Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.

Author:: Böttiger, Carl Wilhelm; Flathe, Heinrich Theodor

Place of publication:: Gotha

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1867

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen_zweiter_band_1870

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Zweiter Band: Von der Mitte des sechzehnten bis zu Anfang des neunzehnten Jahrhunderts.

Author:: Böttiger, Carl Wilhelm; Flathe, Heinrich Theodor

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 2

Publishing house:: Friedrich Andreas Perthes

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1870

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 712 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhalts-Übersicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Table of contents

254 Allgemeine Landesverwaltung. ein Landeseisenbahnrat zur Seite. § 10e G. 1. 6. 82 ist geändert durch V. 31. 12. 94 (GS. 95, 1), § 10 durch G. 15. 6. 06 (GS. 321); ogl. V. 10. 10. 06 (G. 412; ME. 9. 11. 09, E#l. 389). Das Landesökonomiekollegium (Satzungen 10. 12. 98, Ml. 99, 15) ist tech- nischer Beirat des Ministers für Landwirtschaft. Neben der General- staatskasse existieren die Generallotterie-, die Generalmilitär= und die Staatsschuldentilgungskasse als selbständige Zentralkassen. Die General-- Lotteriedirektion und die Seehandlung ressortieren vom Finanzministerium, die Porzellanmanufaktur und das Landesgewerbeamt vom Handels- ministerium. B. Provinzial-, Regierungsbezirks= und Kreisbehörden. Für diese ist jetzt grundlegend: Das auch die Beteiligung des Laien- elementes und das Verwaltungsstreitverfahren regelnde G. über die allgemeine Landesverwaltung 30. 7. 83 (GS. 195). Im Jahre 1875 war im Anschluß an die Kreis= und Provinzial- ordnung ein Verwaltungsger.G. mit ZusatzG. von 80 sowie 1876 ein Zuständigkeits G. ergangen. Demnächst erschien eine gesetzliche Feststellung der teilweise abgeänderten Einrichtung der älteren unmittelbaren Staats- behörden (Oberpräsidien, Regierungen) und zugleich eine Klarstellung der neuen Organisation und des Verfahrens bei den mannigfachen Behörden nötig. Das zu diesem Zwecke erlassene G. über die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung v. 80 ist inzwischen wieder aufgehoben und durch das jetzige LVG. v. 83 ersetzt. In dieses ist zugleich das Verwaltungsger G. v. 75 mit hineinverarbeitet worden, mit Ausnahme der das OVG. betreffenden, noch geltenden Bestimmungen; es sind dies die §§ 17—28, 30, 30 a u. 88 des Verwaltungsger G. 3. 7. 75 bzw. 2. 8. 80. Der § 29 des letzteren G. ist geändert durch G. 27. 5. 88, wonach, wenn ein Senat des OVG. in einer Rechtsfrage von einer früheren Entscheidung eines anderen Senats oder des Plenums abweichen will, über die streitige Rechtsfrage die Entscheidung des Plenums ein- zuholen ist. Fernere Anderungen der §§ 26—30 enthält das G. 26. 3. 93, welches die Einteilung des Steuersenats in Kammern zuläßt (Regulativ für den Geschäftsgang 22. 2. 92, MBl. 133 und Nachtrag 15. 5. 93, Ml. 123). Durch das G. über die allg. Landesverw. und die Zuständigkeit der Verwaltungs= und Verwaltungsgerichtsbehörden in der Prov. Posen 19. 5. 89 (GS. 108) sind nun das LVG. und das 86. auch in diese letzte der preuß. Provinzen eingeführt, und zwar mit Modifikationen, welche daraus folgen, daß die Kreis= und ProvO. noch nicht für Posen erlassen sind, und mit Ausnahme der 88 2—6 3G., welche von Angelegenheiten der Kreise und Amtsverbände handeln. Um die durch Nichteinführung der Prov O. gelassene Lücke auszufüllen, ist die V. 5. 11. 89 (GS. 177), betr. die Verwaltung des provinzialständischen Verbandes der Prov. Posen erlassen worden (vgl. G. 19. 5. 89, GS. 108). Hiernach beträgt die Zahl der vom Provinziallandtage zu wählenden Mit- glieder des Provinzialausschusses 9. Im übrigen wird über den Provinzial- ausschuß, seine Zusammensetzung und Geschäfte, über die Provinzialbeamten

Full text: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

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