Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

974 bilden eine Belästigung der Bevölkerung, da die Mitglieder der Banden fast ausnahmslos unehrlichem Erwerbe nachgehen. Die zahlreichen zur Bekämpfung des Zigeunerunwesens ergan- genen Erlasse sind neuerdings zu einer um- fassenden Anweisung zusammengestellt worden (Erl. vom 17. Fobr. 1906 — MhBl. 53; val. auch JME. vom 26. Juli 1906 — M l. 238). Z., welche nicht zweiselsfrei nachweisen, daß sie die Staatsangohörigkeit in einem deutschen Bundes- staate besitzen (ausländische Z.), ist der Übertritt über die Reichsgrenze zu verwehren. Im Staatsgebiete betroffene ausländische Z. sind festzunehmen und durch Orts= oder Landes- polizeiverfügung auszuweisen. Die entstehenden Kosten werden aus Landespolizeifonds bestritten, soweit sie nicht von den Ausgewiesenen ein- gezogen oder aus den von ihnen mitgeführten Wagen, Pferden, Schmucksachen usw. gedeckt werden können. Die Ausweisung nach der Schweiz, Italien, Österreich-Ungarn, Rußland, Dänemark, den Niederlanden, Luxemburg, Frank- Zimmerplätze — Zins scheine (Zinscoupons) sind Fälle des vielerörterten Kinderdiebstahls durch Z. (Ste) B. § 235) selten festgestellt. Z., welche im Verdachte strafbarer Handlungen stehen, sind regelmäßig als fluchtverdächtig an- zusehen und gemäß § 127 StP. von der Polizeibehörde dem Gerichte vorzuführen mit dem Ersuchen um Rücksfistierung in Polizei- gewahrsam nach der Entlassung (Erl. vom 26. Juli 1906 — MBl. 238). Die Polizeibehörden haben hiervon dem Landrat und der Gendarmerie Meldung zu erstatten und dafür Sorge zu tragen, daß die einzelnen Mitglieder der Banden nach Zeit und Richtung getrennt in Freiheit gesetzt werden und der Trupp so aufgelöst wird. S. auch Fürsorgeerziehungll, Vaga- bunden II und Gewerbebetrieb im uUmhe rziehen VI. roß, Handbuch für Untersuchungsrichter, 1908. ud., IX: Die Zigeuner, ihr Wesen, ihre Eigenschaften. zimmerplätze s. Bauhöfe. zimmervermieten s. Beherbergung. zinkhaltige Gegenstände s. Blei= und enenermn reich und Belgien erfolgt im Wege des Zwangs- transportes nach Maßgabe der mit diesen Län- dern getroffenen Übernahmecabkommen. In- ländische Z. sollen möglichst an festen Wohnorten seßhaft gemacht werden. Um dem lästigen Umherziehen zu steuern, sollen Ausweis- papiere nur ausgestellt werden, wenn die Person und Reichsangehörigkeit des Antragstellers sicher feststeht. Pässe sind stets nur auf ein Jahr, Arbeitsbücher und Wandergewerbescheine nur unter strengster Beachtung der gesetzlichen Vor- schriften (Ausf Anw. z. Gew O. vom 1. Mai 1904 Ziff. 185, s. auch Erl. vom 4. Fekr. 1911 — Ml. 98), Führungszeugnisse bei vorübergehen- dem Aufenthalte überhaupt nicht auszustellen, ebensowenig sog. Zwischenlegitimationen an Stelle versendeter Legitimationspapiere. Er- laubnis zu Schaustellungen ist nach Möglichkeit zu versagen, das Lagern auf Grundstücken, welche im Eigentum von Gemeinden oder Guts- bezirken stehen, nur gegen angemessenes Stand- geld zu gestatten. Der Verwahrlosung der Zi- geunerkinder, die aber noch nicht durch das Wanderleben allein dargetan wird, ist durch rechtzeitige Anträge auf Fürsorgeerziehung ent- ge genzutreten (KGJ. 23 A 40; Beschl. vom 2. Dez. 1901). Vom Auftauchen der Z., nament- lich wenn sie in größeren Banden auftreten, müssen die Ortspolizeibehörden sofort dem Land- rat und dem Bezirksgendarm, erforderlichenfalls auch den benachbarten Polizeiverwaltungen An- zeige erstatten, damit eine dauernde polizeiliche Überwachung eintreten kann, die sich zweckmäßig auch auf den Gesundheitszustand der mitgeführten Pferde erstreckt. Neben den angegebenen Prä- ventivmaßnahmen ist gegen Z., welche sich straf- barer Handlungen schuldig machen, nachdrück- lich die Strenge des Gesetzes in Anwendung zu bringen. Zunächst wird stets zu prüfen sein, ob das Wanderleben nicht an sich den Tatbestand der Landstreicherei (St GBB. 8 361 Ziff. 3) erfüllt, insbesondere, ob das Wander- gewerbe nicht nur vorgeschützt ist. Die wich- tigsten Strafbestimmungen, gegen welche die Z. zu verstoßen pflegen, JIind in Anl. A des Erlasses zusammenge stellt. Das thpische Zigeuner= delikt ist der Diebstahl in jeder Form, dagegen Nbenprodukte nicht herangezogen werden. zinkhaltige Gegenstände. Zinkhütten sind Anlagen zur Gewinnung roher Mctalle (s. d.). Auf Grund der Gewe#. 88 120e, 139 a hat der BR. Vorschriften über die Einrichtung und den Betrieb der Z. er- lassen (RK Bek. vom 6. Febr. 1900 — R6- Bl. 32; ergänzt durch RK Bek. vom 25. Nov. 1910— RGl. 1105). Arbeiterinnen dürfen mit der Be- dienung der Destillationsöfen sowie mit dem Verladen und Abfahren der Räumasche oder der Asche aus den Feuerungen und mit dem Sieben und Verpacken der bei der Zinkdestillation ge- wonnenen Nebenprodukte nicht beschäftigt wer- den. Eine Beschäftigung mit anderen Arbeiten, die ein Betreten der Destillationsräumc erforder- lich machen, insbesondere mit dem eranschafsen des Beschickungsmaterials an die Ofen, ist nur vor Beginn oder nach Beendigung des sog. Manövers an den Osen gestattet. Iungend- lichen Arbeitern darf die Beschäftigung und der Aufenthalt in den Destillationsräumen sowie die Beschäftigung beim Verladen und Abfahren der Räumasche oder der Asche aus den Feucrungen und beim Sieben und Verpacken der bei der Zinkdestillation gewonnenen Nebenprodukte so- wie die Beschäftigung mit Maurerarbeiten bei Lerstellung neuer oder Ausbesserung kalter fen nicht gestattet werden. Arbeiter zwischen 16 und 18 Jahren dürfen zum Verladen und Abfahren der Räumasche sowie der Asche aus den Feuerungen und zum Sieben und Ver- packen der bei der Zinkdestillation gewonnenen Zu anderen Arbeiten in dem Destillationsbetriebe dürfen sic nur zugelassen werden, wenn durch ein Zeugnis eines von dem Regierungspräsi- denten dazu ermächtigten Arztes bescheinigt wird, daß weder ihre Gesundheit noch ihre körper- liche Entwicklung zu Bedenken gegen die Be- schäftigung Anlaß geben (88 9—12 a. a. O.). S. auch Sonntagsruheim Gewerbe- betriebe IV. Zinsscheine (Zinscoupons) sind auf den In- haber lautende Anweisungen auf die zu einem bestimmten Zeitpunkt fällig werdenden Zinsen für die durch ein Inhaberpapier verdrieste Schuld, welche mit dem Inhaberpapier in be-

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