Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 8. 4. Vorsitz. Verteilung und Erledigung der Geschäfte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

26 Dritter Abschnitt. an den Sitzungen des Senates teilzunehmen, in denen ihnen, ebenso wie in den Kommissionen des Senates und den Be- hörden, denen sie beigeordnet sind*), beratende Stimme zu- steht. Sie können indes durch Beschluß des Senates einer Kommission auch als vollberechtigte Mitglieder beigeordnet werden und haben dann in ihr ebenso wie die übrigen Mit- glieder entscheidende Stimme. Den Senatssekretären ist unter Oberaufsicht des Bürgermeisters die Senatskanzlei mit ihren Beamten und Hilfsarbeitern unterstellt. Die Aufsicht über das Staatsarchiv ist unter der Ober- aufsicht eines Senatsmitgliedes, des Direktors des Archivs, einem Archivar übertragen. Er hat in Verhinderungsfällen die Senatssekretäre zu vertreten, ebenso wie diese zu seiner Vertretung verpflichtet sind. Zweites Kapitel. Die Bürgerschaft. Vorbemerkung. Die Bürgerschaft ist gemäß Art. 4 der Verfassung das- jenige Organ des Staates, dem gemeinschaftlich mit dem Senate die Staatsgewalt zusteht. Ihr gebührt indes eine Mit- wirkung bei der Leitung der Staatsangelegenheiten nur, soweit dies in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist (Art. 18). Ihre Mitglieder vertreten nicht ihre Wähler oder den Wahl- bezirk, in dem sie gewählt sind, sondern die Gesamtheit aller Staatsangehörigen; sie sind von keinerlei Weisung abhängig, haben vielmehr lediglich ihrer Überzeugung von dem, was das Wohl des Staates fordert, zu folgen (Art. 25 der Verf.). Die Bürgerschaft besteht aus hundertundzwanzig Mit- gliedern (Vertretern). Sie übt ihre Tätigkeit teils in ihrer Gesamtheit, teils durch einen Ausschuß aus (Art. 19). *), Durch Rat und Bürgerschluß vom 26. März 1900 ist der Senat allgemein ermächtigt worden, den Behörden Senats- sekretäre mit beratender Stimme beizuordnen. In der Regel geschieht dies bei der Baudeputation, der Oberschulbehörde und der Zentralarmendeputation.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation