Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Von Rechts wegen — Vorausleistungen zum Wegebau 887 dulden, regelt Enteignungsgesetz vom 11. Juni 1874 § 5. Er muß Handlungen, welche zur hat. Dem Schuldner und Dritten gegenüber Vorbereitung eines die Enteignung rechtferti- wird der V. zur Vornahme der Zwangsvoll= genden Unternehmens erforderlich sind, auf streckung durch den ihm erteilten und auf Ver-- Grund eines Beschlusses des Bez A. (ZG. § 150) langen vorzuzeigenden schriftlichen Auftrag seiner geschehen lassen. Der Verleihung des Enteig- Vollstreckungsbehörde ermächtigt. Die Aus- nungsrechts für das eigentliche Unternehmen führung der Zwangsvollstreckung wegen der in wird durch den Beschluß nicht vorgegriffen. Angelegenheiten der Justizverwaltung (s. d.) Jedoch muß, wenn der Antrag beim Bez. beizutreibenden Geldbeträge findet durch die gestellt wird, die nach sonstigen Vorschriften erfolgen; es genügt, wenn der Betreffende als Beamter den allgemeinen Beamteneid geleistet Gerichtsvollzieher (s. d.) statt. Ihnen kann unter den von den Ressortchefs zu bestimmen- den Voraussetzungen die Ausführung einer Zwangsvollstreckung auch in anderen Fällen übertragen werden (vgl. hierzu die Vf. vom 23. Juli und 12. Aug. 1904, betr. die Beitrei- bung von Geldbeträgen aus dem Bereiche der Forstverwaltung durch die Gerichtsvollzieher — Ml. 271; JM# Bl. 191). Die Gerichtsvollzieher haben dann jedoch, soweit es sich nicht um die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangs- vollstreckung handelt, nach den für das Zwangs- vollstreckungsverfahren im Zivilprozesse gelten- dazu außerdem notwendige Erlaubnis vor- liegen; Sicherheitsleistung. Der BezA. macht die Genehmigung im Regierungsamtsblatte bekannt. Daneben hat der Unternehmer von jeder V. zuvor den Gemeindevorstand zu be- nachrichtigen, welcher seinerseits den Betroffe- nen Mitteilung macht. Der Gemeindevor- stand kann dem Unternehmer auf dessen Kosten einen beeideten Sachverständigen bei- geben. Der Schadenbetrag ist sofort auszu- bezahlen, vorbehaltlich der anderweitigen Fest- setzung im ordentlichen Rechtswege. Die all- gemeine Gestattung genügt nicht zum Be- den Vorschriften zu verfahren (§ 6 Abs. 4 der treten von Gebäuden und eingefriedigten Hof- V.; Geschäftsanw. für die Gerichtsvollzieher oder Gartenräumen; mangels gütlicher Eini- vom 12. Dez. 1899/15. März 1910 — IlUMl. gung bedarf es hierzu ausdrücklicher orts- 1899, 627; 1910, 91 — 8§ 108). hat ein Rechnungsbuch zu führen, er die von ihm bei den einzelnen Vollstrek- kungshandlungen in Empfang genommenen Geldbeträge einträgt, das er nach Erledigung von Pfändungsbefehlen und Versteigerungs- aufträgen stets der Vollstreckungsbehörde unter Ablieferung der in Empfang genommenen Geld- beträge vorlegen muß, und in dem die Voll- streckungsbehörde über den Empfang der ab- gelieferten Gelder zu gquittieren hat (Art. 81 der AusfAnw.). Wegen der Gebühren der V. s. §§ 44, 55 der V. vom 15. Nov. 1899, den Gebührentarif dazu und die Anw. vom 28. Nov. 1899 Art. 82, wegen der für die Einziehung von Kirchensteuern die G. vom 14. Juli 1905 (GS. S. 277, 281) Art. II § 2 bzw. § 20 und vom 22. März 1906 (GS. S. 41, 46) Art. II §8 2. Bon Rechts wegen ist eine althergebrachte Wendung, um in gerichtlichen Urteilen deren Formel von ihren Gründen äußerlich zu trennen. Sie wird in dieser Weise namentlich auch nach dem Vorgange der ordentlichen Gerichte von den Verwaltungsgerichten angewendet. Ihren Ur- sprung hat sie in dem alten: quo jure utimur. Sie bedeutet daher soviel als: So ist es Rech- tens. In der Arder, betr. Geschäftsordnung für das Reichsmilitärgericht, vom 13. März 1909 (ZBl. 110) § 14 ist ausdrücklich bestimmt, daß der entscheidende Teil des Urteils mit der Schluß- formel „Von Rechts wegen“ versehen wird. Borarbeiten für Eisenbahn= usw. Unter- nehmungen. Für Unternehmungen von eini- ger Bedeutung müssen zunächst die wirtschaft- lichen und technischen Unterlagen durch be- sondere V. beschafft werden. Die Erlaubnis zur Vornahme wird von der Landespolizci oder von der nach besonderer Vorschrift berufenen Be- hörde erteilt (Erl. vom 22. Okt. 1874 — MBl. 241; Eisenbahngesetz vom 3. Nov. 1838 § 4; Klein- bahngesctz § 5 und Erl. vom 13. Jan. 1896 — Ml. 14). Die Verpflichtung des Grundeigen- in das tümers, V. auf seinem Grund und Boden zu Der V. polizeilicher Erlaubnis. Für die Zerstörung von Häusern, Mauern, Staketen und sonstigen Bau- lichkeiten aller Art sowie für das Fällen von Bäumen muß die Erlaubnis in jedem Falle beim Bez A. eingeholt werden. Borausleistungen zum Wegebau. I. Der Gedanke, die besondere Abnutzung von Wegen zum Ausgangspunkte der Heranziehung zur Wegebaulast zu machen, findet sich zuerst in der franz. Gesetzgebung. Vielleicht angeregt durch die betreffenden Bestimmungen schlugen die Stände der Prov. Sachsen bereits anläßlich der Begutachtung des Entwurfs einer allge- meinen Wegeordnung von 1837 vor, die Herau- ziehung gewerblicher Unternehmungen zur Wege- unterhaltung zu regeln. Ebenso aus dem gleichen Anlaß im Jahre 1841 der rhein. Provinzial- landtag. Die Staatsregierung verwertete diese Anregungen zuerst in dem Entwurfe einer all- gemeinen Wegeordnung von 1858. Praktische Gestalt gewannen sie aber erst im § 24 der Wegeordnung für das Herzogtum Lauenburg vom 7. Febr. 1876 (Offiz. Wochenbl. für das Herzogtum Lauenburg 1876, 27), und weiter, als die Staatsregierung, nachdem die Ent- würfe einer allgemeinen Wegeordnung von 1862, 1865, 1875, 1876 und 1877 gescheitert waren, den Weg der provinziellen Regelung einschlug. Die erste Gelegenheit bot die Ab- änderung des § 42 des Hann G. über Gemeinde- wege und Landstraßen vom 28. Juli 1851, welcher eine außerordentliche Wegepflicht ge- wisser Personen kannte, aber in unzweckmäßiger Weise geordnet hatte. Das G. vom 26. Febr. 1877 (GS. 18) half diesem Mangel ab und legte zugleich die allgemeinen Richtungslinien fest, in denen sich weiterhin die Vorausleistungsgesetz- gebung bewegte. Sie folgte dem Bedürfnis, wie es sich in den einzelnen Provinzen geltend machte, und so ergingen nacheinander das G., betr. Abänderung der Wegegesetze im Reg.-= Bez. Kassel, vom 16. März 1879 (GS. 225), die Vorausleistungsgesetze für die Prov. Sachsen

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.