Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

law_gazette

Title:: Stück No. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnungen, betreffend die Schiffahrtsabgaben in Rostock und Wismar.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 185 — 1. Mecklenburg-Schwerin, 2. Lübeck, 3. Bremen, 4. Hamburg, folgende die Schiffahrts-Abgaben betreffende Verordnungen erlassen worden: I. Mecklenburg-Schwerin. A. von dem AKlagistrate zu Kostock. I. Von den früheren Schiffahrtsabgaben bleiben aufgehoben: 1. Die von den Schiffen zu zahlenden Vogts= und Hegediener-Gebühren in Warnemünde, das Lootsenboots-Geld und die Passirzettel-Gebühr des Vogts daselbst; 2. das Armen-, Bagger-, Kaien-, Baum-, Leuchten-, Tonnen-, Kochhaus-, Pfahl-, Brücken= und Lastengeld und das Winterlagegeld in Rostock. II. Anstatt der aufgehobenen Abgaben wird ein Hafengeld von der Steuererhebungskasse hierselbst erhoben, und zwar: 1. von allen ausgehenden Schiffen 3 pro Last von 6000 Pfd. 18 Schillinge Krt. oder 1 Reichsmark 13 Reichspfennige, b) pro Kubikmeter 2 Schillinge 10 Pfennige Krt. oder 18 Reichspfennige; 2. von allen mit Ladung ausgehenden Schiffen, wenn sie über 10 Last oder über 63,7 Kubik- meter gemessen, außerdem 3 pro Last 8 Schillinge Krt. oder 50 Reichspfennige, b) pro Kubikmeter 1 Schilling 3 Pfennige oder 8 Reichspfennige. 3. Damsschife stehen allen übrigen Schiffen gleich; wenn sie jedoch in einem Jahre zum zweiten Male oder öfter ausgehen, zahlen sie zum zweiten Male und öfter anstatt der Abgabe sub 1 a) pro Last 8 Schillinge Krt. oder 50 Reichspfennige, b) pro Kubikmeter 1 Schilling 3 Pfennige Krt. oder 8 Reichspfennige. III. Diejenigen Schiffe, welche wesen Havarie oder aus sonstigen Gründen die hiesigen Häfen als Nochhafen benutzen, oder dieselben ohne Ladung lediglich zum Zwecke ihrer Ausbesserung aussuchen und sie ohne Ladung wieder verlassen, jedoch während ihres Aufenthaltes keinen Handel treiben, in der Regel daher weder löschen noch laden, sind vom Hafengelde frei; es soll jedoch das Ausladen oder das Wiedereinnehmen der Ladung, wenn solches behufs der Reparatur des Schiffes erforderlich ist, sowie das Einnehmen von Proviant und Feuerungsbedürfnissen zur Ergänzung der Schiffs- vorräthe gestattet sein. Von Ausnahmefällen dieser Art ist dem Hafenmeister Anzeige zu machen und den von dem- selben zu treffenden Anordnungen Folge zu leisten. Die Kosten einer etwa verfügten Aufsicht sind von dem dieselbe nothwendig machenden Schiffe zu erstatten. IV. Diejenigen Schiffe, welche, wie Kalk-, Härings-, Holz= und Theerschiffe, die hiesigen Häfen besuchen, um ihre Ladung zu verkaufen, indessen, ohne den Zweck erreicht zu haben, mit unangebrochener Ladung ungesäumt wieder ausgehen, sind frei vom Hafengelde. V. Außer dem genannten Hafengelde werden erhoben: 1. Das VBallastgeld mit Zubehör, und zwar beträgt das an die Stadt zu zahlende Ballastgeld: 8 pro Last 3 Schillinge 6 Pfennige Krt. oder 22 Reichspfennige, pro Kubikmeter 6 1 Pfennige Krt. oder 4 Reichspfennige. # hiesigen Ballastschieber erhalten an Lohn: a) für das Einbringen des Ballastes ins Schiff: 3 pro Last 4 Schillinge Krt. oder 25 Reichspfennige, pro Kubikmeter 4 Heichspfennige: b) fan- 146 Entlöschen des Ballastes a) pro Last 3 Schillinge Krt. oder 19 Reichspfennige, 6) pro Labserr 3 Reichspfennige.

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