Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Wachen - Wüste Hufen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

962 gegen Personen oder Sachen zu begehen (StGB. 88 123 Abs. 2, 33 Über die Befugnisse der Behörden zum Betreten der W. s. Durch- suchungen. Wohnungsfürsorge. Unter W. werden die Bestrebungen verstanden, die auf die Beschaffung wohlfeiler und einwandsfreier Wohnungen für die minderbemittelten Bevölkerungsklassen ab- zielen. Träger dieser Bestrebungen sind vor- nohmlich das Reich, die einzelnen Bundesstaaten, die Gemeinde und Kreise, die Landesversicherungs- anstalten, gemeinnützige Unternehmungen (Bau- genossenschaften, Bauvereine usw.), sowie größere Arbeitgeber, insbesondere das Reich, die Bundes- staaten und die Gemeinden. Das Reich hat in seiner Eigenschaft als Arbeitgeber vornehmlich in dienstlichem Interesse die Wohnungsverhält- nisse seiner Angestellten einmal durch Erbauung oder Anmietung von Häusern auf eigene Rechnung und durch Uberlassung der darin enthaltenen Wohnungen an die Angestellten als Dienst= oder Mietwohnung und sodann durch Gewährung von Darlehnen an Baugenossenschaften usw. ge- fördert. Aus allgemein sozialpolitischen Rück- sichten ist sodann zur Förderung der Herstellung von Kleinwohnungen für die Arbeiter und gering besoldeten Beamten in Betrieben und Ver- waltungen des Reiches ein Wohnungsfürsorge- sonds gegründet, aus dem Beihilfen an Private sowie gemeinnützige Unternehmungen gegeben und geeignete Baugelände für die Herstellung solcher Wohnungen unter Begründung eines Erb- baurechtes erworben werden. Auch der preuß. Staat wendet in seiner Eigenschaft als Arbeit- geber zur Verbesserung der Wohnungsverhält- nisse der in staatlichen Betrieben beschäftigten Ar- beiter und der geringer besoldeten Staatsbeamten erhebliche Mittel (s. Baudarlehne an Baugenossen schaften) auf. Außer-= dem sind aus laufenden Mitteln Aufwendungen für die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse der Arbeiter und Betriebsbeamten erfolgt. Von gesetzlichen Bestimmungen, die die W. zum Gegen- stande haben, sind zu erwähnen das G., betr. die Einrichtung einer allgemeinen Gebäude- steuer, vom 21. Mai 1861 (GS. 317) § 7 Abs. 2 Ziff. 1; das Eink St G. vom 24. Juni 1891 (GS. 175) § 1 Ziff. 4; das GewöSt. vom 24. Juni 1891 (GS. 205) §§ 3, 5; das RStemp G. vom 31. Juli 1895 (GS. 44) § 5 Abs. 1g; das AG- B#. (GS. 1899, 177) Art. 86 § 1 Ziff. VI; das KAG. vom 14. Juli 1893 (GS. 152) 8§ 10, 27; das G., betr, die Umlegung von Grundstücken in Frankfurt a. M., vom 28. Juli 1902 (GS.]! 273) und das G., betr. die Anlegung und Ver- änderung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften, vom 2. Juli 1875 (GES. 361) § 3. Auch im Verwaltungsweg ist wiederholt auf eine Verbesserung der Wohnungs- verhältnisse der minderbemittelten Bevölkerung hingewirkt worden. So ist durch Erl. vom 2. Okt. 1899 (Ml. 160) die Einführung besonderer kommunaler Grundsteuerordnungen nach Maß- gabe des gemeinen Wertes unter Begünstigung gemeinnütziger Baugesellschaften und wirtschaft- lich schwacher Hausbesitzer empfohlen worden. Auch ist in Bauordnungen auf die Erhaltung billigen Baugeländes Rücksicht genommen. Für die Beaufsichtigung der Wohnungen sind unbe- Wohnungsfürsorge — Wohnungsgeldzuschüsse schadet der polizeilichen Beaufsichtigung (s. MWoh- nungspolizei) in den Gemeinden vielfach besondere Kommissionen oder Beamte bestellt worden. Im Reg.-Bez. Düsseldorf ist ein be- sonderer Wohnungsinspektor vom Staat angestellt, dessen Tätigkeit sich auf die Fest- stellung der örtlichen Wohnungsverhältnisse, auf Vorschläge zur Besserung der Wohnungsverhält- nisse, auf die Förderung der Wohnungsoflege und die Mitwirkung bei Feststellung von Flucht- linienplänen erstreckt. Der Kleinwohnungsbau hat ferner durch die Sparkassen eine Förderung erfahren, indem Hypotheken auf kleine Woh- nungen zu günstigeren Bedingungen ausgeliehen worden sind. Auch die Knappschaftskassen haben für den Bau von Arbeiterwohnungen rund 3 Mill. Mark ausgeliehen. Auf die Förderung des Arbeiterwohnungswesens durch die Gemeinden ist durch die Erl. vom 19. März 1901 (HM Bl. 12) und vom 18. Aug. 1902 (HMBl. 346) bin- gewirkt worden; insbesondere ist den Gemeinden die Herstellung billiger Wohnungen für ihre Ar- beiter und gering besoldeten Beamten nach staat- lichem Vorbild empfohlen worden. Ferner sollen sie die gemeinnützige und genossenschaftliche Bau- tätigkeit, insbesondere gemeinnützige Bauge- nossenschaften und geeignetenfalls auch die Privatunternehmungen in ihren dahin zielenden Bestrebungen durch Nachlaß oder Stundung der Straßen= und Kanalbaukosten, durch Erlaß der Baupolizeigebühren, durch unentgeltliche Unter- stützung durch die Gemeindebaubeamten, Zeich- nung von Geschäftsanteilen oder Aktien, billige Beschaffung von Hypotheken, durch billige lÜber- lassung von Gemeindegrundstücken und Stundung des Kaufpreises usw. nach Möglichkeit unter- stützen. Die Landesversicherungsanstalten sind nach Inv W. § 164 Abs. 3 mit Genehmigung des RB. berechtigt, einen Teil ihres Vermogens in Grundstücken anzulegen, sofern diese An- legung für Veranstaltungen erfolgt, die aus- schließlich oder überwiegend der versicherungs- pflichtigen Bevölkerung zugute kommt. Von dieser Befugnis, über deren Tragweite im Rund- schr. des RVA. vom 5. Febr. 1900 (AN. 16, 390) nähere Anweisungen erteilt sind, haben die Landesversicherungsanstalten im weitesten Um- fange zur Förderung des Arbeiterwohnungs- wesens Gebrauch gemacht. Wiedfeldt, Die Verwertung des kommunalen Grundbesitzes (Referat erstattet auf der VIII. General- versammlung des ##beinischen Vereins zur Förderung des Arbeiterwohnungswesens, mitgeteilt durch Erl. vom 30. März 1907 — HMl. 78); Eberstadt, Handkbuch es Wohnungswesens und der Wohnungsfrage, 19092: empfohlen durch Erl. vom 23. Febr. und 13. Mai 19069. (OMl. S. 113, 259). Wohnungsgeldzuschüsse. I. Der W. ist eine den Beamten zur Befriedigung des Wohnungs- bedürfnisses gewährte Zulage. Er beruht auf dem G. vom 12. Mai 1873 (GS. 209) und wird den unmittelbaren Staatsbeamten, die eine etatsmäßige Stelle bekleiden und ibre Besoldung aus der Staatskasse beziehen, gewährt, ferner den Lehrern und Beamten der Univeri- täten und derjenigen Unterrichts= und sonstigen Anstalten, bei denen die Gewährung der er- forderlichen Unterhaltungszuschüsse ausschließlich dem Staate obliegt (§ 1). Nach den Motiven des Gesetzes beruht die Bewilligung des W. auf der Erwägung, daß die Staatsbeamten nicht in

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