Die Weltgeschichte.: Die Weltgeschichte. Zweiter Theil. Das Mittelalter.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bumueller_weltgeschichte

Title:: Die Weltgeschichte.

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: bumueller_weltgeschichte_002

Title:: Die Weltgeschichte. Zweiter Theil. Das Mittelalter.

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Mittelalter

Volume count:: 2

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publishing house:: Herder'sche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

58 Anleitung für die Machweise von Bauarbeiten außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs. 1. Unternehmer, die Bauarbeiten außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs (nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten, Regie-Bauarbeiten) ausführen, sind zum Nachweis dieser Bauarbeiten unter Benutzung des anliegenden Musters gemäß 8 799 Abs. 1 in Verbin- dung mit §§ 798 Nr. 1, 633 Abs. 2 Nr. 1 der Reichs- versicherungsordnung verpflichtet. Baugewerbtreibende sind zu einem Nachweis der Bauarbeiten, die sie in Ausübung ihres Gewerbe- betriebs ausführen, nicht verpflichtet. 2. Die Pflicht zum Nachweis von Bauarbeiten, die außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs ausgeführt werden, erstreckt sich nicht auf: a) Bauarbeiten, die das Reich oder ein Bundes- staat als Unternehmer ausführt (§§ 624, 627 der Reichsversicherungsordnung), b) Bauarbeiten, die eine Eisenbahnverwaltung als Unternehmer ausführt, auch wenn die Eisenbahn nicht im Besitze des Reichs oder eines Bundes- staats, sondern im Besitze von Gemeinden (Ge- meindeverbänden) oder Privatpersonen ist (§8§ 537 Nr. 5, 628 der Reichsversicherungsordnung), ) Bauarbeiten der Unternehmer von versicherten gewerblichen oder landwirtschaftlichen Betrieben, soweit die Bauarbeiten als Bestandteil oder Nebenbetrieb des versicherten Hauptbetriebs zu gelten haben (88 631, 916 der Reichsversiche- rungsordnung). Insbesondere sind die laufenden Ausbesserun- gen an Gebäuden und Bauwerken, die gewerb- lichen Betrieben dienen, und die sonstigen zum laufenden Betriebe gehörigen Bauarbeiten mit dem gewerblichen Hauptbetriebe versichert, wenn sie der Unternehmer dieses Betriebs ohne Übertragung an andere Unternehmer für eigene Rechnung ausführt (8 681 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung). Ebenso sind die laufenden Ausbesserungs- arbeiten an den zum Betriebe der Land= und Forstwirtschaft dienenden Gebäuden und die zum Wirtschaftsbetriebe gehörenden Bodenkultur- und anderen Bauarbeiten, insbesondere die diesem Zwecke dienende Herstellung oder Unter- haltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Wasserläufen, mit dem landwirtschaftlichen Hauptbetriebe versichert, wenn sie der Unter- nehmer dieses Betriebs ohne Ubertragung an andere Unternehmer auf seinem Grundstück oder für seinen eigenen land= und forstwirt- schaftlichen Betrieb auf fremdem Grundstück für eigene Rechnung ausführt (§ 916 der Reichs- versicherungsordnung). Endlich sind auch die nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten von Unternehmern, die mit Bau- arbeiten derselben Art einer Berufsgenossen- schaft angehbren, durch die Berufsgenossenschaft versichert, wenn diese Bauarbeiten die ersteren überwiegen (§ 631 Abs. 3 der Reichsversiche- rungsordnung). Ein Maurer= und Zimmer- meister, der Maurer= oder Zimmerarbeiten zum Baue seines eigenen Wohnhauses als Unter- nehmer ausführt, ist somit in der Regel nicht verpflichtet, diese Bauarbeiten gemäß § 799 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung nachzu- weisen, wohl aber ein Bauschlosser, wenn er Maurer= und Zimmerarbeiten zum Baue seines eigenen Wohnhauses als Unternehmer aus- führen würde. 3. Die Pflicht zum Nachweis fällt fort: a) für Gemeinden, Gemeindeverbände und andere öffentliche Körperschaften, wenn sie für alle oder einzelne Arten der von ihnen als Unternehmer ausgeführten Bauarbeiten in diejenige Berufs- genossenschaft, die in dem Bezirke für Bau- gewerbtreibende zuständig ist (Tiefbau-Berufs- genossenschaft oder Baugewerks-Berufsgenossen- schaft), durch eine Erklärung ihres Vorstandes eingetreten sind, für diejenigen Arten von Bau- arbeiten, für die die Erklärung abgegeben ist (§ 628 Abs. 3 der Reichsversicherungsordnung); b) für Gemeinden, Gemeindeverbände oder andere öffentliche Körperschaften für solche Bauarbeiten, welche sie als Unternehmer ausführen, wenn die oberste Verwaltungsbehörde sie auf Antrag zur Übernahme der Last für leistungsfähig er- klärt hat (§ 628 Abs. 1 der Reichsversicherungs- ordnung); c) für Gemeinden, Gemeindeverbände, böffentliche Körperschaften und andere Bauherren, welche regelmäßig ohne Übertragung an andere Unter- nehmer Bauarbeiten ausführen, wenn auf ihren

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.