Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Bersicherungspflicht führung von Steinhauer-, Schlosser-, Schmiede- oder Brunnenarbeiten erstrecken, sowie im Schornsteinfeger-, Fensterputzer- und Fleischer- gewerbe; im gesamten Betriebe der Post-, Tele- raphen- und Eisenbahnverwaltungen sowie in etrieben der Marine= und Heeresverwaltungen, und zwar einschließlich der Bauten, welche von diesen Verwaltungen für eigene Rechnung aus- geführt werden; im gewerbsmäßigen Fuhrwerks--, Binnenschiffahrts-, Flößerei-, Prahm- und Fähr- betrieb, im Gewerbebetriebe des Schiffsziehens (Treidelei) sowie im Baggereibetrieb; im ge- werbsmäßigen Speditions-, Speicher-, Lagerei- und Kellereibetriebt im Gewerbebetriebe der Güterlader, Schaffer, Bracker, Wäger, Messer, Schauer und Stauerz in Lagerungs-, Holzfällungs- oder der Beförderung von Personen oder Gütern dienenden Betrieben, wenn sie mit einem Handelsgewerbe, dessen Inhaber im Handels- register eingetragen steht, verbunden sind (Ge- werbe= und Bauunfallversicherung); in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben einschließlich der Nebenbetriebe (Unfallversicherung in Land- und Forstwirtschaft). Ferner sind kraft Gesetzes gegen Unfall versichert alle Personen, die auf deutschen Seefahrzeugen als Schiffer, Personen der Schiffsmannschaft, Maschinisten, Aufwärter oder in anderer Eigenschaft zur Schiffsbesatzung gehören (Seeleute), Schiffer jedoch nur, sofern sie Lohn oder Gehalt beziehen; sodann Per- sonen, welche, ohne zur Schiffsbesatzung zu gehören, auf deutschen Seefahrzeugen in in- ländischen Häfen beschästigt werden, in in- ländischen Betrieben schwimmender Docks und ähnlicher Einrichtungen, sowie in inländischen Betrieben für die Ausübung des Lotsendienstes, für die Rettung oder Bergung von Personen oder Sachen bei Schiffbrüchen, für die Be- wachung, Beleuchtung oder Instandhaltung der dem Seeverkehre dienenden Gewässer beschäftigt sind, sowie Kleinschiffer, See= und Küstenfischer und die in der See= und Küstenfischerei beschäftig- ten Personen (GuU W. 5 1; Lu W. 81; Bu. §* 1; Su#. 1). Der Unfallversicherung unter- liegen, abgesehen von den höher gelohnten Be- triebsbeamten alle im Betriebe beschäftigten Personen ohne Rücksicht auf ihre oder des Arbeit- gebers Staatsangehörigkeit (s. auch Aus- länder), auf das Geschlecht, auf das Alter, auf Familienverhältnisse, auf die Gesundheit, auf die Dauer der Beschäftigung und darauf, ob Lohn gezahlt wird oder ob ein Arbeitsvertrag abge- z schlossen ist oder nicht. Zwischen den Ehe- gatten kann ein Arbeitsverhältnis nicht be- stehen. Nur freie Arbeiter unterliegen der Un- Wallversicherung, für Strafgefangene, Insassen von Besserungsanstalten usw. besteht jetzt eine Unfallfürsorge (s. Unfallfürsorge für Gefange ne). Kinder sind versichert, wenn ihre Tätigkeit keine Spielerei oder kindliche Tändelei, sondern eine ernstliche Arbeit ist, wie sie das Kind trotz seines jugendlichen Alters ver- richten kann und wie sie Arbeiter zu verrichten pflegen. Im übrigen besteht das charakteristische Merkmal. des Arbeiters darin, daß derjenige, welcher eine Arbeit übernimmt, sich dem Dritten gegenüber für die Zeit seiner Arbeit in gewissem Grade seiner Selbständigkeit begibt (O##G. 19, 355; 35, 378; 43 S. 360, 365). Hausgewerbe- 851 treibende sind Unternehmer, das gleiche gilt von Arbeitern, die von verschiedenen Arbeitgebern Arbeiten übernehmen, die erforderlichen Arbeits- geräte gemeinsam beschaffen und die verdienten kkordlohnsummen unter sich verteilen (Arbeiter- kolonnen). Die Beschäftigung muß „in“ dem Betrieb erfolgen, d. h. es müssen Verrichtungen, welche sich auf Durchführung und Abschluß eines Betriebs beziehen, in Frage stehen, doch be- steht die Versicherung auch bei Verrichtung häus- licher und anderer Dienste, die nebenher im Auf- trage des Arbeitgebers oder seines Beauftragten verrichtet werden (s. Unfall versicherung). Nicht versichert sind Personen, die nicht im tech- nischen Betriebe, sondern lediglich in Kontors usw. beschäftigt sind, ebenso nicht Reisende. S. Handbuch für Unfallversicherung 1, 67. 2. Statutarische V. Durch Statut kann die V. auf Gewerbetreibende und Betriebsunter- nehmer, deren Jahresarbeitsverdienst 3000 4 nicht übersteigt, oder welche nicht regelmäßig mehr als zwei Lohnarbeiter beschäftigen, aus Be- triebsbeamte mit einem 3000 K übersteigenden Jahresarbeitsverdienst sowie auf Hausgewerbe- treibende erstreckt werden. Für das Bereich der Seeunfallversicherung kann durch Statut die V. auf die Reeder erstreckt werden, sofern sie zur Besatzung des Fahrzeugs gehören und die etztere außer ihnen regelmäßig nicht mehr als zwei Personen umfaßt (GuU W. § 5 Abs. 1; LUu WG. 8 4 Abs. 1; Bu G. 8 4 Abs. 1; SUVG. § 5 Abs. 1). Durch Statut kann ferner bestimmt werden, daß und unter welchen Bedingungen gegen die Folgen der bei dem Betrieb oder Dienste sich ereignenden Unfälle versichert wer- den können im Betriebe beschäftigte, aber nicht versicherte Personen durch den Betriebsunter- nehmer, nicht im Betriebe beschäftigte, aber die Betriebsstätte besuchende oder auf derselben ver- kehrende Personen durch den Betriebsunter- nehmer oder den Vorstand der Berufsgenossen- schaft, sowie Organe und Beamte der Berufs- genossenschaft durch deren Vorstand (GuU B. 5 Abs. 3; LuBG. 8§ 4 Abs. 3; BuG. F 4 Abs. 4; SUVG. 8 7). 3. Befreiung von der B. tritt nur kraft Gesetzes ein. Der V. unterliegen nicht: Reichsbeamte, Staatsbeamte und Personen des Soldatenstandes, für die eine Unfallfürsorge nach Maßgabe der Leistungen der Unfallversicherung eingeführt ist Gu# G. §7; LuBG. §8 6; BuG. 1 Abs. 3; SuG. 8 1 Abs. 2; f. Beamte, Versicherung der B.; Militär- personen V.I). Wegen der freiwilligen Ver- sicherung s. Selbstversicherung. 4. Streitigkeiten. Gegen die Auf- nahme oder die Ablehnung der Aufnahme in das Kataster (s. Berufsgenossenschaf- ten II) ist binnen zwei Wochen die Beschwerde an das RV . zulässig (Gu G. § 59; Bu#G. 517; Su. 8 60; abweichend LUVG. 85§ 55, 67). Im übrigen wird über die V. im Renten- seksesungsverlahrn entschieden ('s. Unfall- versicherung). III. Invalidenversicherung. S. hierzu die Anleitung, betr. den Kreis der nach dem Inv V G. versicher- ten Personen vom 6. Dez. 1905 (AN. 21, 54

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