Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 268 — Ill Unverpackte Geldbeutel aus einfacher starker Leinwand sind nur zulässig, wenn das Geld gerollt oder zu Päckchen vereinigt ist; sonst müssen sie aus wenigstens doppelter Leinwand bestehen. Die Naht darf nicht auswendig und der Kropf nicht zu kurz sein; die Umschnürung muß durch ihn hin- durchgezogen sein. Wo der Knoten geschürzt ist, und außerdem über beiden Schnurenden muß das Siegel aufgedrückt sein. Derartige Sendungen dürfen nicht über 25 kg wiegen. Geldbeutel der Reichs= und Staatsbehörden und der Reichsbankanstalten werden auch mit Bleiverschluß zugelassen, wenn die Einrichtung und Beschaffenheit der Bleisiegel den Anforderungen der Post entspricht. 1I7 Geldkisten müssen aus starkem Holz gefertigt, gut gefügt und fest vernagelt sein oder gute Schlösser haben. Der Deckel darf nicht überstehen; die Eisenbeschläge müssen gut befestigt und so ein- gelassen sein, daß sie andere Gegenstände nicht zerscheuern können. Über 25 kg schwere Kisten müssen gut bereist und mit Handhaben versehen sein. V Geldfässer müssen gut bereift, die Schlußreifen vernagelt und die beiden Böden so verschnürt und versiegelt sein, daß sie ohne Verletzung der Schnüre oder Siegel nicht zu öffnen sind. VI Bares Geld in größeren Beträgen muß gerollt sein. Geld, das in Fässern oder Kisten versandt werden soll, muß zunächst in Beiteln oder Paketen verpackt sein. Postanfträge. § 18. 1 Die Post kann beauftragt werden, 1. Beträge bis 800 .K einschließlich einzuziehen (Postaufträge zur Geldeinziehung); 2. Wechsel zur Annahmeerklärung vorzuzeigen (Postaufträge zur Annahmeeinholung): 3. Wechsel zur Zahlung vorzuzeigen und, wenn die Zahlung unterbleibt, Protest mangels Zahlung nach den Vorschriften der Wechselordnung zu erheben (Postprotestaufträge). Ausgeschlossen von der Protesterhebung durch die Post sind: Wechsel über mehr als 800 .5X, Wechsel in fremder Sprache, Wechsel, die auf eine ausländische Münzsorte lauten, wenn der Aussteller durch das Wort „effeltiv“ oder einen ähnlichen Zusatz die Zahlung in der benannten Münzsorte aus- drücklich bestimmt hat, Wechsel mit Notanschrift (Notadresse) oder Ehrenannahme, Wechsel, die unter Vorlegung mehrerer Stücke desselben Wechsels oder unter Vorlegung der Urschrift und einer Abschrift zu protestieren sind. I. Es ist beizufügen: 1. dem Postauftrage zur Geldeinziehung das einzulösende Papier (quittierte Rechnung, quittierter Wechsel, Zinsschein usw.). Mehrere Papiere — bis zu 10 — dürfen bei- gefügt werden, wenn sie demselben Zahlungspflichtigen gleichzeitig zur Einlösung vor- zuzeigen sind und die einzuziehende Gesamtsumme 800 K nicht übersteigt; dem Postauftrage zur Annahmeeinholung der zur Annahme vorzuzeigende Wechsel. Mehrere Wechsel dürfen beigefügt werden, wenn sie derselben Person gleichzeitig zur Annahmeerklärung vorzuzeigen sind; dem Postprotestauftrage der quittierte Wechsel; mehrere Wechsel beizufügen, ist nicht gestattet. · mDerPostauftragistaufbesonderemVordruck,derPostauftragskatte,zuerteilen.Esgibt Postauftragskarten 1. a) für Poslaufträge zur Geldeinziehung mit anhängender Postanweisung, b) für Postaufträge zur Geldeinziehung mit anhängender Zahlkarte; 2. für Postaufträge zur Annahmeeinholung; 3. a) für Postprotestauiträge mit anhängender Postanweifung, b) für Postprotestaufträge mit anhängender Zahlkarte. !ê8s. Die Post verkauft je 5 Vordrucke zu 5 Pf. Vordrucke mit anhängender Zahlkarte sind bei den Postscheckämtern läuflich. Nicht von der Post bezogene Vordrucke müssen in Größe, Farbe und Papier- stärke sowie im Aufdruck mit den amtlichen genau übercinstimmen. 1

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfundvierzigster Jahrgang. 1917. (45)

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