Die Legitimation einer usurpirten Staatsgewalt.: Die Legitimation einer usurpirten Staatsgewalt. Erste Abtheilung.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: brie_legitimation

Title:: Die Legitimation einer usurpirten Staatsgewalt.

Author:: Brie, Siegfried

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: brie_legitimation_001

Title:: Die Legitimation einer usurpirten Staatsgewalt. Erste Abtheilung.

Author:: Brie, Siegfried

Volume count:: 1

Place of publication:: Heidelberg

Publisher:: Adolph Emmerling

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1866

Scope:: 75 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Habilitationsschrift.

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Staatsrechtliche Legitimation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erste Unterabtheilung. Kritik der bisher aufgestellten Ansichten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 9. Die Legitimation durch den Willen des Volkes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 58 — archen, ja, außer im Falle positiver rechtlicher Vorschrift!“), nicht einmal nach rechtmäßiger Erledigung des Thrones ein Recht der Verfügung über die Staatsgewalt beanspruchen; denn sie ist keine Vertreterin des Souverains, sondern hat in der Regel nur den Willen des Souverains durch ihre Zustimmung zu ergänzen, und selbst wenn in einem Lande die Souverainität bei dem, aus Fürst und Volksvertretung gebildeten, gesetzgebenden Körper ist, kann die letztere ohne das Haupt des Staates nicht handeln "½). Sodann, auch unter Voraussetzung der Volkssouverainität, müssen bei dem Ausdruck des Volkswillens die Vorschriften der Verfassung über ihre eigene Abänderung genau erfüllt sein, damit eine Legitimation der usurpirten Staatsgewalt angenommen werden darf!“); denn in der Demokratie ebenso wie in jeder andern Staatsform ist der Sou- verain an die Gesetze gebunden "8). In der Regel wird schon die Anordnung der Wahlen, resp. der Abstimmung durch den usurpa- torischen Herrscher dem ganzen Verfahren den Charakter der Illega- lität aufdrücken und damit die Möglichkeit einer rechtlichen Wirkung desselben ausschließen. § 10. Legitimation durch Anerkennung von Seiten des Volkes (des Staates, der staatlichen Organe). Die nachträgliche Zustimmung des Volkes, welche die faktische Herrschaft in eine rechtmäßige verwandeln soll, wird von den Deut- schen Anhängern dieser Ansicht gern mit dem Ausdruck „Anerken- 162) Eine solche enthält z. B. die Belgische Verfassung, Art. 85; die Schwe- dische von 1809, Art. 94; die Norwegische, Art. 48. 163) Aus diesem Grunde konnten weder die beiden Häuser des Englischen Parlaments im Jahre 1689, noch die Französischen Kammern nach der Julirevo- lution, auch wenn die in beiden Fällen angenommene Fiktion der Erledigung des Throns begründet gewesen wäre, ein Recht der Neubesetzung desselben in Anspruch nehmen. Das Englische Parlament war zudem von dem Prinzen von Oranien in völlig illegaler Weise berufen und trat daher zunächst auch nur als „Con- vent“ auf. 164) Gerade die Verfassungen, deren demokratischer Charakter am ausge- prägtesten ist, pflegen sich gegen Abänderung am meisten zu schützen. Vgl. die weitläufigen Bestimmungen der Französischen Constitution von 1793, Art. 115 ff., von 1795, Art. 336 ff., von 1848, Art. 111 ff. 165) Mo## Wsse 66 Sor re Itor 27#0on # öreon bu war bekanntlich ein Hauptgrundsatz des Athenischen Staatsrechts, der allerdings in der Zeit des Verfalls gar oft vernachlässigt wurde.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Legitimation einer usurpirten Staatsgewalt. Erste Abtheilung. (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation