Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Wegeüberführungen und Wegeunterführungen — Wehrpflicht behrlicher W. zur Entschädigung für Grund- crwerb treffen S§ 20—22 AsnN. II, 15, sowie hieruber und über die vorzugsweise Berücktsichti- gung der Aulieger bei der Veräußcrung § 36 der Wegeordnung für Sachsen und §§ 9, 34 der Wegeordnung für Westpreußen, sowier etwas ab- weichend hiervon § 33 der Wegeordnung für! Posen nähere Bestimmungen. Wegeüberführungen und Wegennterführun- gen über und unter Eisenbahnen stehen unter der Wegepolizeibehörde (OV. 42, 215; 43, 227). Ihre Anordnungen bedürsen jedoch, soweit deren liche Fußwege, im § Durchführung ohne Eingriff in den Eisenbahn- korper nicht moglich ist, der vorherigen Zustim- mung des Mdöl. Wegeverbände sind in den östl. Provinzen, Zweckverbände im Sinne der #s 123 ff. Gem O., doren Vorschriften für ihre Bildung us. maß- gebend sind (vgl. Wegeordnung Hür Sachsen vom 6 11. Juli 1891 — GE. 316 — §& 18, Wegcordnung für Westpreußen vom 27. Sept. 1905 — 6. 357 — § 20, Wegeordnung für Posen vom 15. Juli! 1907 .— 6. 213 — §& 19). Die Anfechtung an den Verbdand gerichteter wegepolizcilicher Ver- fügungen gemäßtß § 56 ZG. steht nur dem Ver- bandsvorsteher, nicht den einzelnen zum Verbande ge hörigen Kommunalbczirken zu (OV#. 39, 205). In HOinnover ist die Wegebaulast bei Land- straßen an W. iu besonderem Sinne übertragen, indem hier nicht eince besonderc Verbandsbil-- dung stattfindet, vielmehr der Regel nach der ot brigkeitliche Bezirk, d. i. je t auf Grund der 3§§2, 111, 112, 114 der Kr O. für die Prov. Hannover vom 6. Mai 1881 (GS. 181) der Kreis den Ver- band darstellt. Die Aufbringung der Mittel er- folgt hier nach den besonderen Vorschriften der S 34 ff. des Wegegesetzes vom 28. Juli 1851 mittels Umlagen. llder deren Berechnung so- wie die Heranziehung vgl. O G. 13, 14 ff.; 1), 17 ff.; 16, 38. Wegeverlegungen s. Verlegung öffentlichen Wegen. Wegevberzeichnisse, auch We gekataster genannt, sind vielfach vorgeschrieben. So mit maßgebender Bedeutung für die rechtlichen Eigenschaften der betreisenden Wege für die Provinzialchausseen; in der Prov. Hannover § 8 des G. vom 20. Juni 1851 (Hann GS. 119), § 24 des G. vom 8. Juli 1975 (GS. 501), für die Haupt= und Neben- landstraßen in der Prov. Schleswig-Holstein 8§ 3, 4 der Wegeverordnung vom 1. März 1812 (Samml. der Verordnungen S. 191), für die Landstraßen und Landwege im Reg.-Bez. Kassel § 12 des G., betr. die Landwege im Reg.-Bez. Kassel, vom 25. Aug. 1909 (GS. 741) und §& 1—3 des G. vom 26. Febr. 1875 (GE. 94), für die Kunststraßen in den älteren Provinzen! § 12 des G. vom 20. Juni 1887 (GS. 301). Die, Eintragung eines Weges in das Kunststraßenver- zeichnis, die der gehörigen Grundlage entbehrt, genügt allein nicht, den Weg zur Kunststraße, oder einen Wegeteil, der rechtlich zur Kunst- straße nicht gehört, zu einem Teile derselben zu machen (OV G. 26, 218). Ferner kennt die Wege- ordnung für Westpreußen vom 27. Sept. 1905 (GS. 357) § 16 (vgl. dazu die AusfAnw. vom 29. Okt. 1908 — MhBl. 241) W. für die Pro- vinzial- und Kreiswege. Ebenso die Wegeord- nung für Posen vom 15. Juli 1907 (GS. 243) von (O. 42, 199). behörungen der öffentlichen Wege. 935 §* 15, wo außerdem fakultativ Gemeindewegever- zeichnisse zugelassen sind (vgl. dazu die Ausf Anw. vom 29. Okt. 1908 — MBl. 244). Die Tatsache der Eintragung begründet die Rechtsvermutung für die Richtigkeit des Verzeichnisses. Dagegen besitzen die im §5 der Wegeordnung für Lanen- burg für Haupt- und Nebenwege, sowie öffent- 10 des hann. Wegegesetzes vom 28. Juli 13851 Für die Gemeindewege, im 8237 der schlholst. Wegeverordnung vom 1. März 1812 für Nebenwege und öffentliche Fußwege, im 3§94 der Gem O. für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 (GS. 523) und § 65 der St0 . für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 (C. 106) vorgeschriebenen W. nur reglementarische Bedeutung (OVG. 28, 243). Von den M. im obigen Sinne verschieden sind die überwiegend unter Gesichtspunkten der Landesaufnahme auf- gestellten Straßenverzeichnisse. Vgl. daselbst und Kunststraßen IIa. Wegweiser, soweit sie sich auf öffentliche Wege beziehen — die For derung ihrer Anbringung an Privatwegen ist unzulässig (O# G. 53, 273) —, gelten als Zubehörung der öffentlichen Wege. Ihre Anbringung und Unterhaltung ist daher Teil der Wegebaulast (OV G. 3, 184). Die Auf- schriften haben in deutscher Sprache zu erfolgen S. Wegebaulast I, Zu- Wehre (Stauwehre) unterliegen den Vor- schriften über Stauanlagen (s. d.). Wehrordnung (deutsche) ist die Zusammen- stellung der auf die Ergänzung des Heeres und der Marine bezüglichen Vorschriften. Sie ist in neuer Gestalt unterm 22. Nov. 1888 erlassen, hat jedoch seitdem wiederholte Anderungen er- fahren (neueste Ausgabe 1901 bei E. S. Mittler & Sohn in Berlin). S. auch Militärersatz- wesen. Wehrpflicht. I. W. ist die Verpflichtung der Staatsangehörigen ohne Unterschied zum Dienste in der bewaffneten Macht. Die allgemeine W. steht im Gegensatz zu dem früheren Konskriptions- system, unter welchem die Ergänzung des stehen- den Heeres, soweit sie nicht durch Werbung er- folgte, durch Aushebung in bestimmten, den einzelnen Regimentern zugewiesenen Bezirken (Kantons) stattfand, jedoch unter Befreiung ganzer Bevölkerungsklassen, stellenweise auch ganzer Gebiete von der Dienstpflicht und mit dem Rechte, für die Erfüllung des Dienstes einen Stellvertreter zu bestellen. Die allgemeine W. entstammt der Zeit der Befreiungskriege. Gesetzlich ist sie zuerst in dem G. über die Ver- pflichtung zum Kriegsdienste vom 3. Sept. 1814 (GS. 79): „Jeder Eingeborene, sobald er das 20. Jahr vollendet hat, ist zur Verteidigung des Vaterlandes verpflichtet“ festgestellt und dem- nächst in der V U. Art. 34 von neuem zum Aus- druck gebracht worden. Durch Art. 57 R.: „Jeder Deutsche ist wehrpflichtig und kann sich in Ausübung dieser Pflicht nicht vertreten lassen“ ist die allgemeine W. für das ganze Reich ein- geführt. Die W. umfaßt die Verpflichtung zum Dienste im stehenden Heere oder in der Flotte, sowie in der Landwehr und der Seewehr (s. Militärdienstpflicht), in der Ersatz- reserve und der Marineersatzreserve (s. Ersaz- reservo) und im Landsturm (s. d.). Ein Aus-

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