First image
Previous image

Next image
Last image
Show double pages

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Search in

Bibliographic data

fullscreen: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Monograph

Persistent identifier:: calker_verf_gesetze_1906

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Author:: Calker, Wilhelm van

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung

Place of publication:: Gießen

Publishing house:: Alfred Töpelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Hesse.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 325 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Teil. Gesetzestexte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.
Cover
Vorbemerkung.
Title page
Vorwort.
Homepage
Inhaltsübersicht.
Literaturverzeichnis.
Erster Teil. Einleitung.
Title page
I. Die Entstehung des hessischen Staates.
II. Die Entwicklung Hessens bis zur Gründung des deutschen Bundes.
III. Die Entstehung der hessischen Verfassungsurkunde.
IV. Der Eintritt Hessens in das deutsche Reich.
Zweiter Teil. Die Grundlagen des hessischen Verfassungsrechts.
Title page
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Dritter Teil. Die Verfassungsurkunde vom 17. Dezember 1820. (Gesetzestexte mit Nachträgen und Erläuterungen)
Title page
Verfassungs-Urkunde des Großherzogthums Hessen.
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im Allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Vierter Teil. Gesetzestexte.
Title page
1. Verordnung vom 14. Juni 1819, die Einführung eines Regierungsblattes betr.
2. Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister und obersten Staatsbeamten vom 5. Juli 1821.
3. Gesetz, die Verantwortlichkeit der höchsten Staatsbehörden betr., vom 8. Januar 1824.
4. Gesetz, die Ausführung des Artikels 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich größerer Werke der Gesetzgebung betr., vom 14. Juni 1836.
5. Gesetz, die Ausführung des Art. 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich der größeren Werke der Gesetzgebung betr., vom 10. Mai 1842.
6. Gesetz vom 28. Sept. 1842, die Abänderung der Art. 16 u. 60 der Verfassungsurkunde betr.
7. Gesetz vom 16. März 1848, das Petitions- und Versammlungsrecht betr.
8. Gesetz vom 7. Aug. 1848, die religiöse Freiheit betr.
9. Gesetz, Anordnungen zur Sicherheit des Staates in dringenden Fällen betr., vom 15. Juli 1862.
10. Bekanntmachung vom 31. Dez. 1870, die Verfassung des Deutschen Bundes und die darauf bezüglichen Verträge betr.
11. Bekanntmachung, die Militär-Convention d. d. 13. Juni 1871 betr. (mit den späteren Änderungen u. Ergänzungen).
12. Gesetz vom 8. Nov. 1872, die Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr., (mit den späteren Änderungen und Ergänzungen).
13. Gesetz, die landständische Geschäftsordnung betr., vom 17. Juni 1874 (mit den späteren Änderungen).
14. Gesetz vom 1. Aug. 1878, die Abänderung des Art. 10 der Verfassungsurkunde betr.
15. Gesetz vom 22. März 1879, das Etatsjahr für den Staatshaushalt betr.
16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
17. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
18. Gesetz vom 6. Juni 1885, die Änderung einzelner Bestimmungen des Gesetzes vom 8. Nov. 1872 über Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr.
19. Gesetz vom 20. Okt. 1894, die Abänderung des Art. 54 der landständischen Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874, sowie des Gesetzes vom 11. Juni 1875, die Taggelder der Ständemitglieder betr.
20. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr.
21. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Abänderung der Art. 64 u. 67 der Verfassungsurkunde betr.
22. Gesetz vom 18. Mai 1901, die Abänderung des Gesetzes über die landständische Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874 betr.
23. Gesetz vom 26. März 1902, die Regentschaft betr.
24. Gesetz vom 12. Juli 1902, zur Ausführung des Art. 5 des Gesetzes, die Regentschaft betr.
25. Gesetz vom 30. Dez. 1904, die Einführung bestehender Gesetze in neue Gebietsteile betr.
Register.
Hessische Verfassungsgesetze mit Einführungen und Erläuterungen. Ergänzungsheft.

Full text

252 IV. Teil. Gesetzestexte. 
Dagegen können die für bauliche Zwecke und die 
für einmalige Ausgaben bewilligten Fonds, sowie solche 
Fonds, welche nach besonderer durch den Hauptvoran- 
schlag getroffener Bestimmung übertragbar sind, sofern 
sie innerhalb derjenigen Finanzperode, für welche die 
Bewilligung erfolgt ist, entweder gar nicht oder nur 
theilweise zur Verwendung gelangen, ganz oder theil- 
weise in das Rechnungswesen der zwei darauf folgenden 
Etatsjahre übertragen werden. 
Erleidet ihre Verwendung eine weitere Verzögerung, 
so sind sie in eine spätere Finanzperiode nur dann über- 
tragbar, wenn hierzu die Zustimmung der Stände aus- 
drücklich erfolgt ist. 
Artikel 5. 
Insoweit durch den Hauptvoranschlag nicht besondere 
Ausnahmen genehmigt sind, müssen in der Rechnung 
alle Einnahmen und Ausgaben in ihrem vollen (rauhen) 
Betrage erscheinen und dürfen daher Zahlungen an den 
ersteren und Rückeinnahmen an den letzteren nicht vor- 
weg in Abzug kommen. 
Einnahmen jedoch, welche aus der Erstattung geleiste- 
ter Ausgaben entstehen, sind, so lange die Rechnungs- 
bücher der Fonds, aus welchen diese Ausgaben bestritten 
wurden, noch offen sind, an den letzteren abzusetzen. 
Wenn zur Erzielung einer unvorhergesehenen Ein- 
nahme ein durch die Natur derselben bedingter Auf- 
wand erforderlich wird, zu dessen Bestreitung die Mittel 
nicht durch den genehmigten Hauptvoranschlag gegeben 
erscheinen, so ist es zulässig, denselben aus der erzielten 
Einnahme zu decken; jedoch muß dann durch die Rech- 
nung der rauhe Betrag der letzteren und der stattge- 
habte Abzug nachgewiesen werden.

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Preview 97×150 jpg

Small 659×1024 jpg

Medium 1318×2048 jpg

Master 2268×3524 MASTER

Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

fullscreen: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.