Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck. (27)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Editor:: Laband, Paul; Jellinek, Georg; Piloty, Robert

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bollmann_staatsrecht_bremen_luebeck_1914

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band XXVII. Das Staatsrecht der Freien Hansestädte Bremen und Lübeck.

Author:: Bollmann, Johannes

Volume count:: 27

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: bremen; luebeck

Publication year:: 1914

Scope:: 228 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel: Die einzelnen Verwaltungszweige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V: Der Staat und das geistige Leben.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 70. Das Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

176 Die Verwaltung. * 70 1. Staatliche Zentralbehörde ist die Senatskommission für das Unterrichtswesen (bis 1885: „Scholarchat"); sie übt auch die Aufsicht über das Schulwesen der Hafenstädte und der Landgemeinden aus. Ihr stehen 2 Schulräte und 2 Schulinspektoren als fachmännische Schulaufsichtsbeamte zur Seite. Die staatlichen Ausgaben für das Unterrichtswesen sind für 1914 auf 6,3 Mill. Mk. (ohne Schulbauten) veranschlagt. Das Schulwesen der Stadt Bremen verwaltet die Schul- deputation (Deput.G. 9§55—63), der die Mitglieder der Senatskommission für das Unterrichtswesen als Kommissare des Senats angehören; ihr sind die Schulräte, die Schulinspektoren, sowie je 2 nach gutachtlicher Aeußerung der Schuldeputation vom Senat ernannte Lehrer und Lehrerinnen mit beratender Stimme beigeordnet (Näheres Deput.G. § 56, 57 in Fassung des G. v. 12. Dez. 1912 (S. 257) 1). Die ordentlichen Lehrer an den stadtbremischen Schulen sind Staatsbeamte (oben S. 88); sie werden vom Senat unter Mitwirkung der Schuldeputation ernannt gemäß § 49, 50, 61 des Deput.G. Das Schulwesen in den Hafenstädten steht unter der Ver- waltung der Stadträte und besonderer städtischer Kommissionen (für Bremerhaven O. v. 8. Dez. 1880, S. 169 f.; für Vegesack O. v. 30. Juni 1897 mit Nachträgen). Doch ersteckt sich die staatliche Aufsicht hier weitergehend auch auf innere Schulange- legenheiten; die Anstellung und Entlassung der Lehrer bedarf der Bestätigung. Zu den Kosten ihres Schulwesens erhalten die Hafenstädte Zuschüsse (G. v. 2. März 1889, S. 58); zurzeit Bremerhaven 170 000 Mk., Vegesack 75 000 Mk. jährlich. In die Verwaltung des Landschulwesens — G. betr. das Landschulwesen v. 7. Sept. 1912 (S. 219) — teilen sich Staat und Gemeinde 2). Die Leitung und Aufsicht hat die Senatskommission für das Unterrichtswesen (über ihre Befugnisse G. & 14). Zur Mitwirkung bei der Aufsicht und zur Verwaltung der Staatszuschüsse für die Landschulen besteht eine „Behörde für das Landschulwesen“ (über ihre Zusammensetzung und Aufgaben G. § 15, 16). Die nächste Aufsicht und Verwaltung hat die Gemeinde selbst durch einen Schulvorstand, bestehend aus dem Gemeindevorsteher, den Vorstehern der Gemeindeschulen und mehreren vom Ge- meindeausschuß gewählten Schulältesten (G. § 6—13). Auch die Schullasten sind zwischen Staat und Gemeinde verteilt: die Kosten der Lehrerbesoldung und Lehr- mittel werden zunächst durch das Schulgeld und, soweit dieses nicht ausreicht, durch einen Staatszuschuß gedeckt; die übrigen Unkosten trägt die Gemeinde (G. 3). 2. Grundlage des Unterrichtswesens bildet die allgemeine Schul- 1) Die Schuldeputation bildet aus ihrer Mitte Verwaltungsausschüsse für die höheren Schulen, die Volksschulen, das Seminar usw. — Ein Schulkonventals amtliche Vertretung der Lehrer an den Volksschulen der Stadt Bremen und der Landschulen mit in der Hauptsache gutachtlichen Funktionen ist 1909 eingerichtet (Verh. 1909, S. 29, 1189). 2) Das Landschulwesen wurde durch die Landgemeinde-O. v. 1888 von den kirchlichen auf die politischen Gemeinden übertragen, nachdem schon 1876 die Aufsicht von der Senatskommission für kirchl. Angelegenheiten auf die für das Unterrichtswesen übergegangen war. Neuerdings ist die Trennung von den Kirchen durch Beseitigung der geistlichen Mitglieder in der Behörde für das Landschulwesen und den Schulvorständen durch das Ges. v. 1912 völlig durchgeführt. — In Ham- burgliegt nach dem Ges. v. 2. Juli 1906 betr. das Schulwesen in den Landgemeinden den letzteren grundsätzlich die Sorge für ihr Schulwesen ob. Die Kosten werden ihnen abzüglich den Schulgeld- einnahmen aus der Staatskasse ersetzt.

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