Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XXXVI. Das Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 21. Kapitel. Der Reichsinvalidenfonds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XXXVI. Abschnitt: Das Reichskriegswesen. 693 stärkt. 2 derselben werden vom Bundesrat, 3 vom Reichstag ge- wählt. An deren Wahrnehmung der sonstigen Geschäfte der Kommission nehmen diese Mitglieder nicht teil. (6 3 des Gesetzes v. 23. Febr. 1876 S. 24.) Bei dem jährlichen regelmäßigen Zusammentritt des Reichstags erstattet die Reichsschulden-Kommission Bericht über ihre Tätigkeit, sowie über die Ergebnisse der unter ihre Aufsicht gestellten Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds in dem verflossenen Jahre. Diesem Bericht ist eine Uebersicht der zeitigen Aktiobestände des Reichs-Invalidensonds und vom Jahre 1876 an mindestens jedes 3. Jahr, also zuerst im Jahre 1879, eine Bilanz beizufügen, in welcher der zeitige Kapitalwert der dem Fonds obliegenden Verbindlichkeiten speziell angegeben sein muß. Die Rechnungen der Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds werden, nachdem sie von dem Rechnungshofe revidiert und festgestellt sind, der Reichsschulden-Kommission zugestellt, welche dieselben zu prüfen und demnächst mit ihrem Bericht dem Bundes- rat und Reichstag zur Entlastung zu Üüberreichen hat. (§ 14 des Gesetzes vom 23. Mai 1873 S. 117.) Ueber die Verwendung der nach Heimfall aller auf den Reichs- Invalidenfonds angewiesenen Pensionen, Pensionszuschüsse und Be- willigungen etwa verbleibenden oder der vor dieser Zeit zur Sicher- stellung dieser Ausgaben sich etwa als entbehrlich erweisenden Aktiv- bestände wird durch Reichsgesetz Bestimmung getroffen. (8 15.) Durch das Gesetz vom 11. Mai 1877 S. 495 wurde bestimmt, daß vom 1. April 1877 an neben den oben bezeichneten Ausgaben noch zu bestreiten seien: a) die Ausgaben des Reichs an Pensionen und Unterstützungen für Angehörige der vormals schleswig-holsteinischen Armee und deren Witwen und Waisen (vergl. Gesetz vom 14. Juni 1868 S. 335 und vom 3. März 1870 S. 39), b) die dem Reichshaushalt zur Last fallenden Pensionen und Pensionserhöhungen für Militärpersonen und Militärbeamte der Landarmee und der Marine, welche durch die Kriege vor 1866 bis 1871 Invalide und zur Fortsetzung des aktiven Militär= dienstes unfähig geworden sind, JP) die dem Reichshaushalt zur Last fallenden Pensionen und Unter- stützungen für Hinterbliebene der in den Kriegen vor 1870/1871 gefallenen Militärpersonen der Landarmee und der Marine. Sodann ist durch Gesetz vom 2. Juni 1878 S. 99 den Inhabern des eisernen Kreuzes eine Ehrenzulage gewährt worden. Ferner sind durch das Gesetz vom 30. März 1879 S. 119 und vom 1. April 1879 ab: 1. die bisher aus dem Etat des allgemeinen Pensionsfonds ge- zahlten Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen und deren Angehörige (Zusatzkonvention zu dem am 10. Mai 1871

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