Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_13_1848

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 13

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 16. Samstag, den 5. August 1848.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Suspensivbedingung. Beweislast. Eidesnorm.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ueber die Einrede der abgeurtheilten Sache. 253 Schwörenden uscht bloß die von ihm geleugnete Behauptung seines Gegners, daß der Vertrag un- bedingt abgeschlossen worden, sondern zugleich auch das von ihm selbst zur Motivirung seines Leugnens geschehene Anführen, daß der Vertrag unter der von ihm angegebenen Suspensiobedingung einge- gangen worden sei, eidlich zu bestärken aufgegeben wird, so stellt sich dle Aufnahme dieses letzteren Umstandes in die Eidesformel als angemessen dar. Erk. des AG. zu Dresden von 1844, Wochen- blatt für merkwürdige Rechtsfälle 1844, Nr. 51, S. 407 – 8. 3. Ueber- die Einrede der abgeurthellten Sache. Der Pfarrer Sch. hatte im Jahre 1807 gegen die Gemeinde und resp. Begüterte in der Markung seines Pfarrorkes eine Klage auf Ent- richtung des Brachzehntes gestellt, wurde aber durch ein Lanvgerichkliches Erkenntniß v. 16. März 1807 mit dieser Klage abgewiesen. Nach Ablauf von mehr als 30 Jahren nach Erlassung dieses Erkenntnisses klagte nun die Pfarrei gegen mehrere Grunvbesitzer in derselben Markung auf Anerkennung und Entrichtung des Brachzehnts, und wurde von den Beklagten auf dem Grunde des erwähnten Erkenntnisses die Einrede der ab- geurtheilten Sache entgegen gesetzt. Die Pfarrei bestritt aber die Wirksamkeit der Rechtskraft, weil sowohl der jetzige Kläger als die nunmehrigen Be- klagten andere Personen seien, als in dem frü- heren Rechtsstreite, und der Pfarrer Sch ohne Konsens der Kuratel= und geistlichen Oberbehörde gehandelt habe. Allein diese Gründe wurden in II. und III. Instanz als unrichtig verworfen, und namentlich im oberstrichterlichen Erkenntnisse vom 9. Juni 1848, RNr. 1473 43/46 folgende Grundsätze aufgestellt:

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