Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Organisation des Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Das Reich und die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Kapitel. Das Exekutionsrecht des Reichs gegen die Bundesmitglieder.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

66 Zweiter Teil: Organisation des Bundes. werden. Diese Exekution ist vom Bundesrate zu beschließen und vom Kaiser zu vollstrecken (Reichs-Verfassung Art. 19). Dieses Exekutionsrecht geht bis zur Segquestrierung des betr. Landes und seiner Regierungsgewalt. (1867 Anl. 10 Art. 20). 7. Kapitel. Die rechtliche Natur des Reiches. Das Deutsche Reich ist seinem Grundcharakter nach ein Bund selbständiger souveräner Staaten (s. Bismarck im Reichstag, Sten. Ber. 1871 und Motive zu dem Gesetz betreffend Vereinigung Elsaß und Lothringens mit dem Deutschen Reiche von 1871, Beilagen-Bd. 3, S. 157). Dem Auslande gegenüber erscheint das Deutsche Reich als ein wesentlich defensives Staatswesen. Dies ist in dem Art. 11, Abs. 2 unzweideutig mit folgenden Worten zum Ausdruck gebracht: „Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reiches ist die Zustimmung des Bundesrats erforderlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundesgebiet oder dessen Küsten erfolgt.“ Die Bemühungen der Staatsrechtslehrer: das Deutsche Reich unter die Begriffe „Bundesstaat“ (preußische Schule) oder „Staaten- bund“ (bayerische Schule) zu subsumiren oder als ein zwischen beiden liegendes Institut (württembergische Schule) zu bezeichnen, erscheinen mir als vergeblich, da sie dabei immer wieder zu Resultaten führen, die mit der verfassungsmäßigen Rechtslage nicht im Einklang stehen. Man ist daher genötigt, an der obigen allgemeineren Definition festzuhalten. 8. Kapitel. Die staatsrechtliche Stellung der Bundesglieder. Durch die Schließung des Deutschen Bundes ist die Selb- ständigkeit der Einzelstaaten des Bundes keineswegs alteriert worden, vielmehr haben sie nur einen durch die Reichs-Verfassung begrenzten Teil ihrer Staatshoheitsrechte an die gemeinsamen Organe des Reiches abgegeben, im Uebrigen aber ihre staatliche Selbständigkeit gewahrt, so daß den einzelnen Bundesstaaten die Souveränetät, die Landes- herrlichkeit und die Territorialhoheit verblieben ist. □LIII. Anl.-Bd. 1871. S. 157.) Diese Selbständigkeit ist seitens der verbündeten Regierungen mehrfach sanktioniert worden. Am 4. März 1867 erklärte nämlich Bismarck im Reichstag: „Wir haben es für unsere Aufgabe gehalten, ein Minimum der- jenigen Konzessionen zu finden, welche die Sonderexistenzen auf diesem Gebiete der Allgemeinheit machen müssen, wenn diese Allgemeinheit lebensfähig werden soll.“ (Sten. Bericht S. 136 I.)

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