Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zeugnisse — Ziegeleien daß der 3. nach bestem Wissen die reine Wahr- heit sagen und nichts verschweigen werde, oder: 971 an die Justizaufsichtsbehörde für die Staatsan- waltschaft gegeben (Zirk. vom 21. Mai 1892 — daß der Z. nach bestem Wissen die reine Wahr= MBl. 222; Runderlaß vom 9. Mai 1896 — Mhl. heit gesagt und nichts verschwiegen habe). Nach 79; O#. 15, 423; 26, 386; 32, 387; PrhBl. §*106.L BV. gelten für die Gebühren der 3. die im Zivilprozesse zur Anwendung kommenden Vor- schriften (vgl. ZirkE. vom 27. Febr. 1881 — Ml. 30 — Abs. 5 und Vf. vom 8. Dez. 1905 — Nichtein- OMl. 338 — Ziff. 2). Wegen der zicehung der bei dem OVBG., den BesA. und den Berg A. in Verwaltungsstreitsachen entstehenden Zeugengebühren in den Fällen, in denen sie der Staatskasse zur Last fallen, s. 22. April 1897 (Ml. 95), Best. vom 17. 1905 (MBl. 23) § 5 und Vf. vom 8. Dez. 1905 Ziff. 1. Über die Z. in dem Verfahren vor den; Schiedsgerichten zur Entscheidung von Knapp- schaftsangelegenbeiten und in dem vor dem Oberschiedsgericht in Knappschaftsangelegen- heiten s. die V. vom 29. u. 30. Nov. 1907 (GS. 301, 312) 88 16, 17 bzw. 15, 16. Für das Be- Jan. sch l us,vcrsahkeu kommt nach der allge- meinen Bestimmung im § 120 LB6. auch der § (§ das. mit einer die Folgen des Ungehorsams betreffenden Maßgabe (s. Ungehorsams- strafen 1IV) sinngemäß zur Anwendung. Es gilt also das Vorstehende ebenfalls, und zwar auch hinsichtlich der Gebühren (Zirk. vom 27. Febr. Runderlaß vom 20, 429). über die Gewährung von Zeugen- gebühren bei polizeilichen Vernehmungen hat der Erl. vom 7. Dez. 1899 (MBl. 57) und über die bei Unfalluntersuchungen der Erl. vom 31. März 1904 (Ml. 118, JM Bl. 104) Bestim- mung getroffen. Bei der Ausübung der Befugnis zum Erlasse polizeilicher Strafverfügungen nach dem G. vom 23. April 1883 (GE. 65) kann der Polizeiverwalter zwar ebenfalls Z. vernehmen, ziedoch ist er auch hier zur cidlichen Vernehmung solcher nicht berechtigt, auch sind Zeugenverneh- mungen, durch welche Kosten entstehen, zu unter- lassen (Auss Anw. vom 8. Juni 1883 — Mhl. 152; J#l 223 — § 6). L. auch Konsuln IV und Disziplinarverfahren II. Friedrichs, Das Recht der polizeilichen Ver- nehmungen, in Goltb Arch. 54, 3094t; Liepvmuann, D#er fahrlässige Falscheid der JZeugen: Heuschel und Menyer, AUlber die Generalfragen, in der D33. 11 S. 79 u. 580: Wagner, TDeutsche Gebuyhrenordnung für Zeugen und Sachverstandige, 1911. Zengnisse *-3 Atteste. Fichorie. In Anlagen, die zur Herstellung von B Z. dienen, darf Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Räumen, in denen Darren im Be- 1884 Abs. 5). Im § 121 Abs. 2 LV6|. ist für das triebe sind, während der Dauer des Betriebs eine Beschlußverfahren noch eine Sonderbestimmung darüber getroffen, wem die Gebühren für 3. zur Last gelegt werden können. nehmung von Z. durch die Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung s. Inv VB . s 106 Abs. 2 und V. vom 22. Nov. 1900 (Röll. 1017) § 18, durch das RVA. V. vom 19. Okt. 1900 (Re#l. 933) #§ 309, durch die unteren Verwaltungsbehörden (W& 57—64 Inv VBG.) Anw. vom 15. Nov. 1908 (OMl. 369) Nr. 19, im gewerblichen Rekurs- verfahren GewO. § 21 Ziff. 1, im ehren- gerichtlichen und Ordnungsstrafverfahren an der Börse Börsengesetz in der Fassung vom 27. Mai 1908 (Re# Bl. 215) 88 11, 12, 26, 79, 81, im Verfahren bei Beanstandung der Lehre von Geisttichen G. vom 16. März 1910 (Ren Bl. 7) §8 6. 7, 10 und umn Verfahren der Berufungskommission nach dem Kalisalzgesetz die Bestimmungen vom 9. Juli1910 (RGBl. 925) zum VI. Abschnitte Ziff. 41, 42. Für dasgewöhnliche Verwaltungsverfahren fehlt es regel- mäßig — Ausnahme z. B. Eink St G. in der Fassung vom 19. Juni 1906 (GS. 260) §§ 40 Abs. 3, 78; Erg StG. in der Fassung vom 19. Juni 1906 (GS. 294) §§ 34 Abs. 4, 46 Abs. 5 und 8 8 des G. vom 9. Juni 1895 über den Beistand bei Ein- ziehung von Abgaben und Vollstreckung von Vermögensstrafen (RöBl. 256) — an allen näheren Vorschriften. Man ist daher auf das an- gewiesen, was aus dem Begriff und dem allge- meinen Wesen des Zeugenbeweises zu entnehmen ist. Die Polizeibehörden können Personen zu ihrer Vernehmung als Z. vorladen und deren Erscheinen mit den Zwangsmitteln des §F 132 LVG. erzwingen; gegen ihre Verfügungen, die sie als Organe der Staatsanwaltschaft oder auf Beschäftigung nicht gewährt und der Aufenthalt r ¾z nicht gestattet werden (RKBek. vom 25. Nov. ber die Ver- 1909 — RGl. 968). S. dazu Erl. vom 2. Dez. 1909 (HOMl. 534). Wegen Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Mo- torwerkstätten s. d. S. auch Sonntags- ruhe im Gewerbebetrieb IV und AusfAnw. z. GewO. vom 1. Mai 1904 (HMl. 123) Ziff. 233. Zziegeleien. Die Anlegung von Ziegelöfen bedarf nach GewO. § 16 der Genehmigung. Diese erteilt der Kr A. (StAä.), in den zu einem Landlreise gehörigen Städten über 10 000 Einw. der Magistrat (30. 8 109). S. auch Techn. Anl. (s. d.) Ziff. 7. Der Genehmigungspflicht unterliegen nur solche Ziegelöfen, welche als Anlage, d. h. als eine auf längere Dauer berech- nete Einrichtung anzusehen sind. Demnach ge- hören Feldziegelbrände (s. Feld- ziegeleien) nicht zu den genehmigungs- pflichtigen Z. (OV. 33, 345; Sten B. des R. 1900/02 S. 1430). Z., die landwirtschaft- liche Nebenbetriebe sind, d. s. Betriebe, in denen der Landwirt von seinem Grund und Boden gewonnenen Lehm unter Verwendung der Arbeitskräfte seines Gutes im wesentlichen für seinen eigenen Bedarf verarbeitet, wobei es dann keinen Unterschied macht, wenn er von dem so gewonnenen Material nebenher gelegent- lich an andere abgibt, sind nicht genehmigungs- pflichtig. Zu den Ziegelöfen gehören dagegen dieienigen Tonröhrenfabriken, welche Röhren aus Ziegel= oder Töpfertonmasse mit erdigem Bruche, z. B. Dränröhren, in Ziegelöfen bren- nen (HOME. vom 10. Nov. 1889), sowie Schamott- öfen (Erl. vom 2. Mai 1903— HMl. 166), nicht deren Ersuchen — anders bei Ersuchen eines aber Ofen, in denen Steingutwaren, Porzellane Militärgerichts und bei Steuerübertretungs- sachen — crlassen, sind nicht die Rechtsmittel der §§ 127 u. 133 L VG., sondern die Beschwerde 6. Juli und porzellanartige Masse mit glattem, nicht erdigem Bruche gebrannt werden (Erl. vom 1899 — MBl. 116). Anlagen, die den

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