Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. XXXVI. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_36_1871

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXVI. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 36

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 1. April 1871. 36. Jahrgang. Nr. 7.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einspruch und Wiedereinsetzung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Einspruch und Wiedereinsetzung. 99 greifen kann, auch das allein zulässige ist, anderer- seits aber die Wiedereinsetzung generelles Mittel bleibt, und an sich keineswegs durch den Erlaß el- nes bezüglichen Urtheiles ausgeschlossen ist, so daß, wenn in besonderen Fällen Einspruch gegen ein Ver- säumungsurtheil nicht stattfinden kann, doch Wieder- einsetzung möglich ist? ..-. Es bestehen hierüber kontroverse Anschauungen; vgl. Wernz, Kommentar zu Art. 216, 217 und 315; Barth, Kommentar §. 51, 189, 220, 287 VIII; Vierling, Prozeßordnung Art. 554. Die Vorschriften der Art. 216, 217 der Proz.= Ordn. sind im Wesentlichen dem §F. 38 der Novelle von 1837 nachgebildet, und nach dem bisherigen diesseitigen Verfahren konnte allerdings die resti- tutio contra lapsum termini auch einem bereits erfolgten Kontumazial= oder Desertions-Erkenntnisse gegenüber geltend gemacht, d. h. mittels gleich- zeitiger Remonstration die Zurücknahme eines solchen Urtheiles erlangt, werden; Seuffert, Kom- mentar II. Aufl. Bd. IV S. 203, 211. Aehnliche Wirksamkeit scheint man, obgleich die Remon- stration nicht mehr besteht, beziehungsweise durch den Einspruch ersetzt ist, auch der Wiederein- setzung der Proz.-Ordn. beizulegen, und namentlich wurde der oben angedeuteten dritten Ansicht Aus- druck gegeben, daß zwar Einspruch der regelmäßige Weg gegen Versäumungsurtheile sei, daß aber sol- chen gegenüber, die ausnahmsweise nicht mit Ein- spruch angegriffen werden können, Wiedereinsetzung Platz greife. , Es wird jedoch die Begründung, warum, wenn Wiedereinsetzung gegen ein Versäumungsurtheil an sich zulässig ist, dieselbe eingeschränkt sein soll auf jene Fälle, wo der Einspruch ausgeschlossen ist, durch entsprechende Bestimmungen der Proz.-Ordn. schwer- lich zu erbringen sein und dürfte es in gedachter

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