Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 42.

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend den einjährig freiwilligen Militärdienst der Mediziner.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Todesfälle (verdächtige) — Tollwut 721 noch gelebt hat, oder Ende des 70. Lebens= gesetz § 2), ist den Erbschaftssteuerämtern über die jahrs und Ablauf von fünf Jahren nach dem ergangenen T. Mitteilung zu machen (RErb- Ende des gleichen Kalenderjahrs. Kürzere Fristen St G. vom 3. Juni 1906 — RG Bl. 654 — 8 40 gelten bei der sog. Kriegs= und Seeverschollen= und Ausf est. vom 16. Juni 1906 — ZBl. 829— heit, von denen jene nicht auf die bewaffnete §§ 3, 10). Macht und Kriege des Deutschen Reichs be- Wn- Verschellenpet und Todeser#lärung;: Leh. schränkt und die letztere auch bei der Fahrt eines 36 # di lag, - 7 M # Seefahrzeugs auf einem den Zugang zur See e eines für tot erllärten Lebenden, im Alrch Ziv Prax. 101, 424. bildenden Binnengewässer möglich ist, und bei der Unfallverschollenheit, d. h. wenn jemand beii Todesfälle (verdächtige). T., welche in kri- einem bestimmten Ereignisse (Eisenbahnunglück,mineller Hinsicht Verdacht erregen bzw. Anhalts- Grubenunglück, Brand u. dgl.) in Lebensgefahr punkte eines nicht natürlichen Todes bieten, sind eraten und seitdem verschollen ist. Der für tot von den Polizei= und Gemeindebehörden sofort Erklärte gilt, solange nichts anderes bewiesen der Staatsanwaltschaft oder dem Amtsrichter ist, als in dem Zeitpunkte verstorben, welcher in anzuzeigen (St PO. § 157); die Beerdigung darf dem die T. aussprechenden Urteile festgestellt ist, nur auf Grund schriftlicher Genehmigung der Darüber, welcher Zeitpunkt hierbei als Zeit= Staatsanwaltschaft oder des Amtsrichters er- punkt des Todes anzunehmen ist, wenn die folgen (Abs. 2 das.; s. auch §§ 158 Abs. 1; 87 bis Todeszeit nicht ermittelt wird, bestimmt § 18/91 das.). Die Eintragung des T. in das Standes- Abs. 2. Bis zu diesem Zeitpunkte besteht eine register erfolgt auf Grund einer schriftlichen Mit- durch Gegenbeweis widerlegbare Vermutung für teilung dieser Behörden (PSt. § 58 Abs. 2). das Leben; es kommt namentlich also der Ver-- T., welche in sanitärer Hinsicht verdächtig sind, schollene für Erbschaften, zu denen er berufen ist, bezüglich des Vorhandenseins einer gemein- als Erbe in Betracht. Lebt der für tot Erklärte gefährlichen Krankheit (s. d.) oder von Milz- noch, so kann er, ohne daß es einer Anfechtung brand, sind unverzüglich der Polizeibehörde des des Todeserklärungsurteils (s. III) bedarf, die Sterbeorts zur näheren Untersuchung anzuzeigen Herausgabe seines Vermögens mit der Erb= (s. G. vom 30. Juni 1900 — RGBl. 306 — schaftsllage fordern. - §1undBek.vom28.Sept.1909—-RGB1. Il.EigentümlicheWirkungenhatdieTbei933—;s.hicrzuauchBeerdigungIII,IV). derEhc(§§13-18—1352).DielchtcreendetVgl.imübrigenllbettragbareKrant- nichtfchonmitdch.dcsGatten,fondernerftmitheitenlll4,Leichenfchau. der darauf folgenden Wiederverheiratung des an-Todesstrafe s. Strafen II. deren Gatten. Auch sonst gibt es noch mehrfache Tollwut ist eine schnell verlaufende und un- besondere, die T. betreffende Vorschriften, so heilbare ansteckende Krankheit, die auf alle warm- §* 1884 Abs. 2 (Beendigung der Vormundschaft blütigen Tiere und den Menschen übergehen kann. durch T. des Mündels). Sie kommt am häufigsten beim Hunde vor und III. Das Todeserklärungsverfah- verbreitet sich vorzugsweise durch den Biß der ren (3PO. s§ 960—976) unterscheidet sich von mit ihr behafteten Hunde. Zwischen dem Biß und den übrigen Aufgebotsverfahren in wesentlichen dem Seuchenausbruche liegt eine Inkubationszeit Punkten. Es ist dem Entmündigungsverfahren von durchschnittlich 3—6 Wochen. Sie kann sich wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche nach= jedoch auch einerseits auf viele Monate, anderer- gebildet. Zunächst bewegt es sich in den Formen seits auf wenig Tage belaufen. Der Infektions- eines Untersuchungsverfahrens, das nach einem stoff findet sich am reinsten im Zentralnerven- Aufgebot mit einem Ausschlußurteil endet. system (Gehirn= und Rückenmark) der kranken Hieran kann sich dann ein formeller Partei= Tiere vor. Um die Erforschung der T. hat sich prozeß anschließen, der durch eine Anfechtungs= namentlich der Franzose Pasteur verdient ge- klage gegen das Ausschlußurteil eingeleitet wird. macht. Er hat auch eine Methode angegeben, um Für den ersten Teil sind sachlich zuständig die den Ausbruch der T. bei bereits angesteckten Tieren Amtsgerichte. Crtlich ist im einzelnen Falle regele und Menschen zu hindern. Sie besteht in einer mäßig dasjenige Amtsgericht zuständig, in dessen Impfung mit abgeschwächtem Tollwutvirus. In Bezirke der Verschollene seinen letzten inländischen Deutschland werden Impfungen an Menschen Wohnsitz hatte. Antragsberechtigt sind der ge-= neuerdings zahlreich im Berliner Institute für setzliche Vertreter des Verschollenen mit Ge-= Infektionskrankheiten sowie in der Tollwut- nehmigung des Vormundschaftsgerichts und jeder, impfstation in Breslau im allgemeinen mit der an der T. ein rechtliches Interesse hat. Zur gutem, wenn auch nicht ausnahmslos günstigem Erhebung der Anfechtungsklage ist jeder berechtigt, Erfolge vorgenommen. Für die Tierheilkunde ist der an der Aufhebung der T. oder an der Berichti= die Pasteursche Schutzimpfung bisher ohne Be- gung des Zeitpunkts der T. ein rechtliches Interessee deutung geblieben. Selbst in Frankreich wird hat. Beklagter ist derjienige, welcher die T. er- eine Schutzimpfung der Hunde für undurchführbar wirkt hat und, wenn dieser selbst die Klage er-gehalten. Man ist zu ihrer Bekämpfung daher hebt oder er verstorben, sein Aufenthalt unbekannt auf die staatlichen Vorbengemittel, also auf oder im Auslande belegen ist, der Staatsanwalt. die veterinärpolizeiliche Bekämpfung, die zur Über die T. in den Konsulats= und deutschen Grundlage die Anzeigepflicht (s. d. II) für die T. Schutzgebieten s. § 19 Ziff. 1 des G. über die hat, auf die Hundesteuer (s. d.) und auf den Konsulargerichtsbarkeit und § 3 des Schutz= wenigstens in größeren Städten vielfach allge- gebietsgeseres (Röl. 1900 S. 213, 813). Von mein angeordneten Maulkorbzwang für Hunde den Gerichten, auch den Konsuln (G. über die angewiesen. Die veterinärpolizeilichen Maß- Konsulargerichtsbarkeit § 7 Ziff. 1) und den Ge= nahmen (Viehseuchengesetz vom 1. Mai 1894 — richten in den Schutzgebieten (Schutzgebiets. Rel. 409 — 3§§ 34—39, § 62 Ziff. 1 u. 3; v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Berwaltung. 2. Aufl. II. 46 —

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.