Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXXVI. Das Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 7. Kapitel. Die Festungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXXVI. Abschnitt: Das Reichskriegswesen. 649 auch insofern, als die Erweiterung über den Zweck der Sicherheit der Festung hinaus lediglich zum Zwecke der Entwicklung der Handels= und Verkehrsinteressen der betreffenden Stadt erfolgt. Sofern sich in deutschen Reichsfestungen die für den öffentlichen Verkehr bestimmten Tore und Torbrücken im Laufe der Zeit als un- zulänglich für diesen Verkehr erweisen, haben die betreffenden Gemeinden Anspruch darauf, daß diese Tore und Torbrücken, soweit ein fortifika- torisches Interesse nicht entgegensteht, auf Kosten des Reichs erweitert werden. Die Entscheidung darüber, ob und welche Erweiterungen im Interesse des Verkehrs notwendig und fortifikatorisch zulässig sind, wird in letzter Instanz durch die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für das Landheer und die Festungen getroffen. (Art. W.) Alle Einnahmen und Ausgaben, welche durch die Umgestaltung oder Schleifung deutscher Reichsfestungen entstehen, müssen für jedes Jahr veranschlagt und auf den Reichshaushalts-Etat gebracht werden (Art. 69 der Verfassung). Eine Nachweisung der Ueberschreitungen solcher Etats und der außeretatsmäßigen Einnahmen und Ausgaben ist jedesmal spätestens in dem auf das Etatsjahr folgenden zweiten Jahre dem Bundesrate und dem Reichstage zur nachträglichen Genehmigung vorzu- legen. (Art. VII.) (Vergl. auch § 16 des Gesetzes vom 11. Juni 1874, S. 107.) Die Festungs-Reichsrayonkommission. Dies ist eine durch den Kaiser zu berufende ständige Militär- kommission, in welcher die Staaten, in deren Gebiete Festungen liegen, vertreten sind. (Gesetz vom 21. Dezember 1871 8 31, S. 459.) Die Rayonkommission entscheidet endgültig über die Beschrän- kungen, denen die Benützung des Grundeigentums innerhalb des Rayons der permanenten Festungen unterliegt, insbesondere Rekurse gegen Anordnungen und die Entscheidungen der Kommandanturen in Rayonangelegenheiten. Der Kommission kommt die endgültige Entscheidung in Baupolizei- sachen im Festungsrayon zu. Auch hat sie über alle größeren Anlagen (Eisenbahnen, Straßen, Teiche 2c.) zu beraten, sowie über die Bebauungs- pläne im dritten Festungsrayon zu entscheiden. (Vergl. Bekanntmachung vom 2. August 1904 S. 327 betr. Erweiterung der Befestigungsanlagen von Posen und ihrer Rayons, vom 3. Oktober 1904 S. 371 von Cuxhaven, vom 17. Oktober 1904 S. 383 von Metz, vom 8. Mai 1905 S. 412 von Wilhelmshaven.) 8. Kapitel. Die Einheitlichkeit und die Kontingente des Landheeres. Laut Art. 63 Abs. 1 der Reichs-Verfassung bildet die gesamte Landmacht des Reiches ein einheitliches Heer, das in Krieg und Frieden unter dem Befehle des Kaisers steht. (Sten. Bericht 1867 S. 150.)

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