Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXXVI. Das Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 19. Kapitel. Die Kriegserklärung und der Friedensschluß.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXXVI. Abschnitt: Das Reichskriegswesen. 691 das Verbot der Verwendung von Geschossen mit erstickenden oder giftigen Gasen S. 474, mit Ausnahme von Großbritannien und Amerika; das Verbot von Geschossen, die sich leicht im menschlichen Körper ausdehnen und plattdrücken S. 478, mit Ausnahme von Groß- britannien, Portugal und Amerika. Vergleiche zu diesem Abkommen die Bekanntmachung vom 10. September 1901 S. 482. Hier ist auch noch zu verweisen auf das Gesetz vom 28. Mai 1894 S. 463, betr. den Schutz der Brieftauben und den Brieftaubenverkehr im Kriege. 20. Kapitel. Der Reichskriegsschatz. Durch das Gesetz vom 11. November 1871, S. 403, wurde aus der von Frankreich entrichteten Kriegsentschädigung, im Betrag von 120 Millionen Mark, ein Reichskriegsschatz gebildet. Ueber denselben kann zu Ausgaben nur für Zwecke der Mobilmachung und nur mittelst kaiserlicher Anordnung unter vorgängig oder nachträglich einzuholender Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags ver- fügt werden. Bei eingetretener Verminderung des Bestandes von 120 Millionen Mark ist, bis zur Wiederherstellung desselben, der Reichskriegsschatz durch Zuführung 1. der aus andern als den im Reichshaushalts-Etat aufgeführten Bezugsquellen fließenden Einnahmen des Reichs und 2. im übrigen nach der darüber durch den Reichshaushalts-Etat zu treffenden Bestimmung zu ergänzen. (§ 2 des zit. Gesetzes.) Die Verwaltung des Reichskriegsschatzes wurde dem Reichskanzler übertragen, welcher dieselbe nach den darüber mit Zustimmung des Bundesrats ergebenden Anordnungen des Kaisers unter Kontrolle der Reichsschulden-Kommission zu führen hat. Die Reichsschulden-Kommission erhält von dem Reichskanzler alljährlich eine Nachweisung über den Bestand des Reichskriegsschatzes und außerdem in kürzester Frist Mitteilung von allen in Ansehung desselben ergehenden Anordnungen und vorkommenden Veränderungen. Sie hat die Befugnis, sich von dem Vorhandensein und der sicheren Aufbewahrung der Bestände des Reichskriegsschatzes Ueberzeugung zu verschaffen. Dem Bundesrat und dem Reichstage ist bei deren regelmäßigem jährlichen Zusammentritt von der Reichsschulden-Kommission unter Vorlegung der von ihr geprüften Nachweisung über den Bestand des Reichskriegsschatzes Bericht zu erstatten. (8 3.)

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