Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. VII. Band

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_7_1842

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. VII. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 7

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1842

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 21. Samstag, den 15. Oktober 1842.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Mittheilungen aus der Praxis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Ueber das den Anwälten an den Manualakten zustehende Retentionsrecht, insbesondere bei einem wider den Klienten eingeleiteten Debitwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

XX. 417 18 A. nicht übersteigen darf. Für die Teilnahme an wahlfreiem Unterricht darf ein beson- deres Schulgeld nicht erhoben werden. 84. Innerhalb der in den §§ 1 und 3 bestimmten Grenzen wird das Schulgeld sowie der Zuschlag für jede Anstalt von dem Ministerium der Justiz, des Kultus und Unterrichts fest- gesetzt, dabei ist für die einzelnen Klassen einer Anstalt eine Abstufung des Schulgeldsatzes zulässig. Bei den Realmittelschulen erfolgt die Festsetzung auf Vorschlag der Gemeindebehörde. Ebenso bestimmt das genannte Ministerium, in welchen Teilbeträgen und auf welche Termine das jährliche Schulgeld zu entrichten ist. 85. Schüler (Schülerinnen), welche während eines der für die Erhebung des Schulgeldes be- stimmten Zeitabschnitte die Anstalt verlassen, haben keinen Anspruch auf Rückersatz des für den betreffenden Zeitabschnitt bezahlten Schulgeldes. Neu eintretende Schüler (Schülerinnen) haben das Schulgeld für den Zeitabschnitt zu entrichten, in welchem ihr Eintritt erfolgt. Von Erhebung des Schulgeldes ist im letzteren Falle dann abzusehen, wenn der betreffende Schüler (Schülerin) von einer inländischen Schulanstalt kommt, an welcher derselbe das Schul- geld für den betreffenden Zeitabschnitt nachweislich bereits bezahlt hat. Gegeben zu Schloß Mainau, den 17. August 1905. Triedrich. Auf Seiner Königlichen Hoheit höchsten Befehl: Hardeck. von Dusch. Becker. Bekanntmachung. (Vom 8. September 1905.) Die Inkraftsetzung des reichsgesetzlichen Grundbuchrechts betreffend. Auf Grund des Artikel 186 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch und des § 3 der landesherrlichen Verordnung vom 6. Dezember 1901, die Inkraftsetzung des reichs- gesetzlichen Grundbuchrechts betreffend (Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 565), ist im 60.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1905. (37)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results