Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_2

Title:: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 2

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 556 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Allgemeiner Teil.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Die Verwaltungsorganisation.

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Title:: Kap. III. Die Landgemeindeverfassungen.

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Title:: § 113. Die Amtsbezirke in den östlichen Provinzen und Schleswig-Holstein, die Distrikte in Posen.

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232 Das Verwaltungsrecht. § 113 anderen Mitglicde des Gemeindevorstandes übertragen werden (6 63 H.-N.). Der Minister des Innern kann in Hessen-Nassau im Ein- vernehmen mit dem Kreisausschusse aus Landgemeinden und Guts- bezirken gemeinsame Ortspolizeibezirke bilden, wenn das öffent- liche Interesse dies erheischt, dann wird die Ortspolizei von einem seitens des Ministers des Innern beauftragten Bürgermeister, Gutsvorsteher oder Stellvertreter des Bezirks geführt. Die übrigen Bürgermeister und Gutsvorsteher haben nur da, wo sofort polizei- liches Einschreiten erforderlich ist, vorläufige Anordnung zu treffen. Der Beitrag zu den gemeinschaftlichen Kosten wird für die einzelnen Gemeinden und Gutsbezirke mangels Einigung der Beteiligten durch den Kreisausschuß festgesetzt (8 64 H.-N.). Die Stellung von Gemeindevorsteher und Schöffen als Dorf- gericht in den landrechtlichen Gebietsteilen ist durch die Land- gemeindeordnung nicht berührt worden. Dasselbe gilt von den Feld= und Ortsgerichten in Teilen der Provinz Hessen-Nassau (§ 65 H.-N.)u). In Hohenzollern kommt die Gemeindeordnung auch für die beiden Städte Sigmaringen und Hechingen zur Anwendung. Nur die Zuständigkeit der staatlichen Aufsichtsbehörden ist für diese Gemeinden dieselbe wie für andere Städte. § 113. Die Amtsbezirke in den östlichen Provinzen und Schleswig-Holstein, die Distrikte in Posen. Mit Aufhebung der gutsherrlichen Polizei in den äöstlichen Provinzen war ein Ersatz der bisherigen gutsherrlichen Polizei- gewalt erforderlich. Zur Ausführung des in § 46 der östlichen, 8 32 der schleswig-holsteinischen Kreisordnung ausgesprochenen Grundsatzes: „Die Polizei wird im Namen des Königs ausgeübt, die gutsherrliche Polizeigewalt ist aufgehoben,“ mußte eine ganz neue Organisation des flachen Landes geschaffen werden, die in Schleswig-Holstein auch an die Stelle der bisherigen Polizei- verwaltung durch landesherrliche Kirchspielsvögte, Hardesvögte und Landvögte trat. Es wird daher behufs Verwaltung der Polizei und Wahr- nehmung anderer öffentlichen Angelegenheiten jeder Kreis mit Aus- 17) Vgl. Bd. 3 den Abschnitt über die Justiz.

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