Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXVIII. Abschnitt. Das Konsulatwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXVIII. Abschnitt. Das Konsulatwesen. 1. Kapitel. Allgemeines. J. Gemäßheit des Art. 4 Ziff. 7 der Reichs-Verfassung ist zum Schutze des deutschen Handels im Auslande, der deutschen Schiff. fahrt und ihrer Flagge zur See eine gemeinsame konsularische Ver- tretung vom Reiche ausgestattet worden. (Sten. Bericht v. 1867 II, S. 148.) Das gesamte Konsulatwesen des Deutschen Reiches steht nach Art. 56 der Reichs-Verfassung unter der Aufsicht des Kaisers (Aus- wärtiges Amt), welcher die Konsuln, nach Vernehmung des Aus- schusses des Bundesrates für Handel und Verkehr, anstellt; dabei ist bestimmt, daß in dem Amtsbezirk der deutschen Konsuln neue Landes- konsulate nicht mehr errichtet werden dürfen. Zu diesem Art. 56 wurde übrigens beim Abschluß der Novemberverträge 1870 allseitig anerkannt, daß den einzelnen Bundesstaaten das Recht zu- stehe, auswärtige Konsuln bei sich zu empfangen und für ihr Gebiet mit dem Exequatur zu versehen. Ferner wurde die Zusicherung gegeben, daß Bundeskonsuln an auswärtigen Orten auch dann aufgestellt werden sollen, wenn es nur das Interesse eines einzelnen Bundesstaates als wünschenswert erscheinen läßt, daß dies geschehe. (Schlußprotokoll mit Bayern vom 23: November 1870 Abschnitt XlI, 1871 S. 25.) Das Konsularwesen ist näher geregelt durch: Gesetz vom 8. November 1867, §§ 22—24 sind durch Gesetz vom 10. Juli 1879 S. 205 aufgehoben; § 16 ist ergänzt durch Art. 38 Ziff. 1 des Gesetzes vom 18. August 1896 S. 613; 148 a, eingeschaltet durch Gesetz vom 18. August 1896 Art. 38 II 613;

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