Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Abschnitt. Das Gewerberecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Kapitel. Der stehende Gewerbebetrieb.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VII. Abschnitt: Das Gewerberecht. 253 Wereinstehendes Gewerbe treibt, ist befugt, innerhalb und auch außerhalb des Gemeindebezirks seiner gewerblichen Niederlassung persönlich oder durch in seinem Dienste stehende Reisende für die Zwecke seines Gewerbebetriebes Waren aufzukausen und Bestellungen auf Waren zu suchen. Er bedarf einer Legitimationskarte, die er stets bei sich zu führen und bei Gefahr der Einstellung des Betreffenden solche auf amtliches Erfordernis vorzuzeigen hat. Die aufgekausten Waren dürfen nur behufs deren Beförderung nach dem Bestimmungsorte mitgeführt werden; von den Waren, auf welche Bestellungen gesucht werden, dürsen nur Proben und Muster milgeführt werden. Das Aufkaufen von Waren darf serner nur bei Kaufleuten oder solchen Personen, welche die Waren produzieren, oder in offenen Ver- kausestellen erfolgen. (8 44, 44 à und 45.) Gewerbetreibende, die einen offenen Laden haben oder Gast= oder Schankwirtschaft betreiben, sind verpflichtet, ihren Familiennamen mit einem ausgeschriebenen Vornamen an der Außenseite oder am Eingange des Ladens oder der Wirtschaft in deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Kaufleute, die eine Handelsfirma führen, haben zugleich die Firma in der bezeichneten Weise an dem Laden oder der Wirtschaft anzubringen; ist aus der Firma der Familienname des Geschäftsinhabers mit dem ausgeschriebenen Vornamen zu ersehen so genügt die Anbringung der Firma. Auf offene Handelsgesellschaften, Kommanditgesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien finden diese Vorschriften mit der Maßgabe Anwendung, daß für die Namen der persönlich haftenden Gesellschafter gilt, was in Betreff der Namen der Gewerbetreibenden bestimmt ist. " Sind mehr als zwei Beteiligte vorhanden, deren Namen hiernach in der Aufschrift anzugeben wären, so genügt es, wenn die Namen von zweien mit einem das Vorhandensein weiterer Beteiligter andeutenden Zusatz aufgenommen werden. Die Polizeibehörde kann im einzelnen Falle die Angabe der Namen aller Beteiligter anordnen. Den Meistertitel in Verbindung mit der Bezeichnung eines Hand- werkes dürfen nur Handwerker führen, wenn sie in ihrem Gewerbe die Befugnis zur Anleitung von Lehrlingen erworben und die Meister- prüfung bestanden haben. (§ 133.) II. Die Gewerbetreibenden, welche einer besonderen Genehmigung zum Gewerbebetrieb bedürfen. Einer Approbation, welche auf Grund eines Nachweises der Besähigung erteilt wird, bedürfen Apotheker und diejenigen Personen, welche sich als Aerzte (Wundärzte, Augenärzte, Geburtshelfer, Zahn-

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