Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 7. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

2. November 1871. — 134 — haben eine feste Schiffahrtsabgabe zu entrichten, deren Betrag nach Franken und Centimen in folgender Ta- belle festgesetzt wird: Abgaben von Flößen und Holztriften bei einem Tiefgange von mehr als Flöße oder Holztriften in einer Breite 10 Fus 6 1 darunter 10 bis 11 11 bis 12|/12 bis 13|13 bis 14 14 bis 15|15 bis 16 Fuß Fuß Fuß Fuß Fuß Fuß Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. von weniger als 40 Fuß 100 150 200 250 300 350 400 von wenigstens 40 und weniger als 50 200 200 250 300 350 400 450 300 300 300 350 4000 450 500 Jutssz 400 400 400 400 450 500 550 von 70 Fuß und darüeber 500 500 500 500 500 550 600 uß von wenigstens 50 und weniger als 60 Fu von wenigstens 60 und weniger als 70 Flöße und Holztriften, deren Tiefgang mehr als 16 Fuß beträgt, entrichten außer der in der letzten Spalte der vorstehenden Tabelle bezeichneten Abgabe eine Zusatzabgabe von funfzig Franken für jeden Fuß oder Bruchtheil eines Fußes, um welchen ihr Tiefgang sechszehn Fuß übersteigt. Die Dicke der Stämme, welche den Kiel bilden, wird bei der Messung des Tiefgangs mitgerechnet, und als Breite, welche der Abgabenberechnung zu Grunde zu legen ist, wird die größte Breite des Flosses oder der Holztrift angenommen. Diese Dimensionen werden nach englischen Fußen gemessen. Art. 9. Kriegsfahrzeuge sind sowohl bei dem Einlaufen in die Sulina-Mündung wie bei dem Aus- laufen aus derselben von jeder Abgabe frei. Dasselbe gilt für Schlepper, wenn sie nicht zugleich als Lichterfahrzeuge einen Theil der Ladung der geschleppten Schiffe tragen. Art. 10. Schiffe, welche in den Hafen von Sulina einlaufen, und mit weniger als einem Drittel ihrer Ladung wieder auslaufen, bleiben von den in den obigen Artikeln 1, 2 und 5 festgesetzten Abgaben frei; übersteigt jedoch ihr Raumgehalt hundert Tonnen, so entrichten sie beim Ausgang eine Abgabe von fünfzig Centimen für jede Tonne als Leuchtfeuer= und Lootsen-Gebühr. Dieselbe Abgabe haben diejenigen Seeschiffe zu entrichten, welche ausnahmsweise Lichterdienste ver- richten, und zwar außer der im dritten Alinea des obigen Art. 7 vorgeschriebenen Abgabe von einem Franken für jede Tonne. Seeschiffe oder Lichterfahrzeuge, welche im Hafen von Sulina Schutz gegen Unwetter suchen, sowie solche, welche in Folge irgend eines Unfalls sich in den Hafen zu flüchten genöthigt und ihre Seereise fort- zusetzen verhindert werden, sind von jeder Abgabe frei, vorausgesetzt, daß sie wieder in See gehen, ohne in- zwischen Handelsgeschäfte zu betreiben. Art. 11. Segel= und Dampfschiffe ohne Ausnahme, welche nach ihren Konnossementen oder dem Manifest mit einer Ladung von mehr als einem Drittel ihres Raumgehalts aus See in den Hafen von Sulina einlaufen, daselbst aber nur einen Theil ihrer Ladung löschen und mit dem Rest wieder in See gehen, um ohne stromaufwärts zu fahren, einen anderen Hafen zu besuchen, haben die nachstehend festgesetzten Schiffahrts-Abgaben zu entrichten, und zwar: Wenn das Schiff den Hafen von Sulina mit Waaren verläßt, welche an Menge den dritten Theil der beim

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