Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Vagabunden - Vorübergehende Beschäftigung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

896 bezeichnete die revidierte StO. vom Jahre 1831 sämtliche Grundstücke innerhalb der Stadt, der! Vorstädte und der städtischen Feldmark als Be- standteile des Stadtbezirks. Auch nach den neueren St. besteht ein rechtlicher unterschied zwischen der eigentlichen Stadt und der V. nicht mehr. Der Stadtbezirk umfaßt das ge- samte räumliche Gebiet, innerhalb dessen die Verfassung einer Stadt Geltung hat. Wenn in Polizeiverordnungen, insbesondere Bauord- nungen, Sondervorschriften für V. enthalten sind, so bleibt die Feststellung dieses Begriffs Sache der tatsächlichen Prüfung im Einzelfalle. Verschieden von dem Begriff V. Vororts, unter dem eine kommunalrechtlich selb- ständige, aber mit dem Hauptorte durch nahe Belegenheit und besonders enge Gemeinschaft von Beziehungen und Interessen verbundene Ortschaft verstanden wird. In diesem Sinne gebraucht § 4 Abs. 3 der Hann St O. vom 24. Juni 1858 (Hann GS. I, 141) die Bezeichnung V. für Vorort, indem er bestimmt, daß auch V., welche mehr als 1500 Einw. haben, wenn ihre Vereinigung mit der Stadt nicht ausführbar ist, auf ihren Antrag die Behandlung nach der St O. gewährt werden kann. VBorstrand s. Meer und Meeresufer. Borübergehende Beschäftigung begründet die Versicherungspflicht weder nach dem KW. noch nach dem Inv WG. Ihr Begriff ist nach beiden Gesetzen ein verschiedener. Eine v. B. im Sinne des K G. liegt nur vor, wenn sie sich durch die Natur ihres Gegenstandes oder im voraus durch den Arbeitsvertrag auf einen Zeitraum von weniger als eine Woche beschränkt. Unter ist der des Vorstrand — Waffengebrauch der Forstbeamten einer der Natur ihres Gegenstandes nach auf weniger als eine Woche beschränkten Beschäf- tigung kann nur eine solche verstanden werden, bei welcher nach dem Maße der möglichen Ar- beitcleistung eine Beschäftigung von einer Woche (s. OVG. 37, 386) und darüber ausgeschlossen ist (O# G. vom 4. Juli 1904 — Arb Versorg. 20, 624). Der Gegenstand der Beschäfti- gung muß eine in sich abgeschlossene Arbeits- leistung sein, nach deren Fertigstellung die Be- schäftigung nach Absicht der Parteien aufhören soll (OVG. vom 21. Jan. 1897 — Pr#l. 18, 308; O##G. 29, 315; 37, 386; 40, 332; O# . vom 3. Juli 1902 — PrBl. 24, 266; vom 21. Juni 1904 — Pr BBl. 25, 763). Es ist nicht die Dauer der einzelnen Arbeitsleistung, sondern die Dauer des Arbeitsverhältnisses maßgebend (OVG. vom 24. Sept. 1898). Eine Beschäfti- gung auf Probe und ohne Festsetzung des Lohns kann nicht ohne weiteres als v. B. angesehen werden (OV. vom 9. Mai 1901 — Pr BBl. 22, 592). Durch statutarische Anordnung kann die Versicherungspflicht auf vorübergehend be- schäftigte Personen ausgedehnt werden. Der Unfallversicherung ist der Begriff der v. B. unbekannt. Für das Bereich der In- validen versicherung hat der BR. auf Grund des Inv VG. 8§ 4 Abs. 1 die Dienstleistungen, die als v. B. anzusehen sind, bestimmt (s. R= Bek. vom 27. Dez. 1899 (RöBl. 725). Mit Ermächtigung des BR. ist durch HME. vom 27. März 1891 widerruflich angecordnet, daß die Flissaken auf den Gewässern in Ost= und West= preußen und auf der oberen Warthe als vorüber- gehend beschäftigt anzusehen sind. W Wachen. Nach der AOrder, betr. die Ver- haftungen und vorläufigen Festnahmen durch die W., vom 29. Jan. 1881 (MBl. 60) sind die jedesmal zum gewöhnlichen oder außergewöhn- lichen militärischen Wachtdienst kommandierten Offiziere und Mannschaften, einschließlich der Offiziere du jour und der Rondcoffiziere, zur Verhaftung einer Person kraft schriftlichen Haft- befehls des Richters (§§ 1, 2) und zur vorläufigen Festnahme befugt. Letztere kann durch die W. unter den gleichen Voraussetzungen wie durch die Polizeibehörde und außerdem unter beson- deren Umständen erfolgen, wenn Personen sich den W. tätlich widersetzen, sie insultieren oder be- leidigen, oder ihren Anordnungen nicht Folge leisten (s. Freiheit, persönliche IIb#). Gegen Unteroffiziere und Gemeine ist diese Be- fugnis erweitert; gegenüber den Gesandten und dem Gesandtschaftspersonal, sowie gegenüber den Offizieren eingeschränkt (5 3—6). Die vorläufige Festnahme erfolgt aus eigener Machtvollkommen- Festnahme (§8§ 13—15) erlassen. Waffengebrauchs s. Bewaffnete Macht fugt, Personen in vorläufige Verwahrung zu nehmen und hilflos aufgefundene Personen nach dem nächsten Wachtgebäude zu schaffen (§§ 16, 17). Durchsuchungen sind von den W. nur behufs vor- läufiger Festnahme einer Person auf Roequisi- tion des Richters, Staatsanwalts oder Hilfs- beamten der Staatsanwaltschaft vorzunehmen (§ 10). Besondere Vorschriften sind über das Ver- fahren zur Nachtzeit (8§ 11), über die Ablieferung der festgenommenen Personen (§ 12 und Erl. vom 11. März 1896 — Ml. 44 — sowie 22. Fobr. 1899 — MhBl. 49), sowie endlich über das Ver- halten der W. bei der Verhaftung und vorläufigen Hinsichtlich des 1I1 A. Wegen der Schiffswachen s. Schiffs- mannschaft. Wachstuchfabriken sind genehmigungspflichtige Anlagen (GewO. § 16). Die Genehmigung er- teilt der Kr A. (St A.), in den zu einem Land- kreise gehörigen Städten mit über 10 000 Einw. heit der W. oder auf Befebl bestimmter vorge= der Magistrat (36. 5 109). S. auch Techn Aul. setzter Offiziere und auf Ersuchen von Polizei- Ziff. 15. behörden oder Sicherheitsbeamten ohne weitere Wachtmeister s. Gendarmerie III und Prüfung auf die Gefahr des Ersuchenden und Polizeibeamte II unter besonderen Voraussetzungen auch auf Er- suchen von Privatpersonen (§§ 7—9). Ferner sind die W. ebenso wie die Polizeibehörden be- /#. Waffengebrauch der Forstbeamten s. d. IV; der Polizeiexekutivbeamten, der Gendarmen Bewaffnung und Uniformie-

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