Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Vormund und muß (s. Mündelgelder). Inhaberpapiere und mit Blankoindossament versehene Order- papiere, auf Anordnung des Vormundschafts- crichts auch andere Wertpapiere und Kostbar- eiten, hat er zu hinterlegen, auf den Namen des Mündels umschreiben oder in Buchforde- rungen verwandeln zu lassen (§§8 1814—1818). Von dem Mündelvermögen hat er ein Ver- Vormundschaft 893 betr. die Waisenpflege, vom 15. Nov. 1909 (MBl. 228) ist empfohlen worden, daß die Waisenräte bei ihren Vorschlägen als Einzel- vormünder auch geeignete Frauen berücksich- tigen. Bei der Auswahl ist auf das religiöse Bekenntnis des Mündels Rücksicht zu nehmen. Verwandte und Verschwägerte des Mündels sind zunächst zu berücksichtigen (§ 1779 Abs. 2). zeichnis aufzunehmen und dem Vormundschafts= Gewisse Personen bedürfen ferner, um Vor- gericht einzureichen (§ 1802), sowie über die von ihm geführte Vermögensverwaltung wäh- rend der Vormundschaft dem Vormundschafts- gerichte wiederkehrend Rechnung zu legen oder wenigstens eine Bestandsübersicht einzureichen Unter Umständen hat (5§ 1810—1842, 1854). der Vormund für die Erfüllung seiner Ob- liegenheiten Sicherheit zu leisten (§ 1844). Er unterliegt der Aussicht des Gemeindewaisen- rats hinsichtlich der persönlichen Angelegenheiten des Mündels, in beschränkter Weise auch hin- sichtlich der Vermögensverhältnisse (§ 1850; s. Gemeindewaisenrag)g, ferner der des Gegenvormundes (§ 1799) und der des Vor- mundschaftsgerichts (§ 1837) in beiden Bezie- hungen (s. diese Artikel). Einzelne von den Be- schränkungen gelten für gewisse Personen als Vormünder nicht (z. B. Vater und Mutter), von anderen können besondere Privatanord- nungen den Vormund befreien (befreite Vor- münder). Wenn ein Vormund die ihm ob- liegenden allgemeinen oder besonderen Pflich- ten verletzt, ist er vom Vormunoschaftsgerichte zu entlassen (§ 1886). Außerdem haftet er dem Mündel auf Ersatz allen durch eine Pflicht- verletzung entstandenen Schadens, wenn ihm ein Verschulden zur Last fällt (§ 1833); da- neben tritt Bestrafung ein, wenn der Tatbe- stand einer strafbaren Handlung, namentlich der ciner Unterschlagung oder Untreue, gegeben ist. Der Vormund überkommt sein Amt durch Be- stellung seitens des Gerichts (§ 1789), aus- nahmsweise unmittelbar durch gesetzliche Vor- schrift: gesetzliche Vormundschaft, EGBGB. Art. 136; AGBelB. Art. 78, wonach, ab- gesehen von den sog. Generalvormundschaften (s. d.), der Vorstand einer unter der Verwal- tung des Staates oder einer Gemeindebehörde stehenden Erziehungs= oder Verpflegungsanstalt — darunter auch einer städtischen Anstalt mit cigener Rechtspersönlichkeit, für die eine be- sondere, von der Gemeindeverwaltungsbehörde als solcher zu beaufsichtigende Verwaltung ein- gesetzt ist (G.J. 37 A 58) —, d. i. die Person oder Personenmehrheit, welche die Anstalt in erzieherischer Hinsicht leitet (KG J. 31 A 26), für die in der Anstalt untergebrachten Minder- jährigen die Rechte und Pflichten eines Vor- mundes hat. Die gerichtliche Bestellung des Vormundes setzt dessen vorgängige Berufung voraus. Diese kann geschehen durch letztwillige Verfügung des Vaters oder der Mutter (88 1776, 1777) oder kraft Familienrechts (namentlich der Großvater, §8 1776, 1778, 1899; Fürsorge- erziehungsgesetz § 12), andernfalls geschieht sie durch das Vormundschaftsgericht. Einzelne Per- sonecn sind unfähig zur Vormundschaft, andere untanglich (88 1780—1782); weibliche Per- sonen sind als solche weder unfähig noch un- tauglich (§§8 1743, 1786 Ziff. 1). münder werden zu können, einer Genehmi- gung (§8 1783, 1784; ABG#B. Art. 72). Andere dürfen die Vormundschaft ablehnen (§ 1786). Militärpersonen des Friedensstandes und Zivilbeamte der Militärverwaltung können die Übernahme einer Vormundschaft ablehnen und sind zu deren Ubernahme nur mit Genehmi- gung ihrer Vorgesetzten berechtigt (§ 41 RMil G.; Kab O. vom 8. Aug. 1876 — A#l. 189). Dies gilt auch für die Marine. Sonst muß jeder das Amt übernehmen; dieses ist eine allgemeine öffentliche Last (§ 1785). Kraft Familienrechts ist stets nur eine Person als Vormund be- rusen. Dagegen können durch letztwillige Ver- fügung mehrere Personen zur Vormundschaft berufen werden; auch das Vormundschaftsge- richt kann, wenn ihm die Auswahl des Vor- mundes zusteht, für einen Mündel oder für mehrere Geschwister mehrere Vormünder be- stellen (Mitvormünder, 8§ 1775, 1778 Abs. 4, 1797, 1798, 1833 Abs. 2). Über die Vertretung mehrerer Mündel durch denselben Vormund f. RG. 71, 162. IV. Das Amt des Vormundes beginnt sofort mit der gerichtlichen Verpflichtung (§ 1789), bei der gesetzlichen Vormundschaft mit der Kennt- nis von den sie begründenden Tatsachen, und endigt mit dem Wegfalle der für die An- ordnung der Vormundschaft bestimmten Vor- aussetzungen (§ 1882). Außerdem kann es auch für sich allein enden, namentlich durch die Ent- lassung seitens des Gerichts. Diese hat nicht immer etwas Ehrenrühriges und kann teils mit, teils ohne den Willen des Vormundes statt- finden (8& 1886—1889). Üüber die Entlassung des Vormundes wegen seines religiösen Be- kenntnisses s. K G-J. 29 A 12 und dazu Wresch- ner in der JW. 35, 321. Nach einer Beendi- gung seines Amtes hat der Vormund dem Mündel, dem neuen Vertreter oder Rechtsnach- folger desselben das von ihm verwaltete Ver- mögen herauszugeben und über seine Verwal- tung Schlußrechnung zu legen (88 1890—1892). V. Das Vormundschaftsrecht der Landesherren, der Mitglieder der landesherrlichen Familien und der diesen gleichgestellten Familien, also der Mitglieder der Familie Hohenzollern, des vormaligen hannoverschen Königshauses, des vormaligen kurhessischen und des vormaligen herzoglich nassauischen sowie des herzoglich hol- steinischen Fürstenhauses (Art. 57 EGB#B., G. vom 25. März 1904 — RG#Bl. 149) und des hohen Adels (Art. 58 EGBGB.) richtet sich nach den Landesgesetzen und den Hausverfas- sungen. In Preußen steht danach die Vor- mundschaft über den König, wenn nicht von dem vorher regierenden König anderweit ver- fügt ist, dem nächsten Agnaten zu. Der König, im Falle einer Regentschaft der Regent, ist von In der Vf.,,Rechts wegen der Vormund oder der Pfleger

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