Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Calker, Wilhelm van

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: calker_verf_gesetze_1906

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Author:: Calker, Wilhelm van

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung

Place of publication:: Gießen

Publishing house:: Alfred Töpelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Hesse.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 325 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Teil. Gesetzestexte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 11. Bekanntmachung, die Militär-Convention d. d. 13. Juni 1871 betr. (mit den späteren Änderungen u. Ergänzungen).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verordnungsrecht des Kaisers. Französisch-ultramontane Verhetzung (1873). 285 fassung eingeführt werde. Fürst Bismarck äußerte sich gegenüber dem letzteren Ver- langen sehr entgegenkommend, indem er am 16. Juni erklärte: „Die Einrichtung, wonach der Reichstag zugleich auch der Landtag für die besonderen An- gelegenheiten Etsast-Lothringens sei. könne nur einstweilige Geltung beanspruchen. Aus diesem vorübergehenden Zustande hosfe die Regierung in Ubereinstimmung mit dem Reichstage heraus- zukommen, wenn erst die elsaß-lothringischen Abgcordneten im Reichslag sitzen und an der Beratung sich beteiligen. Den ganzen Reichstag fortgesctzt zur Vertretung eines Landes von 1½ Miltlionen Einwohner in Anspruch zu nehmen, dazu sei die Zeit des Reichstags zu kostbar.“ Zur Rechtfertigung des Verlangens der im § 8 für die Regierung geforderten Befugnisse zur „Fortsetzung der Diltatur“, wie Windthorst aufreizend bemerkt hatte, deutete aber Fürst Bsmarck nicht auf den großen politischen Hintergrund dieser Maßregel. Er begnügte sich zu versichern, daß auch diese Befugnis von der Regierung nur vorübergehend gefordert werde. daß sie aber das Vertrauen beanspruche und rechtfertigen werde, dem Reichstag nie Gelegenheit zu dem Vorwurf zu geben: „Wie habt ihr nur dergleichen thun können, nachdem euch die Ansichten des Reichstags belannt waren?“ Man werde sorgfältig erwägen, was man nachher vor dem Reichs- tag werde rechtfertigen können. Am 18. Juni wurde das Gesetz unter Ablehnung der ultramontanen Anträge mit großer Mehrheit angenommen und am 5. Juli im „NReichsanzeiger“ verössentlicht. Allerdings gehörte das volle deutsche Vertrauen in die „kerndentsche“ Natur der Be- völkerung der Reichslande dazu, um gerade jetzt dieselbe der altdeutschen des Reiches versassungsmäßig gleichzustellen, da eben jetzt Elsaß-Lothringen von der dreistesten französisch-ultramontanen Verhetzung aufgeregt und heimgesucht wurde. Schon die Austreibung der Jesuiten und der ihnen verwandten Orden hatte in dem Lande, welches die stattliche Summe von 786 Klöstern mit 4259 weiblichen und 726 männ- lichen Insassen zählte, besonders tiese Verstimmung erregt. Die nichtultramontanen und unbesangenen Kreise der Bevölkerung hatten sich durch diese Reinigung erfrischt gefühlt und mehr versöhnt mit Deutschland. Wenigstens konnte der Abgeordnete v. Puttkamer, Appellationsgerichtsrat in Colmar (später Unterstaatssekretär in Straßburg), dem Reichstag schon 1873 das Buch eines französischen Elsässers vor- zeigen, welches den Titel führte „Nos ennemis“ und unter diesen „Feinden“ nicht elwa die „Prussiens"“, sondern die Jefuiten verstand. Aber solche vernünftige Stim- men wurden übertönt durch das Hetzgeschrei der Ultramontanen und Protestler und namentlich durch die amtliche Einwirkung der Bischöfe von Nancy und St.-Die, wel- chen deutsche Neichslandkreise (Chateau-Salins, Saarburg 2c. auch nach dem Frankfur= ter Frieden noch unterstellt waren. Die beiden reichsländischen Bischöfe in Straßburg und Metz dagegen waren nur Suffragane, d. h. Diözesanbischöse mit Sitz und Stimme im Bischofskapitel, des Erzbischofs von Besancon. Der amtliche Einfluß, welcher von diesen Seiten her auf die reichsländische Bevölkerung geübt wurde, war so gut fran- zösisch und ultramontan zugleich, daß der Bischof von Nancy am 3. August 1873 einen Hirtenbrief von allen Kanzeln seiner Diözese, also auch in Deutsch-Lothringen, verlesen ließ, welcher die Gläubigen zu Gebeten für die Wiedervereinigung von Metz und Straß- burg mit Frankreich aufforderte. Der Urheber dieses in Deutschland verübten Frevels, der Bischof von Nancy, wurde vom Laudgericht Zabern zu einer Strafse von 2 Mo-

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