Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtssanwendung. IX. Band

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_9_1844

Title:: Blätter für Rechtssanwendung. IX. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 9

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 13. Samstag, den 22. Juni 1844.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Anzeige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

208 Vom Aufsichtsrechte der, Obergerichte. stes im Allgemeinen, die pünktliche und schleunige Erledigung der Geschäfte, die Ordnung und Sorg- falt in der Manipulation und Aufbewahrung der Akten, die Thätigkeit und das ordnungsmäßige Be- nehmen der Beamten und andre derartige Gegen- stände bezieht. Insbesondre können die periodis schen Vorlagen, Tabellen u. dgl. dem Appellations= gerichte Anlaß nicht nur zu allgemeinen Belehrun- gen, sondern auch zu Weisungen in Betreff einzelner Geschästsgegenstände geben, insoferne es sich von der Vervollständigung oder Regularisirung dersel- ben handelt, wozu in geeigneten Fällen die Be- theiligten nachträglich veranlaßt werden. So we- nig aber das Aufsichtsrecht, welches auch in der streitigen Rechtspflege ohne Zweifel Platz greift, das Obergericht zur offiziellen Entscheidung eines einzelnen Rechtsfalles oder irgend eines Incident- punktes zu berufen vermag, wenn kein Rechtsmit- tel die Sache dorthin devolvirt hat; so wenig ent- hält das Aussichtsrecht an sich, in Ermangelung positiver Bestimmungen, die Befugniß zur Annul- lirung eines Vertragsprotokolles, durch welche in die wichtigsten Rechte der Partheien eingegriffen wird. In dem vorliegenden Falle geht aber die un- heilbare Nichtigkeit der Entscheidung noch weiter aus dem Umstande hervor, daß dieselbe, den ober- sten Grundsätzen alles Verfahrens zuwider, ohne alle Anhörung der betheiligten Kontrahenten er- lassen worden ist. Diese Entscheidung war daher aufzuheben, und das gegenwärtige Erkenntniß un- ter den vorliegenden Umständen tar= und stempel- frei zu erlassen.“ Anzeige. " 2 euffert's Kommentar über die bayer. - at o Asterte#ne es vierken Bandes 4 XV is XVII) dic Presse verlassen. Den Rest des Werkes noch im Laufe dieses baeges liefern zu können, wird gehofft.

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