr A. (St#a.), in den zu einem Landkreise gehörigen Städten über 10 000 Einw. der Magistrat (83G. § 109; Allerh V. vom 13. Aug. 1884 — GS. 323). S. auch Techn- Anl. (s. d.) Ziff. 31, 35. Die nicht fabrikmäßig betriebenen Arbeitsstätten, in denen Gegen- stände aus Blech durch Vernieten hergestellt d werden, unterliegen der Genehmigungspflicht nicht (RTDrucks. 1884 Ziff. 24). Beröffentlichung der Gesetze. Darüber, daß diese zur Entstehung von Gesetzen notwendig, aber nach den einzelnen Staatsrechten ver- schieden ist, f. Gesetze. Die Gesetze des Deutschen Reiches erlangen ihre verbind- liche Kraft erst durch die Veröffentlichung (Publikation, Verkündung) im Reichsgesetzblatt (s. d.), und zwar, sofern nicht in dem publi- zierten Gesetz ein anderer Anfangstermin seiner verbindlichen Kraft bestimmt ist, mit dem 14. Tage nach dem Ablaufe desjenigen Tages, an welchem das betreffende Stück des Rol. in Berlin aus- gegeben worden ist (RV. Art. 2). Für die Kon- sulargerichtsbezirke in Europa, Agypten und an der asiatischen Küste des Schwarzen oder des Mittelländischen Mceres beträgt diese Frist zwei Monate; für die übrigen Konsulargerichtsbezirke und für die Schutzgebiete vier Monate (V. vom 26. Juli 18667 — BC# Bl. 24; Konsulargerichts- geset — RGl. 1900, 213 — 8 30; Schutz- gebietsgesetz — REG#l 1900, 813 — §. 3). Die Gültigkeit der preuß. Gesetze beginnt, wenn im einzelnen Falle nichts anderes bestimmt ist, mit dem 14. Tage nach der Ausgabe der be- treffenden Nummer der Gesetzsammlung (s. d.) in Berlin (G. vom 16. Febr. 1874 — GS. 23, welches auch für das Herzogtum Lauenburg und auf der Insel Helgoland gilt). Die Ver- kündung der Reichsgesetze steht dem Kaiser zu (RV. Art. 17), die der preußischen befiehlt der König (Vu. Art. 45). Geltung eines Gesetzes, das mit dem Tage seiner beruhen au Vermögensverwaltung (kirchliche) — Verordnungen Val. Gültigkeit von Gesetzen, auch Publikationsorgane. Berorduungen. I. V. sind in die Offentlich- keit tretende Willensäußerungen der Staats- gewalt und ihrer Organe. Nach außen hin erscheinen V. als Akte der vollziehenden Ge- walt. Ihrem Wesen nach sind sie verschieden, je nachdem sie sich, wie bei Anweisungen an die Behörden, bei Regelung organisatorischer Einrichtungen usw., auf tatsächliche Anord- nungen beschränken, oder aber ganz oder zum Teil Rechtsnormen, d. h. Behörden und Untertanen bindende Vorschriften, enthalten. Nur V. der ersteren Art gehören dem Gebiete der eigentlichen Verwaltung, V. der anderen Art inhaltlich demjenigen der Gesetzgebung an:; die letzteren V. unterscheiden sich von den Gesetzen als solchen dadurch, daß diese unter Zustimmung der Volksvertretung in den verfassungsmäßigen Formen zustande kommen müssen, während für das Zustandekommen der V. andere Voraus- setzungen maßgebend sind. Da das Gesetz dic alleinige Quelle der objektiven Rechtsschaffung bildet, so müssen V. mit rechtlichem Inhalte, sowohl in bezug auf die Stelle, von der sie aus- gehen, wie auch betreffs ihres Inhalts im Gesetze ihre Grundlage und Berechtigung finden; sie dürfen ferner mit bestehenden Gesetzen nicht im Widerspruch stehen, und endlich müssen sie ver- öffentlicht werden, wobei die Art der Ver- öffentlichung, soweit nicht die Rechtsgültigkeit er V., wie bei Polizeiverordnungen, ausdrück- lich hiervon abhängig gemacht ist, nicht ent- scheidend ist. Treffen diese Voraussetzungen zu, so stehen die V. dem Gesetze gleich. II. Die preuß. Verfassung unter- scheidet zwischen königlichen V., welche in be- stimmten Notfällen erlassen werden können (Art. 63), und königlichen V., welche zur Aus- führung der Gesetze nötig sind (Art. 45). Erstere feinem dem Könige beigelegten Notgesetzgebungsrechte und nehmen eine be- sondere Stelle ein (s. NWotverordnungen). Letztere sind dagegen V. im eigentlichen Sinne. Soweit es sich bei ihnen um Verwaltungsan- ordnungen handelt, enthält Art. 45 etwas Selbst- verständliches. Seine Bedeutung erhält dersclbe im Hinblick auf solche V., welche auch rechtliche Anordnungen enthalten. Betreffs dieser schränkt Art. 45 die unter 1 gegebenen Regeln dahin ein, daß, da dem Könige allgemein das Recht zum Erlaß von Ausführungsverordnungen gegeben ist, auch Rechtsverordnungen, soweit sie zur Ausführung und Ergänzung eines be- stimmten Gesetzes notwendig sind, einer speziellen gesetzlichen Ermächtigung nicht be- dürfen, wenngleich diese in den Gesetzen selbst meist ausgesprochen zu werden pflegt. Unter der Bedingung der vorschristsmähigen Verkündung (G. vom 3. April 1846 und die entsprechenden Bestimmungen für die neuen Provinzen, s. Ge- setzsammlung) unterlicgen alle königlichen V. in bezug auf ihre Rechtsgültigkeit nicht der Prüfung der Behörden, sondern lediglich der- Über den Beginn der jenigen der Häuser des Landtages (Vü. Art. 106). III. Die Reichsverfassung enthält Verkündung in Kraft tritt, s. Holdheims MSchr. weder ein Notgesetzgebungsrecht noch ein all- 1905, 89; DJ Z. 10 S. 636, 688; Recht 9, 428 gemeines Verordnungsrecht im Sinne der Wegen der Kirchengesetze (. b. II u. IV. preuß. Verfassung. Für V., welche Rechtsnormen

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.