Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenurteile.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zollvergütungen — Zubehörungen der öffentlichen Wege 997 biets, insbesondere für in Preußen liegende seinigung hat in der Hauptsache nur eine Ver- Enklaven, sen und weiter im Jahre 1828 zu einem Zoll- vereinigungsvertrage zwischen Bayern und Württemberg und einem zweiten zwi- schen Preußen und Hessen-Darmstadt (G. 1828, 50). Der Inhalt dieser Verträge ging in der Hauptsache dahin, daß die zusammengeschlossenen oder vereinten Staaten die Zölle auf Grund übereinstimmender Gesetzgebung für gemein- schaftliche Rechnung erhoben, nach dem Ver- hältnis ihrer Bevölkerungszahl verteilten und dafür den Warenverkehr untereinander von Zöllen sreigaben. Zollanschlußverträge und Zollvereinigungsverträge unterscheiden sich von- einander dadurch, daß bei den ersteren die zoll- angeschlossenen kleineren Staaten einem selb- ständigen Einfluß auf die gemeinschaftliche Zoll- gesetzgebung entsagen, während die letzteren mit gleicher Berechtigung der Kontrahenten ab- geschlossen werden. Bereits im Jahre 1833, schlossen sich durch Vertrag vom 22. März der bayr.-württemb. und der preuß.-hess. Z., welch letzterem inzwischen im Jahre 1831 auch Kur- bessen beigelreten war, zu einem Ganzen, dem großen deutschen Z., zusammen. Noch das sich dem preuß. Zollsystem ausch los= waltungsgemeinschaft zum Zweck. Wegen des Zollanscklusses von Hamburg und Bremen s. Zollanschluß. Bis zur Gründung des Norddeutschen Bundes fand die Beratung der Vereinsangelegenheiten auf den General- konferenzen (s. d.) statt; nach der Grün- dung traten an deren Stelle die durch Ver- treter der süddeutsceen Staaten verstärkten Or- gane des Bundes, nämlich der BR. als Bun- desrat des Z. und der RI:T. des Nord- deutschen Bundes als Zollparlament. Näheres s. Zollvereinigungsvertrag vom 8. Julie 1867 Art. 7, 8, 9. Ein Werk dieser Organe ist das noch jetzt gültige V.8G. vom 1. Juli 1869 (B#l. 317). Zollvergütungen werden gewährt 1. in der Gestalt von Einfuhrscheinen bei der Ausfuhr gewisser Getreidearten, Hülsenfrüchte und Ol- früchte, sowie gewisser aus ihnen hergestellter Erzeugnisse (s. Einfuhrschein), 2. in bar bei der Ausfuhr a) kakaohaltiger Waren (s. Kakaozoll), b) von Tabakfabrikaten aus ausländischen Blättern (s. Tabaksteuer IV A d 2). Nicht zu verwechseln mit den Z. sind Zollerstattungen (s. d.) und Zollbefreiungen Entstehungsjahr 1833 brachte den Beitritt des (s. d.). Königreichs Sachsen und des die thüring. Staaten nebst preuß. und kurhess. Gebietsteilen um- fassenden Thüring. Zoll= und Han- delsvereins; 1835 folgten im Beitritt Baden und Nassau, 1836 Franksurt a. M., 1842 Braunsck weig und durch Zollansck luß an Preußen Luxemburg, 1853 Hannover und Oldenburg, so daß bei Gründung des Norddeutscken Bundes nur die beiden Medlenburg, Schleswig-Holstein, das Herzogtum Lauenburg, das oldenburg. Für- stentum Lübeck, sowie die Hansastädte Hemburg, Bremen und Lübeck nickt zum 3. gehörten. Nach Art. 33 der Verfassung des Norddeutschen Jollverträge s. Handelsverträge. Zollverwaltung s. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern. 1Wleraltungsfosten s. Reichssteuern Whitgeichen s. Zoll B VII 31f. Jollzuschläge erscheinen in doppelter Be- deutung. 1. In Anmerkungen zum ZollT. ist für einzelne Gruppen von Waren ein Zusckhlag zu dem für sie ausgeworsenen Zoll, dem Grundzoll, für den Fall vorgesehen, daß sie in einer gewissen Beschaffenheit eingehen, so z. B. in der allgemeinen Anm. 7 zum Abschn. 5 Bundes (Bl. 1867, 2) bildete das gesamte ein Zusckhlag von 10 (vertragsmäßig 5) v. H. Bundesgebiet ein einheitliches Zoll= und Han- delsgebiet, so daß die zwischen Staaten des Bundes geschlossenen Zollvereinigungs= und Zollanschlußverträge hinsichtlich der Zollver- hältnisse in der Hauptsache gegenstandslos wur- den. Teile des Bundesgebiets, die außerhalb der Zollgrenze gelassen wurden, nämlich Ham- burg und Bremen, bis zum Jahre 1868 auch die beiden Medlenburg, das Herzogtum Lauen- burg und Lübeck, erhielten jetzt die Eigenschaft von Zollausschlüssen (s. d.). Einer vertrags- mäßigen Fortsetzung des Z. bedurfte es nur noch im Verhältnis des Bundes zu den süddent- schen Staaten, und diese ist erfolgt durch den Zollvereinigungsvertrag vom 8. Juli 1867 (Bl. 81). In diesem erscheinen als Kontrahenten der Norddeutsche Bund, Bayern, Württemberg, Baden und Hes- sen; einzelnen Staaten angeschlossene Länder, wie z. B. Luxemburg als Zollanschluß Preußens, sielen in das Zollgebiet. Mit der Gründung des Deutschen Reiches, dessen Verfassungsur- kunde im Art. 33 Deutschland als ein einheit- liches Zoll= und Handelsgebiet erklärt, fand der deutsche Z. formell sein Ende. Der noch be- stehende Thüring. Zoll= und Steuer- verein (s. GS. 1890, 13; 1901, 93) ist kein Z. im Sinne des früheren deutschen Z.; die Ver- für Gespinstwaren, die in Verbindung mit Metallfäden eingehen. Die Z. sind überwie- gend in Hundertteilen des Grundzolls und nur vereinzelt, nämlich in den Anm. zu Nr. 74—76, 80 und 81 in einer bestimmten Summe aus- geworfen. Eine Zusammenstellung sämtlicher Z. ist in der Vorbemerkung 22 zum Warenver- zeichnis (s. d.) enthalten. Wegen ihrer Berech- nung s. Vorbemerkung 21. In einzelnen Fällen, so insbesondere in den Nr. 441/42, 456/57 ist in der Tarifnummer selbst der Zollsatz in der Weise ausgeworfen, daß der Zollsatz einer Tarifnummer um einen gewissen Betrag er- höht werden soll; man spricht in diesen Fällen von Ergänzungszöllen. Ein innerer Unterschied zwischen diesen und den Z. besteht nicht. 2. Im Falle eines Zollkrieges (s. Kampf--= zölle) können gemäß § 10 ZollTG. Waren des bekriegten Staates neben dem tarifmäßigen Zollsatz einem Z. bis zum doppelten Betrage dieses Satzes oder bis zur Höhe des vollen Wertes unterworfen werden. S. auch Tabaksteuer JZubehörungen der öffentlichen Wege. Als Z. d. ö. W. gelten alle zur Vollständigkeit der Wegeanlagen oder zu ihrem Schutze und zu ihrer Sicherheit, sowie zu ihrer Benutzung nötigen Anstalten und Vorrichtungen, namentlich Brücken

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation