Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zigarrenfabriken — Zigeuner 973 schriebenen Preisangaben fehlen, sind nach den durch die Landesbehörden, wofür die Bundes- höchsten Sätzen zu versteuern (§ 6 Abs. 2). Die staaten eine vom BR. vorläufig auf 4 v. H. fest- dem Kleinhandel gestattete Abgabe von der Z. gesetzte Verwaltungskostenvergütung erhalten. unterliegenden Waren, insbesondere Zigaretten (§ 31 u. AusfBest. § 45). Die Festsetzung der ohne Verpackung, d. h. nach Eutnahme aus der Vergütung der auf Grund des Verpackung (stückweiser Verkauf), kann der BR. Tabaksteuergesetzes vom 15. In li im Falle der Umgehung der Steuer an beson--- 1909 gezahlten Abgaben ist in die dere Sicherungsmaßnahmen knüpfen oder ver-Befugnis des BR. gelegt (5 33 des Z6. und bieten (§ 5 Abs. 5). Die Vorschriften 840 des Tabaksteuergesetzes; vgl. die Vergütungs- über den Verpackungszwang und ordnung für Tabak — 3l. 1910, 283). Der die Verwendung von Steuerzei-Eingangszoll beträgt für geschnittenen Tabak chen finden keine Anwendung auf Erzeugnisse. 700 . und für Zigaretten 1000 K für 1 dz (§1f die zur Ausfuhr oder als Halbfabrikate zur Weiter= u. h des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 1909). verarbeitung im Inlande bbestimmt sind (§ 3 Dem B. ist die Befugnis eingeräumt, die Abs. 4 und § 5 Abs. 4). Die näheren Bestim-Zollbefreiungen der §§ 5 u. 6 Ziff. 7 Zoll G. mungen über die Wertbeträge der Steuerzeichen, vom 25. Juli 1902 für Zigaretten, Zigaretten- nach denen die Packungen einzurichten sind, über tabak und Zigarettenhüllen einzuschränken (§ 1 ihre Form, ihre Anfertigung, ihren Vertrieb und Abs. 2), was bezüglich des feingeschnittenen Ta- die Art ihrer Verwendung sind dem BR. über= baks auf Mengen unter 50 g und bezüglich der lassen, ebenso die Feststellung der —— Zigaretten auf 30 g bzw. 25 Stück geschehen ist unter denen für verwendete Steuerzeichen ein (Ausf Best. § 1 Abs. 1). Die Reincinnahme aus Ersatz und für noch nicht verwendete ein Um- der Zigarettenstener betrug im Rechnungsjahr tausch oder eine Rückzahlung gewährt werden) 1910 24,3 Mill. Mark gegenüber 12,6 Mill. Mark darf (§ 3 Abs. 2). Es sind 45 verschiedene Wert- I lesc106M111Markm1908 und 19,3 Mill. zeichen für Zigaretten, 45 für Zigarettentabak Markie in 199|9. Der Zigarettenverbrauch bezifferte und 4 für Zigarcttenhüllen vorgesehen (Ausf= sich im Rechnungsjahre 1909 auf 6,746 Milliarden Best. § 8): die Wertzeichen der einzelnen Steuer= inländische und 0,525 Milliarden ausländische, klassen haben verschiedene Farben (mattgrün, zusammen rund 7,3 Milliarden Stück gegenüber mattblau, mattrot, grau, braun, violett, orange). 1908 mit 5,.914 Mil iarden inländische und III. Zur Ermöglichung der Dur ch-# 0,557 Milliarden ausländische, zusammen 6,5 Mil- führung der Z. sind folgende Vorschriften liarden Stück und 1907 mit 5,283 Milliarden in- für den Betrieb der Fabriken und den ländische und 0,522 Milliarden ausländische, zu- Handel mit der Z. unterliegenden Waren sammen 5,8 Milliarden Stück. Zigarettenhüllen gegeben: Fabrikanten und Händler haben ihre wurden 1907 und 1908 je 108 Mill., Mill. Stück (inländische und ausländische) ver- Betriebe der Steuerbehörde anzumelden (88 7 u. 15) und müssen sich Prüfungen durch die Steuerbeamten ge fallen lassen (8§ 13 u. 15). Die Fabrikanten müssen Angaben über ihre Be- triebsräume (§ 7 Abs. 1), auf besonderes Verlan- gen auch über Verpackungsart der Waren (8§ 8 Abs. 1), über Betriebsleiter und etwaigen Be- sitzwechsel (§ 10) machen, müssen sich bezüglich der Lagerung der fertigen Erzeugnisse beson- deren Vorschriften unterwerfen und haben Be- triebsbücher zu führen (§ 11 Abs. 1). Die Ver- käufer haben die Steuerzeichen an den Pak- kungen so lange zu erhalten, bis diese geöffnet werden, sie dürfen ganz oder teilweise entleerte Packungen mit Zigaretten, oder Zigarettenhüllen nicht nachsüllen. Der Einzelverkauf darf nur aus den zugehörigen Umschließungen erfolgen und geleerte Um- schließungen müssen alsbald zur Wiederverwen- dung als Packung von der Z. unterliegen- den Waren unbrauchbar gemacht werden (8§ 16). Inhaber tabakverarbeitender Betriebe jeder Art, die neben der Anfertigung von Tabakerzeug- nissen den Kleinverkauf von Zigarettentabak und Zigaretten betreiben wollen, sowie Hersteller von Zigarettenhüllen, die solche im kleinen ab- geben wollen, sind besonderen Vorschriften unterworfen (§ 9). Die §§ 17—30 enthalten die Strafvorschriften für Hinterziehung der Steuer, Ordnungsvergehen und Fälschung von Steuer- zeichen, ferner Vorschriften über Haftung, Zwangsmaßregeln, Einziehung und Verschärfung der Aufsichtsmaßnahmen sowie über Strafver- fahren und Verjährung der Strafverfolgung. IV. Die Verwaltung der Z. erfolgt 1909 187,5 steuert. Die Menge des versteuerten Zigaretten- tabaks ist gering. Sie betrug 1907 rund 2780 dz, 1908 rund 2500 dz und 1909 rund 3075 dez. 1909 waren 1336 Zigarettenfabriken in Betrieb. Zigarrenfabriken. Über die Einrichtung und den Betrieb aller Anlagen, in denen zur Her- stellung von Zigarren nicht ausschließlich Fami- lienmitglieder des Unternehmers beschäftigt wer- den, hat der BR. auf Grund GewO. § 120e Vorschriften sraassen (RK Bek. vom 17. Febr. 1907 — RGl. 34). Die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern ist, Geschwister, Deszendenten handelt, nur ge- Aszendenten, hältnisse zum Betriebsunternehmer stehen. Es müssen nach Geschlechtern getrennte Aborte mit besonderen Eingängen und, wenn ein Wechseln der Kleider stattfindet, getrennte An-- und Aus- kleideräume vorhanden sein. Auf Zigaret- ten fabriken findet die Bekanntmachung keine Anwendung (RG. 17, 213). Für die Beschäfti- gung von Arbeiterinnen und jugendlichen Ar- beitern gelten dieselben Vorschriften wie für Betriebe mit mindestens 10 Arbeitern (s. d.) gemäß GewO. 8 154 Abs. 2 in der Fassung der Nov. vom 28. Dez. 1908 (Rl. 667); s. Tabakindustrie. Wegen der Besteuecrung s. Tabaksteuer. Zigenner sind ein wahrscheinlich aus Indien stammendes Wandervolk, welches sich in Europa seit seinem ersten Auftreten zu Beginn des 15. Jahrh. weit verbreitet hat, ohne irgendwo seßhaft zu werden. Die Wanderzüge der 3.

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