Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Weinbau — Weinsteuer 941 die Bezeichnung der Stapel. Personen, die Weinbaubezirke s. Reblauskrank- wegen Verfehlung gegen das Weingesetz wieder= heit III. bolt oder zu einer Gefängnisstrase verurteilt! Weinläger, Weinteilungsläger sind Teilungs- worden sind, kann die Verwahrung anderer läger unter amtlichem Mitverschluß (s. Nieder- Stoffc als W. oder Tranbenmost durch den lagen 4A 3) für Wein und Spirituosen. Sie Landrat, in Stadtkreisen durch die Ortspolizei- dienen dem Zweck, ohne Zollerhebung die Ver- behörde untersagt werden (§ 20; AussAnw. vom mischung der auf das Lager gebrachten Flüssig- 7. Sept. 1000). keiten und ihre Umfüllung aus Fässern in Flaschen 3. Die Überwachung. Die Befolgung zu ermöglichen. Werden die Flüssigkeiten in der gesetlichen Bestimmungen ist durch die mit Fässern auf das Lager gebracht, dort in Flaschen der Handhabung der Nahrungsmittelpolizei be= umgefüllt und nun in diesen zur Verzollung ge- trauten Behörden und Sachverständigen zu über= stellt, so erfolgt die Verzollung nach den Zoll- wachen. Für alle Teile des Reichs müssen Sach= sätzen für Wein und Spirituosen in Fässern verständige im Hauptamt bestellt werden (§ 21). (vgl. Nr. 180 Zoll T. mit Nr. 181, Nr. 178 mit Die zuständigen Beamten und Sachverständigen Nr. 179). Die näheren Bestimmungen für die haben das Recht, in die Betriebsräumc einzu--, W. cuthält das Weinlagerregulativ treten und von den Geschäftsbüchern usw. Ein- (ZBl. 1888, 253 mit Nachträgen das. 1890, 263; sicht zu nehmen. Auch können sie Proben zur 1892, 690 und wegen der Gebührenerhebung Untersuchung entnehmen (88 22, 23); sie sind 3Bl. 1905, 170 unter Nr. 2). S. auch Zoll- aber zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet (§ 24). stundung. IV. In den §§ 26—30 sind Strafbestimmungen: Weinsteuer. Die Besteuerung des Weines bildet enthalten. Daneben kann oder muß nach § 31 auf'eine naturgemäße Ergänzung der Bier= und die Einziehung und Vernichtung der vorschrifts= Branntweinsteuer. Wenn trotzdem im Deutschen widrigen Stoffe und Getränke erkannt werden. « Reiche eine allgemeine W. — abgesehen von dem Kommentare und Handausgaben von Binz, 1909, Weinzoll und der Schaumweinsteuer (s. u.) — Topermann, 1909, Goldschmidt 190, Kößler, fehlt, und wenn insbesondere der im Jahre 1893, 1980, * * un Kun —m #Wanben, und ebenso der bei der Reichsfinanzreform von 1909, Zöller, 1909, Günther und Marsch. 1908/09 von der Reichsregierung unternommene ner, 1910. Versuch, die Einführung einer W. beim Reichs- Weinbau. Im allgemeinen ist der Artikel tage durchzusetzen, gescheitert ist (vgl. Reichs- Gartenbau zu vergleichen. Der W. erfolgt finanzwesen IlV), so liegt der Grund in Deutschland hauptsächlich zum Zwecke der darin, daß gerade die Erhebung der W. von Weinproduktion, die Gewinnung von Tafel= dem im Iunlande hergestellten (im Gegensatz zu trauben ist demgegenüber nur von untergeord- dem vom Auslande bezogenen) Wein große neter Bedeutung. Die wertvollsten preuß. Wein= Schwierigkeiten bietet. Die Weinerzeugung licgt lagen befinden sich bekanntlich am Rhein (Rhein= in den Händen zahlreicher, vielfach kleiner land- gau), im Gebiete der Mosel und Saar und an wirtschaftlicher Betriebe, sie ist in den einzelnen der Nahe. Uberwiegend ist der bäuerliche und Jahren großen Schwankungen unterworfen, es kleinbäuerliche Besitz; wegen des staatlichen vergeht oft geraume Zeit, bis die Ware ver- Weinbergsbesitzes vgl. DBomänenbesitz III. kaufsreif ist. Trotzdem haben eine Reihe wein- Die größeren Weingutsbesitzer haben eigene bautreibender Länder die Steuer auf Wein (auch Kelteranlagen und Kellereien und stellen ihre Obstwein und Beerenwein) eingeführt. Hierbei Produkte unter eigenem Namen zum Verkauf, kommen die verschiedensten Erhebungsformen vor: die kleineren Winzer verkaufen vielfach ihre 1. Die unvollkommenste ist die Material- Trauben nach der Lese an Händler oder andere steuer, die als Flächensteuer nach der Größe Weinproduzenten zum Zwecke der weiteren Ver-- der mit Reben bebauten Fläche (Weinberg), oder arbeitung, oder sie haben sich zu Winzergenossen= nach der Menge der zur Weinbereitung bestimm- schaften zusammengetan. Diese sind teils bloße ten Stoffe erhoben wird (s. Verbrauch- Verkaufsgenossenschaften, die die fertigen Weine steuern 1). ihrer Mitglieder zum Verkauf übernehmen, teilss 2. Die Fabrikatsteuer, die nach dem wirkliche Produktivgenossenschaften, wo auch die von Weinbauern fertiggestellten Rohwein (Most) Kelterung und Kellerbehandlung in der Hand der berechnet wird. Auch diese Steuerform ist un- Genossenschaft liegt. Wegen des Unterrichts vollkommen, weil der Weinbauer die Steuer erst im W. vgl. Landwirtschaftlicher Un= spät und — soweit die bei der Kellerbehandlung terricht IlV. Den Mittelpunkt der Forschung sich ergebenden Abgänge in Frage kommen — wie der Versuche auf den Gebieten der Reblaus-teilweise gar nicht auf den Verbraucher ab- bekämpfung und der Weinbereilung bildet die wälzen kann. staatliche Lehranstalt für Wein-, 3. Die Versand= oder Einlage- Obst= und Gartenbau zu Geisenheimrrungssteuer, die vom Veorsender des a. Rh., die zu Versuchen größeren Umfanges auch Weins bei der Versendung oder vom Empfänger von der Dominialweinbauverwaltung Unter= des Weins bei der Einlagerung zu zahlen ist. stützung findet. Für die Unterweisung der Winzer In dieser Form, in der in zweckmäßiger Weise hat besonders die Rheinprovinz viel geleistet, sie die Versteuerung näher an den Verbrauch ge- besitzt drei eigene provinzielle Weinbauschulen, rückt ist, hat sich die W. in den meisten süd- an denen zahlreiche Kurse für Weinbau usw. ab= deutschen Weinbaugebieten (Baden, Hessen, El- gehalten werden. In der Rheinprovinz sind vier, saß-Lothringen) eingebürgert. Eine Avbart dieser im Reg.-Bez. Wiesbaden ein Weinbauwander-- Steuer ist die Eingangssteuer, die bei der Einfuhr lehrer als Beamte der Landwirtschaftskammern von Wein in Städte erhoben wird. Sie ist aber tlätig. nur als Form der Kommunalbesteuerung brauch-

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