Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Weserschiffahrtsakte — Widerstand gegen die Staatsgewalt Modifikationen (§§8 64, 65) ebenfalls von der Steuer erfaßt, es sei denn die Urkunde über das zu dem Eigentumsübergang führende Rechtsge- schäft schon vor dem 1. Jan. 1911 in öffentlich beglaubigter Form errichtet oder bei einer Be- hörde eingereicht gewesen (88 62 — 65). Stuart Mill, Grundsätze der politischen Okonomie (übersetzt aus dem Englischen von Soetbeer), Leipzig 1869, V. Buch 2. Kap. 1 5: Wagner, Finanzwissenschaft, Bd. 2, Leipzig und Heidelberg 1880, & 236 f.; Der selbe, Zur Rechtfertigung der Wertzuwachssteuer, Jahrb. der Bodenreform Bd. 2 Heft 2: Biermer, Die in- direkte und direkte Wertzuwachssteuer, Gießen 1910; Boldt, Wertzuwachssteuer, Dortmund 1909; Der- selbe, Reichszuwachssteuergesetz, Dortmund; Bredt, Wertzuwachösteuer, Berlin 1906; Brunnhuber, Wert- zuwachssteuer, Jena 1906; Köppe, Zuwachssteuer, Jahrb. für Bodenresorm Bd. 2: Pabst, Besteuerung desk unverdienten Wertzuwachses am Grund und Boden, Jahrb. für Nat. und Stat. Bd. 25; Strutz, Betrach- tungen zur Reichszuwachssteuer, Berlin 1910: Der- selbe, Gemeindesteuerreformversuche in Sachsen und Hessen, BerwArch. Bd. 143: Weissenborn, Besteue- rung nach dem Wertzuwachs, Berlin 1910; Steiger, Wertzuwachssteuer, Zürich 1910. Weserschiffahrtsakte vom 10. Sept. 1823(G. 1824, 25) regelt die Ausübung der Schiffahrt auf der Weser. Sie ist ergänzt durch die Additional- akte vom 3. Sept. 1857 (GS. 1858, 453), deren Anlage 4 (Polizeivorschriften für die Schiffahrt auf dem Weserstrome) inzwischen aufgehoben und durch vereinbarte Polizeiverordnungen ersetzt ist. S. Binnenschiffahrt. Wetternachrichtendienst. Im Deutschen Reiche besteht, hauptsächlich im Interesse der Landwirt- schaft (vgl. Denkschrift zum Etat des Reichsamts des Innern pro 1906 S. 65), ein öffentlicher Wetternachrichtendienst. Derselbe ist speziell in Norddeutschland derart organisiert, daß in einer Anzahl von Orten, darunter Königsberg, Brom- berg, Breslau, Berlin, Magdeburg und Aachen, die daselbst bestimmten Dienststellen an jedem Morgen durch Vermittlung der Hamburger See- warte (s. d.) telegraphisch von etwa 80, über ganz Europa verteilten Wetterstationen die um 8 Uhr morgens angestellten Wetterbeobachtungen emp- fangen, und diese dann in Verbindung mit tele- graphischen Morgenberichten von wichtigen Orten ihres eigenen Bezirks und Postkarten von etwa 30 über Deutschland verteilten Stationen über das Wetter des Vortages, zu Karten über die Witte- rungsverteilung in Europa verarbeiten. Auf Grund von Vergleichungen dieser Karten mit denen der vorangegangenen Tage, sowie auf Grund von Be- obachtungen der Wetterdienststelle selbst werden alsdann Wettervorbhersagen für den Nach- mittag und den nächsten Tag aufgestellt, welche an allen Telegraphenstationen des Bezirks vor 12 Uhr mittags öffentlich ausgehängt, außerdem aber auch im Abonnement verbreitet werden. Da- neben werden gedruckte Wetterkarten in den Vormittagsstunden hergestellt und durch die Post baldmöglichst verbreitet, was ebenfalls durch Aushängen an Telegraphenanstalten, Amts- häusern, Schulen usw. und im Wege des Abonne- ments (monatlich 50 JZ) geschieht. Der öffent- liche Wetterdienst wird während der Sommer- monate unterhalten; die Wetterkarten erscheinen jedoch auch während des Winters weiter, auch können während desselben Wettervorhersagen einzeln oder im Abonnement gegen bestimmte Gebühren bezogen werden (vgl. Erl. vom 18. Mai 1906 und 16. Sept. 1909 — MBl MsL. S. 200 bzw. 299, sowie die Bek. in MBl MtL. 1906 S. 145 947 u. 308). Zu den Kosten trägt das Reich für 1911 520 000 K bei (Etat Reichsamt des Innern, Ausg. Kap. 7 a Tit. Ze). Widerklage s. Klage II und III. Widerstand gegen die Staatsgewalt. Gehor- sam gegen die Staatsgewalt, welche in den An- ordnungen der zuständigen Behörden und Beam- ten zum Ausdruck gelangt, ist Staatsbürgerpflicht (ALR. II, 13 § 16; G. über die Polizeiverwal- tung vom 11. März 1850 — GS. 265 — §+ 1 Abs. 3). Wird der Gehorsam verweigert, so be- schränkt sich der Staat in der Regel darauf, seinen Willen zu erzwingen (s. Zwangsmittel II; Verwaltungs zwangsverfahren; Vollstreckung; Polizeiverfügun- gen). Ungehorsam gegen polizeiliche Anord- nungen (s. d.) ist vielfach unter Übertretungs- strafe gestellt. Als Verbrechen oder Vergehen sind die im St GB. Teil II Abschn. 6 88§ 110 ff. unter Ausschluß jeder landesgesetzlichen Regelung (Rt. 24, 317) aufgeführten Fälle des W. g. d. S. strafbar. Der einfache Ungehorsam rechnet hierzu nur, wenn er bei Gelegenheit eines Auf- laufes (s. d.) begangen wird. Die Aufforderung zum Ungehorsam gegen gesetzliche Vorschriften oder rechtsgültige Verordnungen oder gegen die von der Obrigkeit innerhalb ihrer Zuständigkeit getroffenen Anordnungen wird mit Geldstrafe bis zu 600 .K oder mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft, wenn sie öffentlich vor einer Menschenmenge oder durch Verbreitung oder öffentlichen Anschlag oder öffentliche Ausstellung von Schriften erfolgt (St GB. § 110). Auch die Aufforderung zu Zuwiderhandlungen gegen Ge- setze zivilrechtlichen Inhalts erfüllt den Tatbestand dieses Paragraphen (R#St. 20 S. 65 u. 150). Die Aufforderung zur Begehung strafbarer Handlungen zieht je nach dem Erfolge schwerere oder geringere Strafe nach sich (§ 111). Zur Auf- rechterhaltung der Manneszucht in Heer und Marine bedroht § 112 mit Gefängnis bis zu zwei Jahren jeden, der eine Person des Soldaten- standes auffordert oder aufreizt, den Befehlen des Oberen nicht Gehorsam zu leisten, insbe- sondere als Personen des Beurlaubtenstandes der Einberufung zum Dienst nicht zu folgen. Als W. g. d. S. im engeren Sinne bezeichnet man den Tatbestand des § 113 St GB., welcher vorliegt, wenn einem Beamten, der zur Vollstreckung von Gesetzen, von Befehlen und Anordnungen der Verwaltungsbehörden oder von Urteilen und Verfügungen der Gerichte berufen ist (s. Exe- kutivbeamte), in der rechtmäßigen Aus- übung seines Amtes durch Gewalt oder Be- drohung mit Gewalt Widerstand geleistet wird, oder wenn ein solcher Beamter während der rechtmäßigen Ausübung seines Amtes tätlich an- gegriffen wird. Die Strafe ist Gefängnis von 14 Tagen bis zu zwei Jahren, beim Vorliegen mildernder Umstände Gefängnis bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 1000 K. — Den gleichen Schutz gegen Widerstand wie die Beam- ten genießen Personen, welche zur Unterstützung der Beamten zugezogen werden, Mannschaften der bewaffneten Macht oder Mannschaften einer Gemeinde-, Schutz= oder Bürgerwehr in Aus- übung des Dienstes (§ 113 Abgf. 3), schließlich Forst-= oder Jagdbeamte, Waldeigentümer, Forst- oder Jagdberechtigte und von ihnen bestellte Auf- 60“

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