Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_13_1848

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XIII. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 13

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 17. Samstag, den 19. August 1848.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Ueber extinktive Verjährung bei Reallasten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Liquidatlon im Konkurse. 267 II, Kap. IV, S. 3, Nr. 5 des Cod. Max. civil. bavar. Also nur die Vornahme von Handlungen oder deren Unterlassung an der eigenen Sache des Han- delnden oder Unterlassenden, dann die Vornahme oder das Unterlassen von Handlungen, die ihrer Natur nach ein Gegenstand einer Zwangspflicht werden können, kann hieher gerechnet werden, weil hier-kein im entgegengesetzten Interesse Betheilig- ter vorhanden ist, oder keine rechtliche Möglichkei#t einer sortdauenden Verbindlichkeit besteht, wie dieß z. B. bei dem Höherbauen von Gebäuden, dem Verkehre, mit gewissen Gewerbsleuten, Errichtung von Testamenten und dergleichen, der Fall ist. In allen diesen Fällen ist die Annahme eines Verzichtes auf das Recht, zu handeln oder zu un- terlassen, zu Gunsten eines Andern an sich allein und ohne Hinzutritt besonderer Voraussetzungen durchaus undenkbar. Höpfner l. c. Nr. 3, Abs. 2. Bei der Ausübung eines Rechtes an einer fremden Sache ist aber ein Betheiligter an der Vornahme oder an der Unterlassung bieser Aus- übung vorhanden, die Unterlassung derselben kann der Natur der Sache nach eine rechtliche Noth- wendigkeit werden, und ist hiernach hier auch ein Verzicht des Berechtigten zu Gunsten des Ver- pflichteten denkbar. Nach diesen Erörterungen ist die Ausübung von Reallasten keine res merac facultatis, weil hier von keinem Rechte an der eigenen Sache, sondern einem Rechte an fremdem Eigenthum, sowie auch von keinem Rechte die Rede ist, veren Aufgeben oder Unterlassen nie zur Zwangspflicht werden könnte. 2. Liquidation im Konkurse wach 6. 118 des Hypotheken= Ge- etzes. Hierüber sagt ein DAGE. v. ö. Mak 1846, RNr. 3344/125 Folgendes:

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